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96 Vorfälle seit April in Bayern: Darum steckt Antisemitismus so tief in den Köpfen

Nach dem Doppelmord in Halle fragen sich viele, wie es so weit kommen konnte. Der Täter zeigte antisemitische Züge, ein Einzelfall ist das nicht. Experten sagen, die Abneigung gegen Juden ist in der Gesellschaft verankert. Die Regierung will nun reagieren.
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Graffitis wie das hier in Nürnberg sind noch einmal das Schlimmste. Antisemitismus ist in Deutschland mitnichten überwunden. Foto: Rias Bayern
Graffitis wie das hier in Nürnberg sind noch einmal das Schlimmste. Antisemitismus ist in Deutschland mitnichten überwunden. Foto: Rias Bayern
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Töten will er so viele wie möglich, am liebsten Juden. Schwer bewaffnet versucht Stephan B., eine Synagoge in der sachsen-anhaltinischen Großstadt zu stürmen. Er scheitert am Eingang, mehr als 50 Gläubige kommen mit dem Schrecken davon. Der Täter zieht ab, erschießt eine 40-Jährige und kurz darauf einen 20-Jährigen, ein Ehepaar verletzt er schwer. Das ist gut eine Woche her. Später taucht ein Manifest im Internet auf, das B.s Tat als rechtsextremistisch outet. Ein Einzelfall?

Volksverhetzungen, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Nötigungen - alleine in Bayern verzeichnete die Polizei im Vorjahr 219 antisemitische Straftaten, zwei Drittel mehr als noch 2017. "Über die Straftaten hinaus gibt es zahlreiche antisemitische Vorfälle", erklärt der Antisemitismus-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle, auf Anfrage. Ein blöder Spruch im Bus, eine unsägliche Schmiererei - das Alltägliche verläuft meist für Außenstehende unbemerkt, unaufgeregt, ganz nebenbei. Doch manchmal bricht sich der Hass gewalttätig Bahn.

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"Nicht erst der bewaffnete Angriff in Halle hat bewiesen, dass wir dem Antisemitismus noch stärker als bisher entgegentreten müssen", so Spaenle. Arbeitsgruppen, Präventionsoffensiven, Imagekampagnen - Spaenle, Polizei und Zentralrat der Juden wollen ihr Anliegen ernstnehmen, den antisemitischen Tendenzen im Land entgegenzuwirken. Doch wo ließe sich ansetzen?

Laut Spaenle gebe es hierzulande mindestens vier erkennbare Richtungen des Antisemitismus: Neben kruden Theorien über jüdische Weltverschwörungen und der von der politisch Linken vorgetragenen Israelkritik gebe es eine weite Verbreitung im islamistischen Gedankengut, so Spaenle. Hinzu komme die rechtsextremistische Linie. "Dabei spielen auch politische Brandstifter an der Schwelle zwischen demokratischer und rechtsextremer Partei eine wichtige Rolle."

Auffällig: 198 von den 219 registrierten antisemitischen Taten im Vorjahr konnte das Bayerische Landeskriminalamt der "politischen Kriminalität rechts" zuordnen. Damit scheint der Fall klar, oder? Die Studie "Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland", durchgeführt 2018 an der Uni Bielefeld, liefert ein anderes Bild: "Für einen großen Teil der Beleidigungen und Übergriffe werden muslimische Täter aufgeführt", heißt es.

Statistiken gibt es viele, je nach Methodik variieren die Zahlen. Einheitliche Bilder von Täterkreisen zu zeichnen, geht kaum. Eine präzise Analyse ist wichtig. Ein Beispiel: Unterfranken sticht laut Polizeistatistik in Nordbayern mit höheren Zahlen heraus als andere Bezirke. Ist die Region antisemitischer als andere? Nein. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, ist Würzburger, weshalb alle Angriffe gegen ihn bei dortigen Dienststellen gemeldet werden.

Einen etwas genaueren Einblick soll die im April gestartete Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (Rias) bringen. Dort können Menschen Vorfälle melden, 96 waren es bisher. Deren politische Hintergründe seien oft nur schwer zu bestimmen. Auch sei es nach der bisher kurzen Zeit schwer, umfassend und regionalisiert Bericht zu erstatten, sagt ein Sprecher der NGO. Aber: "Wir gehen von einer weit größeren Dunkelziffer aus", sagt Rias-Chefin Annette Seidel-Arpaci.

