Ebern
Haushalts-Beratung

Neue Projekte nur über neue Schulden finanzierbar

Eberns neuer Kämmerer Horst Junge legte am Donnerstagabend dem Stadtrat das neue Zahlenwerk und damit die Richtschnur für die nächsten Monate vor.
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Im vierten Jahr in Folge liegt Eberns Steuerkraft über dem Landesdurchschnitt. Aber die Einnahmen reichen nicht aus, um die anstehenden bzw. beschlossenen Maßnahmen zu bezahlen. Deswegen sieht der Haushalt, den der neue Kämmerer Horst Junge und Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) am Donnerstagabend dem Stadtrat vorlegten, erneut eine Kreditaufnahme vor. Fast eine Millionen Euro müssen aufgenommen werden, um einen Ausgleich im 20-Millionen-Gesamtpaket zu erreichen.

Liegt die Steuerkraft Eberns über dem Landesdurchschnitt, was geringere Schlüsselzuweisungen (Ausgleichszahlungen des Freistaates) zur Folge hat, rangiert die Stadt auch beim Schuldenstand seit 2001 über den Vergleichswerten ähnlicher Städte in Bayern.

Laut Bericht des Kämmerers erreicht Ebern bis zum Jahresende einen Schuldenstand von 8,365 Millionen Euro (siehe Grafik), was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1141 Euro je Einwohner entspricht (Landesdurchschnitt: 857 Euro). Neu hinzu kommen heuer mögliche (versteckte) Schulden, die bei Schulverbänden auflaufen, wie bei der Mittelschule erstmals vorgesehen.


Zinssatz ist extrem günstig

Zupass kommt dem Kämmerer dabei der "historische Tiefstand bei Kommunalkrediten", da bei neuen Krediten bei einer zehnjährigen Zinsfestschreibung nur ein Prozent gezahlt werden muss. Bislang, so Junge, zahlt die Stadt 2,53 Prozent an Durchschnittszins.

"Es fiel schwer, den Verwaltungshaushalt auszugleichen, da die festen Ausgaben steigen. Neben den feststehenden Ausgaben für Freibad, Bücherei, Friedhöfe, Bauhof, Kanal und Wasser kommt das Hallenbad (jährlich mind. 120 000 Euro) mit neuen Betriebskosten dazu", analysierte Bürgermeister Hennemann das Zahlenwerk gegenüber unserer Zeitung.

Auch für die Kindertagesstätten stiegen die Ausgaben durch neue Eingruppierung der Beschäftigten. Hennemann: "Die Stadt muss sehen, die Ausgaben möglichst zu senken und Leistungen einzuschränken."
Als Beispiele nennt Hennemann die Pflege öffentlicher Grünflächen, Spielplätzen und Friedhöfen.

"Hier wäre ehrenamtliche Mithilfe der Bürger sehr wünschenswert, um die Einrichtungen der Stadt erhalten zu können. Die Stadt bietet viele Einrichtungen, die wir gerne auch weiter anbieten möchten, es muss aber auch bezahlt werden", lautet der Appell des Bürgermeisters.

Als notwendige Investitionen listet er das Betreuungsgebäude an der Grundschule (2,044 Millionen Euro) und die neue Kindertagesstätte im Mannlehen (200 000 von insgesamt 900 000 Euro) auf. "Diese Maßnahmen sind nur über Kredite zu finanzieren."


Angespannte Kassenlage

Die Finanzlage bleibe also angespannt, heißt es im Haushalts-Entwurf, was sich an der geringen freien Finanzspanne ablesen lässt, die auf 60 000 Euro schrumpft. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren lag der Vergleichswert bei fast 4,2 Millionen Euro, anno 2000 bei knapp vier Millionen Euro.

Zu einigen Einzelposten: Als größte Einnahmequelle führt Horst Junge die Einkommenssteuer an (3,52 Millionen Euro). Vorsichtig bewegt er sich bei der Schätzung für die Gewerbesteuer: 3,5 Millionen Euro.

Ähnlich war auch sein Vorgänger Klaus Ebert vorgegangen, der 2015 bei der Gewerbesteuer 3,45 Millionen Euro angesetzt hatte. Letztlich waren bis zum Jahresende dann fast vier Millionen Euro vom Finanzamt überwiesen worden.


Die größten Maßnahmen

Die größten Investitionsposten dieses Jahres sind: Restrate fürs Hallenbad, dessen Gesamtkosten nunmehr schon auf 7,1 Millionen Euro geschätzt werden, wobei die Stadt noch eine Restrate von 473 000 Euro zu tragen hat.

Die weiteren großen Posten sind eben die Grundschulen-Mensa (heuer: 300 000 Euro), der DSL-Ausbau (300 000 Euro), Kreiselbau an der Gymnasiums-/Coburger Straße (200 000 Euro) der Kindergarten-Neubau (200 000 Euro), die Bahnschranke an der Hetschingsmühle (170 000 Euro), der Weg auf dem ehemaligen Bahndamm (147 000 Euro) sowie Kanalsanierungen in der einstigen Kaserne und Kurzewind sowie die Anbindung der Albersdorfer Gruppe ans städtische Wasserversorgungsnetz.
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