Ebern
Prozess

47-Jährige muss für Diffamierung hinter Gitter

Das Amtsgericht Haßfurt verdonnerte eine 47-Jährige zu einer Haftstrafe, weil sie einen Polizisten in Ebern übel angeschwärzt hatte.
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Weil sie einen Polizisten im Oktober 2017 als Drogenkonsumenten diffamierte, hat das Amtsgericht Haßfurt am Mittwoch eine 47-jährige Hartz-IV-Empfängerin aus dem nördlichen Landkreis Haßberge wegen falscher Verdächtigung zu einer dreimonatigen Haftstrafe verurteilt. Außerdem muss die Verurteilte weit über 3000 Euro an Auslagenersatz wie Rechtsanwaltskosten sowie Schmerzensgeld an den Polizeibeamten zahlen.

Laut Anklage hat die fünffach vorbestrafte Angeklagte am 1. Oktober 2017 kurz nach Mitternacht bei der Polizeidienststelle Ebern angerufen und behauptet, der Polizeibeamte habe sich gerade in einer Kneipe in Ebern eine "Linie Kokain reingezogen" und habe anschließend "bekifft" seinen Dienst angetreten. Seit Jahren würde er Speed, Ecstasy und Pillen schlucken und "rotzdicht" zum Dienst erscheinen. Zudem rauche er seit vier bis fünf Jahren Joints. Sie habe es "live" gesehen, als der Ordnungshüter "Koks" konsumiert habe.

Auf der Anklagebank war die Angeklagte voll geständig. Sie wisse nicht mehr, wie sie auf die Idee kam, den Polizisten zu verleumden. "Es war eine komische Phase damals. Ich war durch den Wind", führte sie als Entschuldigung an.

Für den beschuldigten Beamten waren die Folgen nach eigener Aussage vor Gericht gravierend. Während seiner Dienstzeit wurde er in das Büro seines Vorgesetzten zitiert, wo die Dienststellenleitung und die Kriminalpolizei auf ihn warteten. Ihm sei gesagt worden, dass er wegen Drogenbesitzes und -konsums angezeigt worden sei. Er musste sein Handy und seine Waffe abgeben. Seine Wohnung wurde mit Drogenspürhunden durchsucht, ebenso sein Spint und sein Auto. Er musste eine Urin-, Blut- und Haarprobe abgeben. Er sei völlig überrumpelt worden und sei "psychisch fix und fertig" gewesen, weshalb er sich krankgemeldet habe. Das Verfahren sei eingestellt worden, da die Vorwürfe haltlos waren.

Der Polizist vermutete eine Retourkutsche der Angeklagten als Grund für die Verleumdung. Denn vier Jahre zuvor, im Jahr 2013, habe es eine Auseinandersetzung zwischen ihm und der Angeklagten und deren damaligen Lebensgefährten gegeben, als der seine Freundin (die des Polizeibeamten) grob behandelt hatte. Außerdem habe er bei einer Verkehrskontrolle den damaligen Lebensgefährten der Angeklagten angehalten. Da er alkoholisiert gefahren war, habe er seinen Führerschein verloren. Die beiden Vorfälle waren, wie es hieß, wohl die Auslöser für die Verleumdung.

Dass sie dafür ins Gefängnis muss, ahnte die 47-Jährige vor einiger Zeit noch nicht. "Ich bekomme höchstens ein halbes Jahr auf Bewährung", sagte sie der Schwiegermutter des Polizisten damals. Und damit hätte sie fast recht behalten. Denn die Staatsanwältin forderte "nur" eine sechsmonatige Bewährungsstrafe und auch Verteidiger Horst Soutschek hielt eine Bewährungsstrafe im Ermessen des Gerichts für den "untauglichen Versuch" für ausreichend.

Nicht so Richterin Ilona Conver. "Ich kann keine positive Sozialprognose erkennen. Eine Bewährungsstrafe wäre auch nicht gerecht", sagte sie in der Urteilsbegründung. Positiv zu Buche schlage das Geständnis der Angeklagten, die überdies laut einem psychiatrischen Gutachten psychische Probleme habe. Zudem liege die Tat lange zurück. Andererseits habe die Tat erhebliche Auswirkungen für den Geschädigten gehabt, der über Monate damit zu kämpfen hatte. Außerdem habe die Angeklagte zur Tatzeit unter offener Bewährung wegen eines einschlägigen Delikts gestanden und habe eine hohe Rückfallgeschwindigkeit gezeigt. Denn nicht einmal fünf Monate zuvor sei sie vom Amtsgericht in Haßfurt wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte schüttelte bei der Urteilsverkündung mit dem Kopf. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, muss sie zum ersten Mal ins Gefängnis.

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