40 Prozent unter Strafbarkeitsschwelle

Mehr als 40 Prozent bewegen sich laut Rias unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. "Das ist aber kein Grund zur Erleichterung", sagt sie. "Diese Zahl zeigt, wie weit Antisemitismus im Alltag, in der Mehrheitsgesellschaft verankert ist." Betroffenen ist es vorerst egal, aus welcher gesellschaftlichen Ecke die Attacken stammen. Sie beschäftige das Erlebte oft sehr, sagt Seidel-Arpaci, gerade nach Halle seien viele verunsichert. "Sie und die wenigen Beratungsstellen müssen deshalb stärker unterstützt werden."

Tatsächlich tut sich etwas. Vor drei Tagen hatte Innenminister Joachim Herrmann angekündigt, drei Millionen Euro zusätzlich für den Schutz von Synagogen und jüdischer Einrichtungen in Bayern zur Verfügung stellen zu wollen. Zudem sollen ab diesem Jahr Verfahren nicht mehr so leicht eingestellt werden, weil sich die Staatsanwaltschaften nun nach der Arbeitsdefinition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) richten.

Vor dem Attentat von Halle schätzte das Bundeskriminalamt (BKA) die Gefährdung für Synagogen und andere jüdische Einrichtungen durch Rechtsextremisten ähnlich hoch ein wie die Bedrohung durch radikale Islamisten. Nach dpa-Informationen heißt es in einer Einschätzung des BKA zum Rechtsextremismus aus dem Juni 2018, die Bedrohungslage sei "vergleichbar" mit der durch den islamistischen Terrorismus.

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge der Ansicht, dass sich der Antisemitismus ausbreitet. 59 Prozent sind nach dem neuen ARD-Deutschlandtrend von Infratest Dimap unter dem Eindruck des Terroranschlags von Halle dieser Ansicht. Das sind nach ARD-Angaben 19 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr.

Einige Bundesländer wollen nun mehr Geld für den Schutz jüdischer Einrichtungen bereitstellen. Die bisherigen Maßnahmen sollen überprüft werden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Innenministerien und Sicherheitsbehörden der Länder ergab.

Antisemitismus-Beauftragter Spaenle fordert Bürger, Medien und Politik gleichermaßen auf: "Wir benötigen eine Kultur des Hinschauens in unserer Gesellschaft und jedes Einzelnen, um antisemitischen Übergriffen schon von Anfang an entgegenzutreten."

Kommentar vom Autor Stephan Großmann

Anschlag ist kein Zufall

Antisemitismus ist weit verbreitet. Juden benennen oft Muslime als Täter im Alltag. Blöde Sprüche, Beschimpfungen, Schmierereien, manchmal auch körperliche Gewalt. Welche Gründe auch dahinterstecken mögen, das muss strafrechtlich konsequent verfolgt und durch Bildung aufklärerisch verhindert werden.

Ein erhobener Zeigefinger steht den Deutschen jedoch nicht gut zu Gesicht. Antisemitismus musste keineswegs importiert werden. Anfeindungen gegen Juden passieren hierzulande täglich - schon vor 2015. Losgelöst von muslimischen Flüchtlingen und Neonazis, in der Mitte der Gesellschaft. Antisemitismus ist eng mit uns verbunden. So lapidar dieser Satz klingt, den wir spätestens seit dem Anschlag von Halle oft zu hören bekommen, so tief sticht er vor allem uns Deutsche ins Herz.

Unserer Verantwortung als Nachkommen der NS-Täter, alle Ressentiments gegenüber Juden abzulegen, sind wir nicht gerecht geworden. Doch nicht nur das: Antisemitismus schlägt in Gewalt um. Der Erlanger Mordanschlag von 1970 oder die Verbrechen des NSU - dass gewalttätiger Hass gegen Juden nie weg war, zeigt sich nicht erst seit Halle.

So etwas wie die Nazis dürfe es nie wieder geben, lautet der Tenor der Deutschen seit 1945. Diese Verpflichtung haben wir verletzt.

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