Pettstadt
Gemeinderatssitzung

Protest mit Plakaten sowie Kind und Kegel

In Pettstadt marschierte halb Neubrunn auf, um eine Petition der Vereinsgemeinschaft zu übergeben.
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Mit Kind und Kegel traten die Neubrunner Vereinsvertreter und der Freizeitchor vor der Gemeinderatssitzung samt Protestplakaten und -gesängen in Pettstadt auf die Straße. Fotos: Ralf Kestel
Mit Kind und Kegel traten die Neubrunner Vereinsvertreter und der Freizeitchor vor der Gemeinderatssitzung samt Protestplakaten und -gesängen in Pettstadt auf die Straße. Fotos: Ralf Kestel
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Großer Auflauf im kleinen Pettstadt: Halb Neubrunn war mit Protestplakaten auf den Beinen, um dem Gemeinderat und besonders dem Bürgermeister Beine zu machen. Mit Kind und Kegel waren sie angerückt, um den einen möglichen Beschluss zur Schließung ihrer Schule umzustoßen.

Sie hoben die Protestplakate mit den Parolen gegen eine Schließung des Schulgebäudes und erhoben ihre Stimmen. Der Freizeitchor sang: "Unsere Schule ist uns wichtig, sie soll bleiben im Dorf. Sonst ziehn bald die jungen Leute weg aus unserem schönen Ort. Sehn die Jungen keine Perspektive mehr. Gibt's bald nur alte Leute und die Häuser stehen leer."

Das klang in den Ohren der Gemeindevertreter auch bei der anschließenden Sitzung im Glockenhaus nach. Zusammen mit dem ungewöhnlichen Ständäla wurde noch eine Petition der Dorfgemeinschaft überreicht, mit der sich alle Vereinsvertreter für einen dauerhaften Erhalt der Schule aussprachen.

Irene Hüttner vom Obst- und Gartenbauverein formulierte das Anliegen der Vereine so: "Wir leisten viel Jugendarbeit und wir glauben, unser Dorf hat ein Zukunft und die Kinder sind unsere Zukunft und wir bitten Dich, für Deinen Heimatort zu entscheiden", sagte sie zu Bürgermeister Karl-Heinz Kandler (SPD). Auch versprach Irene Hüttner: "Wenn am Schulgebäude etwas gemacht werden mus, packen wir Vereine mit an."

Eigentlich stand das Schul-Thema bei der Gemeinderatssitzung gar nicht auf der Agenda. "Nur ein Sachstandsbericht im nicht-öffentlichen Teil", raunte das Gemeindeoberhaupt auf Nachfrage - und : "Die wissen noch gar nicht, auf was sie noch alles verzichten müssen", orakelte er.

In der Sitzung selbst verlangte Horst Gehring (CSU), wie sich der Bürgermeister bei der nächsten Zwei-Mann-Schulverbands mit der Nachbarkollegin Bühl verhalten wolle? "Hältst Du Dich an die Weisung des Gemeinderates, gegen eine Schließung zustimmen?"

Die Antwort wollte Kandler im öffentlichen Teil nicht geben. Später erklärte er dem Gremium, dass er sich noch an die Weisung des Gemeinderats gebunden fühle. Er habe sich deswegen auch bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes gewandt, die eine neuerliche Entscheidung des Gemeinderats nicht für notwendig hält.


Was meint das Landratsamt?

Von dort gab es auf Nachfrage die Auskunft, dass Abstimmung entgegen einer Weisung die Gültigkeit des Beschlusses einer Verbandsversammlung nicht berühre. Bei Stimmengleichheit gelte ein Antrag als abgelehnt.

"Grundsätzlich ist ein Bürgermeister natürlich an die Weisung gebunden. Wenn er aber einen wichtigen Grund sieht - weil sich vielleicht eine andere Situation ergeben hat, oder er die Sache rechtlich anders beurteilt - kann der Bürgermeister im Rahmen seiner Entscheidungsfindung durchaus anders abstimmen, als es der Beschluss vorsieht. Dies muss er dann aber auch begründen", hieß es dazu erklärend aus dem Landratsamt.
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