Maroldsweisach
Marktgemeinderat

Kommune bekommt Geld zurück

Maroldsweisach ist für den Unterhalt des Geh- und Radwegs entlang der B 279 verantwortlich, die Kosten dafür trägt aber das Straßenbauamt.
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Dieser Radweg rechts der B 279 in Richtung Ermershausen wird nach Fertigstellung und Freigabe von der Gemeinde Maroldsweisach unterhalten. Nachgewiesene Kosten werden vom Straßenbauamt erstattet.  Foto: Helmut Will
Dieser Radweg rechts der B 279 in Richtung Ermershausen wird nach Fertigstellung und Freigabe von der Gemeinde Maroldsweisach unterhalten. Nachgewiesene Kosten werden vom Straßenbauamt erstattet. Foto: Helmut Will
Hatte der Marktgemeinderat Ende Mai einen Beschluss über die Verkehrssicherungs- oder Unterhaltungspflicht zum Geh- und Radweg entlang der B 279 zwischen Maroldsweisach und Ermershausen noch aufgeschoben, so herrscht nun Klarheit: Der Weg liegt im Unterhalt der Marktgemeinde, auch hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht. Die Kosten werden der Gemeinde Maroldsweisach allerdings vom Straßenbauamt erstattet.

Dies hatte Verwaltungsleiter Michael Rahn bereits in der Mai-Sitzung erklärt, seine Auffassung wurde nun, wie Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) in der Sitzung am Montagabend bekanntgab, nach Rückfrage beim Straßenbauamt bestätigt. "Im Ergebnis bliebt festzuhalten, dass die Übernahme der Unterhaltungskosten auf Nachweis für den Radweg so bestehen bleibt", sagte Bürgermeister Thein.
Damit erklärte sich das Gremium nun einverstanden.

In diesem Zusammenhang ging der Bürgermeister auf die neue Abbiegespur zum Gewerbegebiet ein und machte deutlich, dass, entgegen anderslautender Darstellungen, die Gemeinde und die Verwaltung hier keine Fehler gemacht, nichts übersehen und richtig gehandelt hätten. Die Ablösesumme für die Abbiegespur errechne sich nach einer Formel, die bundesweit angewandt wird. Der Haushalt der Gemeinde mit 8,1 Millionen für das Jahr 2016, beschlossen am 21. März, musste deshalb um die Summe von 300 000 Euro erhöht werden.


Keine Einwände gegen Hallenbau

Beraten wurde der Bauantrag der Firma Tobias Vollert auf Neubau einer Ausstellungs- und Lagerhalle im Gewerbegebiet Allertshausen. Dazu erläuterte Andre Grüner vom Bauamt der Gemeinde, dass hinsichtlich der Zufahrt, der Dachform und der Dacheindeckung Befreiungen nötig werden, weil der geltende Bebauungsplan andere Vorgaben habe als vom Bauwerber gewünscht.

Werner Thein (SPD) meinte, dass dies "Kleinigkeiten" wären und man hinsichtlich dessen den Bebauungsplan ändern sollte. "Dann müssen wir nicht wegen solchen Sachen immer wieder neu beschließen." Dieter Hepp (CSU) wies darauf hin, dass der geltende Bebauungsplan wohl aus dem Jahr 1992 stamme, und unterstützte das Anliegen von Werner Thein. Andre Grüner neigte dazu, die Befreiung für die vorgenannten Punkte zu erteilen, und sah nicht unbedingt eine Änderung des Bebauungsplanes für erforderlich. Auch Herbert Baum (SPD) sprach sich gegen eine Änderung aus. "Wie oft müssen wir denn so etwas beschließen, wir haben doch keine Flut von Befreiungsanträgen, ich bin der Meinung, wir belassen es beim bisherigen Bebauungsplan." Schließlich wurde vom Gemeinderat das Einvernehmen für die nötigen Befreiungen für das Bauvorhaben erteilt.


Während der Bauzeit auf die Straße?

Für reichlich Diskussion sorgte der Bau der B 279 zwischen Maroldsweisach und Ermershausen und die damit verbundenen Umleitungen. Werner Thein sprach sich dafür aus, dass das Befahren in Ermershausen im Bereich der Straßenmeisterei von der Verbindungsstraße Allertshausen her ermöglicht werden sollte. Bürgermeister Thein sieht wenig Aussicht auf Erfolg, weil hierdurch der Arbeitsablauf der Baufirma gestört werde. "Ich glaube nicht, dass wir da etwas erreichen können." Andre Grüner vom Bauamt sagte, dass wohl innerhalb der nächsten drei Wochen die Tragschicht aufgebracht werde und sich die Situation dann ändere. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, einen Antrag beim Straßenbauamt zu stellen, die von Werner Thein genannte Strecke während der Bauzeit befahren zu dürfen.

Helmut Berwind (SPD) aus Hafenpreppach möchte, dass das Mehrzweckgebäude in der Ortschaft energetisch saniert wird, und wollte wissen, wie es damit weitergeht. Der Bürgermeister konnte keine Hoffnung auf eine baldige Umsetzung machen. "Die Chancen hierfür sind meiner Meinung nach relativ gering, wir müssen abwarten, wie es mit den Zuschüssen weiter geht." Gerhard Gagel (SPD) wies auf den schlechten Zustand der Ortsverbindungsstraße Ditterswind-Birkenfeld hin, die derzeit wegen der Umleitung der B 279 stark belastet sei.

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