Unterleinleiter
Gemeinderat

Unterleinleiter braucht keine Kredite und reduziert Schulden

Der Gemeinderat Unterleinleiter hat den Haushalt 2019 verabschiedet. Investiert wird in Grundschule, Kindergarten, Straßenbeleuchtung und Wasserleitung.
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Symbolfoto: Daniel Reinhardt, dpa
Symbolfoto: Daniel Reinhardt, dpa

Dank guter Vorberatung verabschiedete der Gemeinderat den rund 3,2 Millionen Euro schweren Haushaltsplan nebst Haushaltssatzung, Stellenplan und Finanzplan ohne weitere Diskussion einstimmig. Dem Wunsch von Uwe Knoll (FWG), die Laufzeit der Tilgungsraten einer neuen Darlehensaufnahme in Höhe von 150.000 Euro zur Darlehensumschuldung von fünf auf zehn Jahre zu verlängern, stimmte der Rat ebenfalls einstimmig zu. Vorgesehen für diesen wesentlich zinsgünstigeren Kredit war eine jährliche Tilgung von 30.000 Euro in fünf Jahren. Diese wurde auf 15.000 Euro halbiert und der Rückzahlungszeitraum auf zehn Jahre verdoppelt. Knoll fragte sich, wieso man den Kredit früher tilgen solle als man angesichts der extrem niedrigen Zinsen dies müsse. Denn so könne man 15.000 Euro jährlich schon in Maßnahmen investieren. Seit 2011 wurde die Verschuldung der Gemeinde stetig verringert und liegt nun mit 447 Euro pro Kopf zum Jahresende deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbar großer Gemeinden. Wenn alles nach Plan geht, dann hat die Gemeinde Unterleinleiter am Jahresende nur noch rund 555.128 Euro Schulden.

Steuerkraft

Die Steuerkraft pro Einwohner steigt von 534 auf 576 Euro an. Kämmerer Wolfgang Krippel rechnet auch bei der Gewerbesteuer mit Mehreinnahmen in Höhe von 15.000 Euro. Etwas mehr Geld kommt auch bei der Einkommenssteuer, der Schlüsselzuweisung und den Kanal- und Wassergebühren herein. Der Betriebskostenzuschuss des Freistaats für die Kindertagesstätte sinkt jedoch um 13.000 Euro.

Kreisumlage

Trotz einer Absenkung auf 42 Prozentpunkte muss die Gemeinde Unterleinleiter 38.000 Euro mehr an Kreisumlage an den Landkreis Forchheim abführen. Zusätzliche Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Globalberechnung und der Kanalkataster für die Entwässerungseinrichtung in Höhe von 50.000 Euro, die Globalberechnung für die Wasserversorgung mit 15.000 Euro, die Änderung des Flächennutzungsplans mit 20.000 Euro, neue Möbel und die Zeiterfassung für die Reinigungskräfte der Grundschule mit 3000 Euro und neue Schließanlagen für das Rathaus, die Feuerwehrhäuser in Unterleinleiter und Dürrbrunn und den Bauhof mit 8900 Euro. Um rund 50.000 Euro teurer als noch im Oktober geschätzt werden die Baukosten für die Sanierung der Wasserleitung in der Hauptstraße in Unterleinleiter. Diese doch erheblichen Mehrkosten begründet das Büro Weyrauther durch die allgemeinen Preissteigerungen im Bausektor und schwierige Baugrundverhältnisse nach einem erfolgten Bodengutachten.Um etwa 15.000 Euro steigen die Baukosten zur ursprünglichen Kalkulation an, weil die Tiefbaufirmen ausgebucht sind. Zudem herrschen in der Hauptstraße oberflächennahe Grundwasserstände, die höher als die Wasserleitung liegen. Deshalb werden Spülbohrungen nötig, um hier die neue Wasserleitung verlegen zu können. Zusätzlich müssen Kopflöcher gebohrt werden, um die veralteten Hausanschlüsse auszuwechseln und auf die Hauptleitung anzubinden. Der Haushalt der Gemeinde ist erneut ohne eine neue Darlehensaufnahme ausgeglichen. Um alle Maßnahmen finanzieren zu können, müssen aus der allgemeinen Rücklage knapp 90.000 Euro entnommen werden. Dies sei laut Krippel angesichts einer Rücklage in Höhe von 198.000 Euro zum Jahresbeginn und einem Sollüberschuss vom letzten Jahr in Höhe von rund 120.000 Euro aber zu verkraften. Die Finanzlage der Gemeinde hat sich laut Kämmerer in den letzten Jahren stark verbessert. Da jedoch dringend Sanierungen der Wasserversorgung und Entwässerung anstehen, sei es bedauerlich, dass es dafür keine Zuschüsse des Freistaats gebe. Dies deshalb, weil Unterleinleiter unterhalb des Schwellenwerts der Härtefallregelung nach den Richtlinien des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RzWas) liegt. In den Genuss einer Förderung kommen nur größere Gemeinden. Dazu riet Krippel auf Empfehlung des Wasserwirtschaftsamts, bei der Regierung von Oberfranken einen Antrag auf Änderung der Zuschussrichtlinien zu stellen. Dies befürwortete das Gremium. Die geplante Umstellung der Straßenbeleuchtung auf günstigere LED-Beleuchtung soll nun in zwei Bauabschnitten erfolgen - einmal für Unterleinleiter und einmal für Dürrbrunn. Ein Vertreter der Stadtwerke Ebermannstadt soll dazu während der nächsten Sitzung zwei Angebote vorstellen.

Der Haushalt in Zahlen

Gesamthaushalt: 3.235.800 Euro Verwaltungshaushalt: 2.378.200 Euro Vermögenshaushalt: 857.600 Euro Kreditaufnahme: keine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 213.300 Euro Freie Finanzspanne: 257.300 Euro Schuldenstand Ende 2019: 555.128 Euro; Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2019: 447 Euro Schuldenreduzierung 2019: 74.000 Euro

Die wichtigsten Ausgaben

Kreisumlage: 468.800 Euro Personalkosten: 283.800 Euro Betriebskostenzuschuss Kindergärten: 313.500 Euro Umlage Verwaltungsgemeinschaft: 203.500 Euro

Die wichtigsten Einnahmen

Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 522.800 Euro Einkommenssteuer: 750.000 Euro Grundsteuer: 99.000 Euro Gewerbesteuer: 75.000 Euro

Die vier größten Investitionen 2019

Sanierung Grundschule: 250.000 Euro Zuschuss Kindergarten Unterleinleiter: 100.000 Euro Umrüstung Straßenbeleuchtung 1. Bauabschnitt: 93.500 Euro Sanierung Wasserleitung Hauptstraße: 65.000 Euro

Steuerhebesätze

Grundsteuer A + B: 400 von Hundert Gewerbesteuer: 330 von Hundert

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