Untermerzbach
Wahl

Ein Signal für die Energiewende

Der Bürgerentscheid in der Gemeinde Untermerzbach für den Bau eines 21 Hektar großen Solarparks fiel eindeutig aus.
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Bei der Auszählung in einem Klassenraum im Erdgeschoss der Grundschule  mit (von links) Norbert Scheichenost, Tanja Döhler, Werner Köhler und Robert Bohla  Helmut Will
Bei der Auszählung in einem Klassenraum im Erdgeschoss der Grundschule mit (von links) Norbert Scheichenost, Tanja Döhler, Werner Köhler und Robert Bohla Helmut Will
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Schon beim Auszählen der Stimmen zum Bürgerentscheid am Sonntagabend wurde deutlich, dass die Befürworter des Solarparkprojekts die Nase vorne haben. Die Stapel der Wahlzettel mit den Nein-Stimmen waren deutlich höher als die mit den Ja-Stimmen. Aufgrund der Fragestellung "Rettet dem Panoramaweg" musste mit "Ja" stimmen, wer für die Rettung des Weges und damit gegen den Solarpark war, und mit "Nein" votierten diejenigen, die für die große Freiflächen-Photovoltaikanlage sind. Die Wahlbeteiligung lag bei 48 Prozent.

Die Schultafel musste herhalten. Auf ihr wurde dargestellt, wo das Kreuz pro oder contra Solarpark zu setzen war. Die Abstimmung fiel deutlich aus. Insgesamt wurden 661 Stimmen einschließlich Briefwahl abgegeben, davon war eine ungültig. Mit "Nein" hatten 506 Bürger gestimmt, mit "Ja" 154 Bürger, wie Wahlleiterin Marina Grell, Angestellte in der Gemeinde Untermerzbach, nach Auszählung und Überprüfung im Rathaus Untermerzbach vor dem Abstimmungsausschuss bekanntgab und wie Gemeinderat Robert Bohla (CSU), der im Abstimmungsraum Wahlleiter war, schon angedeutet hatte.

Werner Köhler, Mitglied der Initiative, die durch ein Bürgerbegehren den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht hatte, räumte ein: "Der Bürger hat entschieden. So wie es ausschaut, wird der Solarpark gebaut und die Bürger von Buch werden auch entscheiden, ob der Solarpark noch erweitert wird. Für mich ist das Abstimmungsergebnis schon überraschend, da wir mit etwas mehr Resonanz für unsere Heimat rechneten. Unsere Chance sahen wir, da wir schon von der Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren, die positiv ausgefallen war, uns Hoffnung machten, auch beim Bürgerentscheid zu gewinnen."

Der Bürgerentscheid fand in den Räumen der Grundschule Untermerzbach statt. Im Erdgeschoss konnten die Bürger ihre Stimmen abgeben, im Untergeschoss wurde die Briefwahl ausgewertet. Zum Zeitpunkt der Auszählung, 18 Uhr, waren interessierte Bürger "beider Parteien" anwesend und erwarteten mit Spannung das Abstimmungsergebnis.

Mit dem Ergebnis der Abstimmung zeigte sich Bürgermeister Helmut Dietz (SPD) äußerst zufrieden: "Mich freut es, dass der Entscheid den Beschluss des Gemeinderates auf Bau der Solaranlage deutlich bestätigt. Nun können wir von der Gemeinde unseren Beitrag zur Energiewende leisten und die Abstimmung ist ein Zeichen, dass wir die Entwicklung auf dem Energiesektor weiter betreiben können. Es ist gut, dass die Mehrheit der Bevölkerung dahinter steht, und ich gehe davon aus, dass der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen weitere Flächen über den Flächennutzungsplan ausweisen wird. Das wird mit Sicherheit mit einem wachenden und prüfenden Auge geschehen, damit die Natur nicht zu sehr belastet wird. Die Wahlbeteiligung ist aus meiner Sicht mit 48 Prozent gut, was für uns als Gemeinde erfreulich ist. Vor der Abstimmung war ich der Meinung, dass die Abstimmung im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses ausgehen wird, dachte aber, das es knapp werden könnte."

Zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis zeigte sich auch Zweiter Bürgermeister Siegfried Kirchner (Bürgerblock/FW). "Der Bürger hat durch seine Abstimmung gezeigt, dass er für erneuerbare Energien ist und erkannt, dass die vorgesehene Solarfläche bei Buch nicht schädlich ist, wie es von der Initiative gegen den Solarpark dargestellt wurde. Die Entscheidung fiel sehr eindeutig aus und ich denke, nun sollte es man dabei belassen. Ich ging davon aus, dass die Mehrzahl mit ,Nein' stimmt, aber dass es so deutlich pro Solarpark ausfiel, damit hatte ich nicht gerechnet. Wir hatten eine super Wahlbeteiligung und ich danke den Bürgern, dass sie Flagge zeigten und diese Entscheidung durch ihre Stimmabgabe herbeiführten."

Roland Wöger von der Bürgerinitiative war vorher noch optimistisch gewesen, dass sich die Bürger dem Vorschlag der Initiative anschließen werden. Er hatte sogar angekündigt, im Falle einer Niederlage das Abstimmungsergebnis anzufechten, weil er wegen des nur einen Abstimmungsortes eine Benachteiligung für die Ziele der Initiative sah. "Die Gemeinde versucht so, das Abstimmungsergebnis unter das Quorum zu bringen", hatte Wöger gerügt. Am Abend der Entscheidung konnte Wöger nicht befragt werden, da er nach der Abstimmung nicht mehr vor Ort war, und auch am Montagvormittag konnte er telefonisch nicht erreicht werden.

Gemeinderat Heinrich Döhler (SPD) ist klarer Befürworter pro Solaranlage. Er sagte: "Die Wahlbeteiligung mit fast 50 Prozent ist ein sehr guter Wert, den ich so nicht erwartet hätte. Das zeigt schon, dass die Bevölkerung bei solch fragwürdigen Abstimmungen ihre Meinung zeigt und für Demokratie einsteht. Ich hätte sogar das Wahlergebnis noch klarer erwartet und es gab für mich überraschend viele ,Ja-Stimmen'. Noch mehr Zustimmung zum Solarpark hätte ich erwartet, weil die Beeinträchtigung an dieser Stelle sehr gering und der Nutzen sehr groß ist."

Mit im Abstimmungsausschuss war Jürgen Sippel aus Memmelsdorf. Er sagte: "Für mich ist es total überraschend, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Volksentscheid beteiligt haben, das hätte ich nie erwartet. Dass es so viele ,Nein'-Stimmen gab, hatte ich mir mehr erhofft als erwartet. Ich befürworte diese Solaranlage, um regenerative Energie zu erzeugen. In Deutschland gibt es zu viele Gegner, die einfach gegen alles sind. Tatsache ist, dass Strom gebraucht wird und im Hinblick auf den Ausstieg aus der Atomenergie und der Stilllegung der Kohlekraftwerke dafür gesorgt werden muss, dass Strom produziert wird. In den letzten Jahren war ich öfters als Wahlhelfer dabei und merkte, dass der Anteil an Briefwahlen immer höher wird. Dieser Trend hat sich auch heute beim Bürgerentscheid bestätigt."

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