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Forchheim
Coronavirus

Wie die Stadt Forchheim existenzbedrohte Betriebe unterstützt

Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen.
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Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen. Foto: Franziska Rieger
Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen. Foto: Franziska Rieger

Mit einer Reihe von Hilfen will die Stadt Forchheim Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, unterstützen.

1. Steuern reduzieren

In Absprache mit Kämmerer Detlef Winkler und den Fraktionssprechern hat Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) beschlossen: Die Gewerbesteuer-Vorauszahlung soll um 40 Prozent reduziert, die Einkommensteuer um 20 Prozent reduziert werden.

Sechs Millionen Mindereinnahmen erwartet die Stadtkämmerei deshalb für 2020. Wegen der hohen Gewerbesteuereinnahmen in 2019 sei man damit immer noch auf dem Niveau aus dem Jahr 2018. Im Investitionsplan des Haushaltsentwurfs sind 42 Millionen eingeplant.

Um finanzielle Freiräume zu schaffen, sollen solche Projekte, die bisher noch nicht begonnen wurden, vorerst gesperrt werden. 7,1 Millionen Euro sollen damit erspart werden. Sollten die Gewerbesteuer-Einnahmen doch höher als erwartet ausfallen, können diese Projekte aber jederzeit wieder freigegeben werden. 2. Geld fürs Klinikum

Weil das Klinikum Forchheim-Fränkische Schweiz Kapazitäten für Corona-Patienten frei hält und nicht akut notwendige Operationen verschoben werden, erziele das Klinikum Mindereinnahmen. Der Landkreis und die Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim sind Gesellschafter des Klinikums.

Als solche wollen sie das Klinikum mit einer Bürgschaft unterstützen, sagt OB Kirschstein. Zehn Millionen Euro plant die Stadt Forchheim dafür in den Haushaltsplan 2020 ein. "Das können wir gut finanzieren", sagt Kirschstein. "Die Zukunft des Klinikums ist gesichert." Außerdem solle es für die bayerischen Krankenhäuser Geld vom Freistaat geben. 3. Haushaltsberatung

Am 2. April finden, wahrscheinlich im Lehrsaal der Feuerwehr, die jährlichen Haushaltsberatungen statt. Allerdings unter anderen Voraussetzungen: "Wir reduzieren die Anzahl der Personen im Raum", sagt der Oberbürgermeister. Die 14 Mitglieder des Finanzausschusses, Kämmerer Winkler, drei Protokollanten und ein Telefondienst werden - mit genügend Abstand zueinander - im Raum sein. 4. Stadtrat und Ausschüsse

Die Sitzungen des Stadtrates am 31. März, des Planungsausschusses am 1. April und des Haupt-, Personal- und Kulturausschusses am 9. April entfallen. Die Stadtratssitzung am 28. April soll stattfinden, schließlich steht dann noch einmal der Haushalt auf der Tagesordnung. Weil diese Sitzung wichtig und nicht aufschiebbar ist und der Stadtrat ein Gremium mit vielen Mitgliedern ist, soll ein sogenannter Ferienausschuss gebildet werden. So sitzt nicht der gesamte Stadtrat zusammen, sondern nur ein kleiner Ausschuss. 5. Werbung für lokalen Handel

Die Stadt plant zusammen mit den Forchheimer Händlern eine Internetseite. Auf dieser können die Bürger Gutscheine kaufen, um die Händler in der momentanen Situation zu unterstützen. Die bayerische Staatsregierung hat außerdem ein Soforthilfeprogramm eingerichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage geraten sind. Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt zwischen 5000 und 30 000 Euro, die über die Regierung von Oberfranken beantragt werden können.

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