Haßfurt
Prozess

Wegen 3,40 Euro stand ein 28-Jähriger vor dem Amtsgericht in Haßfurt

Der Vorwurf gegen den Mann lautete "Erschleichen von Leistungen". Die Richterin stellte das Verfahren jedoch ein.
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Das Amtsgericht in Haßfurt Foto: Günter Flegel
Das Amtsgericht in Haßfurt Foto: Günter Flegel
HaßfurtWegen 3,40 Euro, respektive wegen Erschleichung von Leistungen, stand am Freitag ein 28-jähriger lediger Mann aus dem nördlichen Landkreis vor dem Amtsgericht in Haßfurt. Hier zeigt sich, dass Justitia auch bei "kleinen Straftaten" kein Auge zudrückt. Bei einer Kontrolle in einem Regionalzug war der arbeitslose Mann "erwischt" worden, als er keinen gültigen Fahrschein hatte. Gegen einen Strafbefehl hatte der Rechtspfleger des unter Betreuung stehenden Angeklagten schriftlich Einspruch eingelegt.

Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Bamberg, ein Rechtsreferendar, warf dem Angeklagten Erschleichen von Leistungen vor, weil er im April 2016 ohne gültigen Fahrausweis in einem Regionalzug gefahren war. Das stimme so nicht, sagte der Angeklagte, er habe sich eine Mehrfachkarte in Nürnberg gekauft, die jedoch in dem Bereich, wo er kontrolliert wurde, keine Gültigkeit mehr hatte. "Das wusste ich nicht", sagte der 28-Jährige relativ glaubhaft. Wenn man allerdings sieht, dass er, wie das Bundeszentralregister auswies, bereits wegen Erschleichung von Leistungen in sechs Fällen vorbelastet war, könnten an seiner Einlassung Zweifel aufkommen. Ein Strafantrag lag gegen den Angeklagten vor.


Anzeige spät vorgelegt

Die Richterin wunderte sich, dass von der Bundespolizei, welche die Anzeige aufgenommen hatte, erst Anfang des Jahres 2017, mehr als acht Monate später, Anzeige vorgelegt wurde. Der Angeklagte sagte, dass der Differenzbetrag zwischen seinem Fahrschein und dem tatsächlich zu entrichteten Preis 3,40 Euro betrug. Den Betrag habe er dem Bahnbetreiber überwiesen. "Bei der Kontrolle konnte ich den Betrag nicht gleich zahlen, da hatte ich kein Geld mehr", sagte er. Die Kontrolleurin habe ihm nicht gesagt, dass Anzeige erstattet werde.

Mit dem subjektiven Tatbestand tue sie sich schwer, ließ Richterin Ilona Conver erkennen. Auch halte sie die 25 Tagessätze, die im Strafbefehl angesetzt waren, für zu hoch. Beim Handeln des Angeklagten könne Fahrlässigkeit angenommen werden, was nicht strafbar sei. Schließlich erklärte sich der Vertreter der Anklagebehörde mit einer Einstellung des Verfahrens einverstanden, auch wenn der Angeklagte bereits einschlägig in Erscheinung getreten war.

So geschah es dann auch. Die Richterin zum Angeklagten: "Sie müssen künftig aufpassen, dass so etwas nicht noch einmal passiert, informieren Sie sich beim Kauf von Tickets, wo diese gelten und wo sie damit hin fahren können."
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