Königsberg in Bayern
Ausgabenstopp

Königsberg gibt Trägerschaft für Regiomontanum auf

Ihre prekäre Finanzlage zwingt die Stadt Königsberg zu drastischem Sparen. Der Stadtrat hob am Dienstagabend mit großem Bedauern die Trägerschaft für das geplante Regiomontanum auf.
Artikel drucken Artikel einbetten
Dem Königsberger Hallenbad könnte eine Privatisierung bevorstehen. Foto: sn
Dem Königsberger Hallenbad könnte eine Privatisierung bevorstehen. Foto: sn
+2 Bilder
"Privatwirtschaftlich wären wir insolvent." Auf diese Aussage reduzierte der Zweite Bürgermeister Alexander Krauser das Kernthema der Sitzung des Königsberger Stadtrats.

Diese Ansicht teilten nicht alle Gremiumsmitglieder, denn durchaus sei die Stadt noch in der Lage, ihre laufenden Kosten zu decken. Doch obgleich der Stadtrat rund 291.000 Euro der im Jahr 2013 geplanten Ausgaben nun verwarf und Schuldentilgung von 100.000 Euro aussetzt, besteht weiterhin der Bedarf nach einem Kredit über 192.000 Euro. Der würde die prekäre Finanzlage der Kommune weiter verschärfen. Daher wird selbst der nun gekürzte Haushalt voraussichtlich keine Genehmigung der Rechtsaufsicht am Landratsamt erhalten, da er immer noch nicht ausgeglichen ist.

Das kann alles nicht laufen, wie geplant:

Zu den ausgesetzten Investitionen gehören die Dorferneuerung in Kottenbrunn (168.400 Euro kommunaler Anteil), die Erneuerung von Rathausfenstern (50.000 Euro), die Sanierung des Römershofer Wegs (30.000 Euro kommunaler Anteil), der Abbruch des ehemaligen Köhler-Anwesens in Altershausen im Rahmen der dortigen Dorferneuerung (27.500 Euro) sowie die Digitalfunkumrüstung des Feuerwehrfahrzeugs in Dörflis (15.000 Euro). Einstimmig kappten die Stadtratsmitglieder diese geplanten Aufwendungen.

"Kassiert" wurde auch der im Dezember 2012 gefasste Beschluss zur Übernahme der Projektträgerschaft des "Regiomontanums", für das eigens ein Förderverein aus der Taufe gehoben worden war. In der ehemaligen neuapostolischen Kirche sollte ein Lern- und Bildungsort für Astronomie und Mathematik entstehen. 152.000 Euro hätte allein der Anteil an den Baukosten für die Stadt Königsberg betragen. Bürgermeister Erich Stubenrauch hatte sogar versucht, den Landkreis als Ersatz für die Übernahme der Projektträgerschaft zu gewinnen. Auch der sähe, erläuterte er in der Sitzung am Mittwoch, keine Möglichkeit. "Ich sehe momentan und mittelfristig keine Chance das zu realisieren", stellte das Stadtoberhaupt mit fest. Bei Gegenstimmen von Dagmar und Otto Kirchner beschloss der Stadtrat dann die Einstellung des Vorhabens.

"Wir werden jetzt eine Durststrecke hinter uns bringen müssen", meinte Eddi Klug und Herbert Schmitt echauffierte sich: "Ich habe vor drei Jahren schon gesagt, wir leben auf Pump!" Ausgaben wie die Anschaffung eines neuen städtischen Unimogs oder die Sanierung des Rathaussaals hätte man sich sparen können.

Ein Streichkonzert

Für weitere Kürzungen im Haushalt der Stadt Königsberg müssen nun die freiwilligen Leistungen der Kommune herangezogen werden. Diese betrugen 2012 insgesamt rund 261.000 Euro. Zur Diskussion standen die Streichung der Übungsleiterzuschüsse für den TV Königsberg und die Sportfreunde Holzhausen - 2012 waren es rund 4600 Euro, und die Summe wurde nun einstimmig für das laufende Jahr ausgesetzt.

Auch das Begrüßungsgeld von 300 Euro für jedes Neugeborene stand auf der Kippe. Otto Kirchner bot gar seinerseits eine Aufstockung zur Erhalt der finanziellen Babybegrüßung an. Zu einer Entscheidung hierüber kam es vorerst nicht.

Zumal es auch andere Positionen des kommunalen Haushalts sind, die größere finanzielle Belastungen darstellen. Die Beförderung der Kindergartenkinder kostet die Stadt rund 32.000 Euro, der Fremdenverkehr 20.500 Euro. Das Volksbildungswerk erhält 18.000 Euro Zuschuss, die Stadtbücherei 15.000 Euro. Ebenso hoch sind die Ausgaben für die Sportanlage. Über all dem schweben die Kosten für den Betrieb des Hallenbads (2012 rund 78.500 Euro).

Hier schlug Otto Kirchner eine Privatisierung der kommunal geführten Einrichtung vor. Er berichtete von Vorgesprächen mit einem Hofheimer Therapiezentrum. Dieses habe ein "vitales Interesse" daran, dass das Königsberger Hallenbad weiterhin betrieben werde. Ein konkretes Konzept soll dem Stadtrat bis zur kommenden Sitzung vorliegen.

Hinsichtlich der Kürzung der freiwilligen Ausgaben schlug Dritte Bürgermeisterin Dagmar Kirchner die Bildung einer kleinen Gruppe innerhalb des Stadtrats oder die Zuhilfenahme externer Berater vor. So könnten die Ausgaben gezielter analysiert werden. Spendabel zeigte sich abermals Otto Kirchner. Er bot an, die Stadt mit zweckgebundenen Zuwendungen vor einer Blamage zu bewahren - etwa bei einer eventuellen Streichung der Ausgaben für die Frankreich-Partnerschaft.

Ein Ende dürften die Kürzungen im Königsberger Haushalt mit dieser Sitzung noch nicht gefunden haben.
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren