Gleusdorf
Exhumierung

Pflegeskandal Gleusdorf: Oberlandesgericht sieht keinen dringenden Tatverdacht

Die Obduktion eines weiteren Verstorbenen aus Schloss Gleusdorf relativiert die Vorwürfe gegen die Geschäftsführerin des Pflegeheims.
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Die Obduktion eines weiteren Verstorbenen aus Schloss Gleusdorf relativiert die Vorwürfe gegen die Geschäftsführerin des Pflegeheims. Foto: news5
Die Obduktion eines weiteren Verstorbenen aus Schloss Gleusdorf relativiert die Vorwürfe gegen die Geschäftsführerin des Pflegeheims. Foto: news5
Nach dem Pflegeskandal in Gleusdorf ist am Donnerstag die Geschäftsführerin aus der Haft entlassen worden. Der Pflegedienstleiter ist bereits Mitte Januar aus der JVA Kronach entlassen worden.

Die Entscheidung des ersten Strafsenats am Oberlandesgericht beruht auf einem neuen Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin in Würzburg, wonach der dringende Tatverdacht bezüglich eines Totschlags nicht mehr bejaht werden könne.

Die Exhumierung und Obduktion eines weiteren, einstigen Heimbewohners der Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf, der sieben Tage nach einem Treppensturz im August 2014 verstorben war, ergab keine Hinweise auf einen möglichen Totschlag durch Unterlassen. Mit dieser Begründung waren, neben anderen Vorwürfen, die Geschäftsführerin und der Pflegedienstleiter im November 2016 in Untersuchungshaft gekommen. Bereits zuvor hatte die Beschuldigte bzw. deren Anwalt beantragt, den Haftbefehl aufzuheben.

Dies war zunächst vom Amtsgericht Bamberg und danach von der nächsthöheren Instanz, dem Landgericht, abgelehnt worden. "Damals lag den Vorinstanzen das Gutachten der Rechtsmedizin noch nicht vor", sagte ein Sprecher des OLG am Montag.

"Nach Ansicht des OLG-Senats ist derzeit unter Berücksichtigung der vorliegenden medizinischen Erkenntnisse die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschuldigte Täter oder Teilnehmer eines Totschlags ist, nicht groß genug, um einen dringenden Tatverdacht zu begründen", lautet die Begründung.


Weitere Vorwürfe haben Bestand

Der Senat gehe aber davon aus, dass hinsichtlich der weiteren Vorwürfe, die der Beschuldigten zur Last gelegt werden (mehrere Fälle der gefährlichen Körperverletzung und der vorsätzlichen Körperverletzung jeweils in Tateinheit mit Misshandlung von Schutzbefohlenen) weiterhin der dringende Tatverdacht gegeben ist, so dass dies einen Haftbefehl rechtfertige.

Und weiter heißt es in der OLG-Stellungnahme - und jetzt wird's richtig juristisch: Nach Ansicht des Senats ist aber eine Fluchtgefahr nicht mehr gegeben, da mit dem Wegfall des Vorwurfes des Totschlags der Haftgrund der Tatschwere entfalle, weswegen nun weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung begründen, dass "der Zweck der Untersuchungshaft auch so erreicht werden kann". So wurden Auflagen erlassen, mit denen Vorsorge gegen eine Verdunklungsgefahr getroffen werden.

Auch darf die 57-jährige Beschuldigte, die im Landkreis Bamberg wohnt, die Räume der Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf nicht betreten und darf zu Zeugen und dem Mitbeschuldigten keinen Kontakt aufnehmen bzw. diese beeinflussen.

Aus Ermittlerkreisen war übers Wochenende zu erfahren, dass noch immer Untersuchungen und Vernehmungen laufen. Auch stünden die Ergebnisse weiterer Gutachten noch aus.
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