Sand am Main
Debatte

Debatte um Kiesabbau: Sander Position "ist eindeutig"

Der Gemeinderat lehnte einen Antrag der Kiesabbau-Gegner ab, liegt aber trotzdem genau auf einer Linie mit der Bürgerinitiative, die gegen weitere Rohstoffgewinnung ist. Über 30 Zuhörer verfolgten eine Diskussion, die kuriose Züge trägt.
Artikel drucken Artikel einbetten
Großes Interesse: Über 30 Zuhörer folgten der Diskussion über die Sand- und Kiesausbeute im Sander Gemeinderat.  Foto: Klaus Schmitt
Großes Interesse: Über 30 Zuhörer folgten der Diskussion über die Sand- und Kiesausbeute im Sander Gemeinderat. Foto: Klaus Schmitt
In Sand ticken die Uhren manchmal etwas anders. Ein Vorurteil? Wer die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend im Pfarrsaal verfolgt hat, muss zugeben, dass Vorurteile bisweilen zutreffen.

Worum geht es? Sand wehrt sich seit Jahren gegen die Sand- und Kiesausbeute auf seinem Gebiet. Trotzdem werden die Rohstoffe abgebaut. Das resultiert vor allem aus früheren Vorgaben, wonach der Gewinnung von Sand und Kies der Vorrang vor örtlichen Belangen zu geben sei. Anders ausgedrückt: Die Gemeinde war machtlos gegen die Sand- und Kiesausbeute. Mit dem steigenden Umweltbewusstsein setzte allerdings ein Umdenken ein, das die Position der Kommune stärkt. Reicht das, um die weitere Rohstoffgewinnung zu verhindern?

Vor einigen Monaten hat sich eine Bürgerinitiative in Sand gebildet. "Sand bleibt" heißt sie. Sogleich tauchte der Vorwurf auf, dass sich die Gemeinde nicht oder nicht eindeutig genug gegen die weitere Sand- und Kiesausbeute ausgesprochen habe. Bürgermeister Bernhard Ruß (SPD) wehrte sich heftig gegen diesen Vorwurf. Die Gemeinde sei klar gegen weiteren Kiesabbau und habe dies in der Vergangenheit so beschlossen, argumentierte er. Die Emotionen kochten hoch.


Antrag lag vor

Nun sind Bürger, unter ihnen der Sprecher der neuen Bürgerinitiative, Mark Werner, an die Gemeinde herangetreten mit dem Antrag, dass sie weiteren Sand- und Kiesabbau in Sand mit einem Beschluss ablehnen soll. Die Antragsteller forderten ein klares Signal. Sie sind gegen weiteren Sand- und Kiesabbau, weil das weiteren Landverlust bedeuten würde, weil die Hochwassersituation verschärft würde, weil sie dadurch ihr Lebens- und Wohnumfeld beeinträchtigt sehen und weil die Gänseplage damit ausufern könnte. Drei Punkte sollte der Gemeinderat nach Auffassung der Antragsteller beschließen. Erstens, der Gemeinderat solle sich gegen jede weitere Sand- und Kiesausbeute aussprechen. Zweitens, die Gemeinde solle alles vermeiden sowie allem entgegenwirken, was in Richtung Sand- und Kiesabbau geht. Drittens, die Gemeinde solle keine Grundstücke für die Sand- und Kiesausbeute zur Verfügung stellen.

Bürgermeister Bernhard Ruß nahm ausführlich Stellung in der Sitzung am Dienstagabend. Über 30 Zuhörer waren vor allem wegen dieses Themas in den Pfarrsaal gekommen.

Für problematisch hält Ruß den zweiten Punkt. Eine solche Vorfestlegung sei für eine Gemeinde rechtlich nicht möglich. Wenn eine Firma komme und weiteren Sand- und Kiesabbau beantrage, dann habe sie ein Anrecht darauf, dass ihr Anliegen geprüft wird, sagte er. Würde der Gemeinderat den Punkt zwei, wie von den Antragstellern gewünscht, so verabschieden, würde er selbst diesen Beschluss aus rechtlichen Gründen beanstanden, kündigte er an. Das zeigte Wirkung im Gemeinderat. Niemand widersprach.

Gleichwohl sei die Position der Gemeinde eindeutig, erklärte Ruß und kam auf Punkt eins zu sprechen. Die Gemeinde habe aus dem rechtskräftigen Regionalplan ihren Flächennutzungsplan entwickelt. "Wir haben Ortsrecht geschaffen." Und in der Planung heiße es für fragliche Areale: "Es ist nur landwirtschaftliche Fläche. Das ist die Beschlusslage." Nach Ruß' Ansicht ist kein weiterer Beschluss erforderlich. Die Position der Gemeinde Sand "ist eindeutig". Und zu Punkt drei der Antragsteller sagte er, der ergebe sich aus dem Punkt eins. Zweiter Bürgermeister Gerhard Zösch (CSU) ergänzte, vor allem die Bürger im Gemeindeteil Wörth sollten wissen, dass der Gemeinderat gegen weitere Kiesausbeute ist. Im Gemeinderat werde sich "nie eine Mehrheit für weitere Kiesausbeute" finden, sagte er.


"Nicht in unserer Hand"

"Wir sind uns einig", betonte Gemeinderat Bastian Hümmer (SPD). "Wir wollen alle das Gleiche", bestätigte Gemeinderat Klaus Ullrich (CSU, Freie Sander Wähler). Man könne aber einer Firma nicht das Recht nehmen, ihre Ansprüche geltend zu machen, sagte Ullrich. "Das liegt nicht in unserer Hand", fuhr Bastian Hümmer fort.
Bei einer Gegenstimme von Heinrich Schmitt (Freie Sander Bürger) lehnte der Gemeinderat den Antrag der Bürger ab. Der Gemeinderat Heinrich Schmitt hatte argumentiert, dass er ein gemeinsames Vorgehen von Bürgern, Bauernverband und Gemeinde für richtig und wichtig hält. Er befürchtet, dass die in Sand tätige Firma schon bald mit einem Antrag auf weitere Sand- und Kiesausbeute komme. "Wir haben Angst. Die Zeit vergeht. Der Antrag kommt", und dann habe man nicht genügend Zeit und Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen, verteidigte Heinrich Schmitt den Bürger-Antrag.

Gemeinderat Jörg Kümmel (Freie Sander Bürger) machte darauf aufmerksam, dass es Verunsicherung in der Bevölkerung auch deswegen gebe, da in einer SPD-Verlautbarung die Aussage stehe, man könne sich eine Erweiterung der Abbauflächen in nördlicher Richtung vorstellen. "Irgendeine Erklärung sind wir den Leuten schuldig", sagte er. Paul Hümmer, Dritter Bürgermeister und SPD-Ortsvereinsvorsitzender, stellte klar, dass die SPD-Fraktion "weitere Sand- und Kiesausbeute ablehnt".
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren