Kirchlauter
Haushalt

Gemeinde Kirchlauter kann alles aus Eigenmitteln finanzieren

Die Kassenlage der Gemeinde Kirchlauter ist bestens: Der Schuldenstand ist von 27 000 auf 0 Euro gefallen. Der Etat 2018 wurde einstimmig verabschiedet.
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In Kirchlauter fließt in den Kanälen noch zu viel Fremdwasser, das dem Zufluss der Kläranlage entzogen und der Lauter zugeleitet werden soll.Günther Geiling
In Kirchlauter fließt in den Kanälen noch zu viel Fremdwasser, das dem Zufluss der Kläranlage entzogen und der Lauter zugeleitet werden soll.Günther Geiling
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Die Gemeinde Kirchlauter ist schuldenfrei und verfügt gleichzeitig über eine allgemeine Rücklage von 213 600 Euro."Durch diesen glücklichen Umstand können wir alles aus Eigenmitteln finanzieren, wollen aber weiterhin mit Maß und Ziel investieren." Dies betonte Bürgermeister Karl-Heinz Kandler (SPD) bei der Vorstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018, der im Verwaltungshaushalt mit 2 029 514 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1 024 898 Euro abschließt und einstimmig verabschiedet wurde.
Erstmals stellte Simone Klos in ihrer Funktion als neue Kämmerin der VG Ebelsbach den Haushalt für die Gemeinde Kirchlauter vor, der sich insgesamt ein Volumen von 3 954 412 Euro hat. Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Gewerbesteuer mit 175 000 Euro, der Einkommensteueranteil mit 650 000 Euro - dieser ist um 80 000 Euro gestiegen - und die Schlüsselzuweisungen, die um 15 000 auf 547 000 Euro gestiegen sind.


Investitionen für 726 000 Euro

Bei den Ausgaben schlagen vor allem die Kreisumlage mit 532 000 Euro, die Umlage der Verwaltungsgemeinschaft mit 182 000 Euro und die Umlage zum Hauptschulverband mit 71 000 Euro zu Buche.
Die Summe der Ausgaben für Investitionen beträgt 726 000 Euro. Die größten Ausgabeposten sind dabei die Anschaffung von Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehren Neubrunn und Kirchlauter mit jeweils 50 000 Euro, Hochbaumaßnahmen für die "Genusserlebniswelt" mit 100 000 Euro, Tiefbaumaßnahmen im Baugebiet "An der Leite" mit 100 000 Euro und die Breitbanderschließung mit 75 000 Euro.


Hebesatz wird vorerst nicht gesenkt

Dem Ratsgremium lag auch eine Übersicht über die kostenrechnenden Einrichtungen vor. Beim Kanal in Kirchlauter kommt man auf eine Kostendeckung von 57 %, beim Kanal in Neubrunn auf 92 % und beim Kanal in Pettstadt auf 61 %. Im Friedhofswesen kommt es zu einer Kostendeckung von 63 %, die Bürgermeister Kandler für akzeptabel hielt. In den Kanalberechnungen würden sich die Gebührenerhöhungen erst im nächsten Haushalt auswirken, und man hoffe dann auf eine bessere Kostendeckung.
Gemeinderat Michael Tischner hob zum vorgelegten Haushalt hervor, dass die Gemeinde schuldenfrei sei, "enorme" Rücklagen habe und deswegen gut dastehe. Tischner: "Aber die Bürger wurden durch Erhöhungen in letzter Zeit mehr belastet, und deshalb stelle ich den Antrag, den Hebesatz auf 260 % zu senken. Die Kassen sind voll, und da sollten wir auch einmal den Bürger entlasten."
Bürgermeister Kandler erinnerte daran, dass man den Hebesatz erst vor kurzem auf 310 % angehoben habe, obwohl das Soll bei 320 % gelegen habe. Der Staat würde ja seine Zuschüsse auf einen bestimmten Sockel ausrichten, und wenn man darunter liegt, bekomme man dies auch bei Zuschüssen zu spüren. Außerdem wies er darauf hin, dass man Baugebiete erschlossen habe, den Breitbandausbau vorantreibe, auch am "Dörfliser Weg" in die Planung gehen wolle oder in Kirchlauter den Kanal saniere.
Gemeinderat Uwe Derra riet von einer Absenkung des Hebesatzes ab. Schließlich sei man ja auch bei den kostenrechnenden Einrichtungen noch nicht auf dem richtigen Stand, außer vielleicht beim Kanal in Neubrunn.
Der Leiter der Verwaltung, Matthias Klauda, meinte, dass man diesen Antrag erst einmal in der Verwaltung entsprechend vorbereiten wolle.
Der Haushaltsplan, das Investitionsprogramm und die Finanzplanung für die nächsten Jahre wurden dann einstimmig beschlossen.


Richtlinien für Förderung von Vereinen

Der Gemeinderat befasste sich dann auch mit Richtlinien für die Förderung von Vereinen, die man bereits auf vielfältige Weise unterstützt. So gibt es äußerst günstige Konditionen bei der Nutzung des Oskar-Kandler-Zentrums. Die Musikvereine erhielten in Anerkennung der kulturellen Leistungen einen pauschalen Zuschuss. Für die Kindergärten werden immer wieder Zuschüsse gewährt, da die Kinderbetreuung auch Aufgabe der Gemeinde ist. Außerdem müssen Vereine mit eigenen Immobilien keine Erschließungs- und Anschlussbeiträge zahlen.
Das Ratsgremium beschloss deswegen, dass die Gemeinde für den laufenden Betrieb und für Ersatzbeschaffungen nur Zuschüsse gibt, wenn ein Verein oder eine Gruppierung Aufgaben erfüllt, die auch Pflichtaufgabe der Gemeinde sind. Bei Investitionen entscheidet die Gemeinde im Einzelfall im Rahmen ihres Ermessens und ihrer Leistungsfähigkeit.


Kanalsanierung in Kirchlauter in einem Zug

Die Kanalsanierung in Kirchlauter war wiederholt Thema im Ratsgremium, und diesmal ging es darum, ob die Gemeinde die Sanierung in einem Zug oder in Teilabschnitten durchführen sollte. Vorrangig hätte man sieben Stellen sanieren müssen, um vor allem den Fremdwasseranteil zu minimieren. Dies würde Kosten von rund 111 860 Euro verursachen.
Die Verwaltung hatte sich allerdings dafür ausgesprochen, die Sanierung in einem Zug auszuschreiben. Dafür lag eine Kostenschätzung von 258 000 Euro vor.
Gemeinderat Horst Gehring (CSU) plädierte mehr für die erste Variante und sprach die Problematik mit dem Abschnitt vom Ortsausgang bis zur Kläranlage an, während sich die anderen Räte für eine Gesamtsanierung aller Problemstellen aussprachen. Bei einer Gegenstimme wurde dies dann auch so beschlossen.


Die Wege im Friedhof Neubrunn

Im weiteren Verlauf kam auch die Ausführung der Wege im Friedhof Neubrunn wieder zur Sprache, wo das "Kunststoffnetz" hervorstand und zu einer Stolperfalle wurde. Die Behebung der Schäden mit Blechen und Schrauben sei aber keine schöne Ansicht, bemerkte Uwe Derra (FW).
Bürgermeister Kandler sprach von einer "sinnvollen Verlegung", die möglicherweise mutwillig beschädigt wurde, so dass man vielleicht sogar von einer Sachbeschädigung ausgehen könne. Die Wege sähen gut aus, und nach Neubrunn werde man auch im Friedhof Kirchlauter damit anfangen.
Als weiteres Problem wurden unbebaute Baugrundstücke angesehen, auf denen das Gras und Unkraut ungebremst in die Höhe schießt. Hier wurde nach Möglichkeiten der Abhilfe gesucht.


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