Breitbrunn

Knatsch um geplanten Straßenbau

In Breitbrunn entwickelt sich die Sanierung der Staatsstraße nach Ebelsbach zum Zankapfel zwischen den politischen Gruppen. Bei der Sitzung des Gemeinderats stellte Bürgermeisterin Gertrud Bühl (Freie Wähler) die Verhältnisse klar. Die Weichen für die Sanierung der Straße scheinen gestellt.
Artikel drucken Artikel einbetten
Josef Mahr ist neuer Gemeinderat in Breitbrunn. Bürgermeisterin Gertrud Bühl nahm ihm zu Beginn der Sitzung am Dienstag den Amtseid ab.Foto: Sabine Weinbeer
Josef Mahr ist neuer Gemeinderat in Breitbrunn. Bürgermeisterin Gertrud Bühl nahm ihm zu Beginn der Sitzung am Dienstag den Amtseid ab.Foto: Sabine Weinbeer
+2 Bilder
Mit der Vereidigung des neuen Gemeinderats Josef Mahr begann die Sitzung des Gemeinderats Breitbrunn am Dienstag, mit einer lautstarken Auseinandersetzung endete sie. Anlass war der Zeitungsartikel über die Jahresversammlung des CSU-Ortsverbands vom Wochenende, in dem es hieß, Bürgermeisterin Gertrud Bühl (Freie Wähler) habe die CSU dafür verantwortlich gemacht, dass die Staatsstraße zwischen Ebelsbach und Breitbrunn womöglich doch nicht in diesem Jahr gebaut werden könne.

"Ich bitte die Gemeinderäte, wenn sie in ihren Gremien berichten, doch bei der Wahrheit zu bleiben. Ich habe lediglich einen Brief vom Staatlichen Bauamt verlesen, die CSU wurde in der ganzen Sitzung nicht erwähnt" - mit dieser Stellungnahme wollte es Bühl eigentlich bewenden lassen. Das habe er auch in der CSU-Versammlung nicht gesagt, erklärte CSU-Gemeinderat Richard Kuchenmeister. "Was in dem Bericht stand, hat mir auch gestunken", stellte er fest und bestätigte, dass die Bürgermeisterin die CSU nicht beschuldigt habe. Dennoch musste er sich vom Gemeinderat heftige Kritik gefallen lassen. Andreas Bühl (Freie Wähler) meinte: "Man sollte doch bitte Staatsregierung und CSU auseinander halten".

Brief entzündet Auseinandersetzung

Entzündet hat sich die ganze Auseinandersetzung an einem Brief aus dem Staatlichen Bauamt im März. Darin wurde der Gemeinde Breitbrunn mitgeteilt, dass für den Straßenbau zwischen Ebelsbach und Breitbrunn, der in den Jahren 2013 und 2014 mit jeweils einer Million Euro finanziert werden sollte, in diesem Jahr die Mittel des Amtes nicht ausreichen.

Da die Staatsstraße außerhalb des Kurvenbereichs, der nach einem Hangrutsch bereits neu ausgebaut wurde, sehr schadhaft ist, holte sich Gertrud Bühl die Nachbar-Bürgermeister Walter Ziegler (Bürgernahe Liste) aus Ebelsbach und Jochen Steppert (CSU) aus Kirchlauter mit ins Boot und schrieb an Staatssekretär Gerhard Eck, an MdB Dorothee Bär (beide CSU) und an MdL Hans-Jürgen Fahn (Freie Wähler). Zwei Wochen später war Gemeinderatssitzung und in der informierte sie den Gemeinderat über den Brief des Staatlichen Bauamts und die gemeinschaftliche Intervention.

Die war mittlerweile auch erfolgreich. In einem Gespräch im Straßenbauamt, zu dem sie auch Richard Kuchenmeister mitnahm, erklärte Baudirektor Manfred Rott der Bürgermeisterin, dass das Projekt nun doch möglich sei, und die schriftliche Bestätigung kam am Dienstag kurz vor der Sitzung direkt von Staatssekretär Eck: Wenn die Ämterbeteiligung und die Grundstücksverhandlungen wie geplant laufen, könnte noch im Spätsommer mit dem Bau begonnen werden.

Neu im Gremium

Willkommen geheißen im Gremium wurde Josef Mahr, der für die Bürgernahe Liste Lußberg in den Gemeinderat nachrückt, nachdem Jürgen Gehring aus beruflichen Gründen sein Amt niederlegte. Die Bürgermeisterin nahm ihm den Amtseid ab. Anschließend stimmte der Gemeinderat zu, dass Mahr die Sitze von Gehring im Rechnungsprüfungsausschuss und in der Versammlung des Wasserzweckverbands Veitensteingruppe übernimmt. Außerdem wird er Jugendvertreter für Lußberg.

Da Gehring auch Dritter Bürgermeister war, stellte sich die Frage nach einer Neuwahl. Nur drei Mal sei der Dritte Bürgermeister seit 2008 zum Einsatz gekommen, so die Bürgermeisterin auf Nachfrage. Sie plädierte daher dafür, für das eine Jahr bis zur nächsten Wahl keinen Dritten Bürgermeister mehr zu wählen. Der Gemeinderat schloss sich dieser Auffassung an und änderte die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und die Geschäftsordnung des Gemeinderats dahingehend.

Sanierung von Straßen

Vor der Sitzung hatte das Gremium einige Straßen in Augenschein genommen, die saniert werden sollten. In der Sitzung ging es dann konkret um den Steinbruchweg und die Stichstraße zur Staatsstraße. Drei Varianten der Erneuerung standen zur Wahl. Die einfachste werde für die Stichstraße genügen, so die Auffassung des Gremiums, das auch großes Augenmerk auf die möglichst geringe Belastung der Anlieger legte. In der Steinbruchstraße sind die Löcher im Asphalt allerdings so tief, dass eine neue Tragschicht nötig wird. Vorher sollen allerdings drei Kernbohrungen Klarheit über den Aufbau der Straße bringen. Der Gemeinderat beschloss, den Steinbruchweg nach Variante 2, die Stichstraße nach Variante 1 zu erneuern.

Als eine von drei Gemeinden im Landkreis erhält Breitbrunn für drei Monate einen Energiecoach, wie die Bürgermeisterin informierte. Den Energieverbrauch von fünf Gebäuden habe man ihm bereits zur Auswertung mitgeteilt. Ein Gebäude werde dann auch intensiv begangen, dafür sei wohl am besten das Gemeindezentrum geeignet, so Bühl. Dort vermutet sie auch das größte Einsparpotenzial. Eigentlich habe sie sich erhofft, dass der Coach auch die Bevölkerung in der Breite beraten würde, das sei in dem Programm allerdings nicht vorgesehen. Allerdings werde es Workshops geben und einen Abschlussbericht, der Empfehlungen und Hinweise auf Förderprogramme gibt.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren