Haßfurt
Justiz

Amtsgericht stellt Strafverfahren gegen einen Autofahrer einfach ein

Außer Spesen nichts gewesen. In einem Verfahren wegen Verkehrsgefährdung machte das Amtsgericht Haßfurt kurzen Prozess. Alles wurde eingestellt.
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Das Amtsgericht in Haßfurt.  Foto: FT-Archiv
Das Amtsgericht in Haßfurt. Foto: FT-Archiv
Auch das passiert manchmal vor dem Amtsgericht in Haßfurt: Weit entfernt wohnende Personen werden zu einem Gerichtstermin als Zeugen vorgeladen - und müssen dann unverrichteter Dinge wieder abziehen. Genau dies war beim jüngsten Prozess wegen Straßenverkehrsgefährdung vor dem Haßfurter Amtsgericht der Fall. Das Verfahren gegen einen 48-jährigen Angeklagten wurde ohne weitere Auflagen eingestellt; die Kosten der Verhandlung trägt die Staatskasse.

Der 23. Mai letzten Jahres war ohne Zweifel ein schöner Frühjahrstag. Kurz nach sieben Uhr abends erreichte der Angeklagte mit seinem Auto, vom Stadtteil Fierst kommend, das Ortsschild von Ebern. Ein Stück, bevor er am Verkehrskreisel war, sah er vor sich einen VW-Bus mit Kennzeichen SO.
Die Kombination steht für den Kreis Soest in Nordrhein-Westfalen.


Zwei Versionen

Was sich dann abspielte, darüber gibt es zwei sich völlig widersprechende Versionen. Der Angeklagte schildert es so: In dem Moment, als er sich anschickte, den VW-Bus zu überholen, scherte der plötzlich vor ihm nach links auf die Fahrbahn. Intuitiv sei er auf die Bremse getreten und auf die linke Fahrspur ausgewichen, um einen Auffahrunfall zu vermeiden. Als er dann überholt und wieder auf die rechte Seite eingebogen ist, sei der Busfahrer mit aggressiven Gesten ihm dicht von hinten auf die Pelle gerückt.

Dieser Verkehrsteilnehmer, der mitsamt seiner Frau nun als Zeuge geladen war, hatte bei der Polizei einen total anderen Ablauf zu Protokoll gegeben. Demnach ist er ganz normal gefahren, von dem Auto des 48-Jährigen überholt worden und dieser habe daraufhin so stark abgebremst, dass er selber eine Vollbremsung habe hinlegen müssen. Dieses amtliche Protokoll wiederum hatte dazu geführt, dass der Staatsanwalt dem Angeklagten einen Strafbefehl zuschickte, gegen den dieser Einspruch einlegte. Deshalb war es zu der Verhandlung vor dem Amtsgericht gekommen.


Zwei "Lager"

Als Zeugen waren insgesamt vier Personen geladen. Dabei handelte es sich um die jeweiligen Fahrzeuginsassen. Neutrale Zeugen, die das Geschehen etwa als Fußgänger oder Passanten beobachtet hätten, gab es nicht. Da somit alle Zeugen einem der beiden "Lager" zugerechnet werden mussten, musste man von vornherein damit rechnen, dass sie allesamt wenig glaubwürdig und in gewisser Weise befangen waren.

In dieser vertrackten Situation ersparte sich das Gericht die weitere Beweisaufnahme und stellte das Verfahren ein. Der Angeklagte muss zwar die Kosten tragen, die sein Verteidiger Christian Barthelmes ihm in Rechnung stellen wird. Wesentlich teurer aber wird es für die Staatskasse, da sie neben den üblichen Gerichtskosten die hohen Fahrtkosten und den Verdienstausfall aller Zeugen übernehmen muss. Fazit nach einer knappen Stunde Verhandlung: Außer Spesen nichts gewesen!
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