Obertrubach
Gemeinderat

So werden Gebühren konkret und penibel ermittelt

Der Gemeinderat Obertrubach bekam ein Experten-Referat über kommunale Gebühren zu hören. Außerdem ging es um die anstehende Dorferneuerung.
Artikel drucken Artikel einbetten
Symbolfoto:   Jens Wolf/dpa
Symbolfoto: Jens Wolf/dpa
Breiten Raum nahm in der Gemeinderatssitzung in Obertrubach ein Punkt ein, der umschrieben wurde mit : "Kommunale Gebühren, Inanspruchnahme externer Leistungen bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren für Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsanlagen sowie der Erstellung der kompletten Vermögensbuchführung".

Bürgermeister Markus Grüner (CSU) begrüßte dazu als Referenten Heinrich Schulte von der gleichnamigen Beratungsgesellschaft in Veitshöchheim. Vermögenserfassung, Beitragsrecht, Gebührenrecht oder auch Straßenausbaubeiträge bildeten dabei sensible und komplexe Themen.

Durch praktische Beispiele gewann der umfangreiche Vortrag an Anschaulichkeit auch in der eigenen kommunalen Praxis. "In Zeiten knapper Finanzen in kommunalen Haushalten..." ist in seiner Vorstellung zu lesen. Es ging in der Tat darum, konkret und penibel die Gebühren bei Grundstücken - und Häusern zu ermitteln.


Die Tür zur Garage

Schulte betonte, dies sei auch im Sinne der Gleichbehandlung vor dem Gesetz zwingend notwendig. Es zeigte aber auch, wie wichtig es beispielsweise für Häuslebauer ist, sich genau über die steuerlichen Auswirkungen bereits in der Planung zu erkundigen. Eine Tür zur angebauten Garage bedeutet bereits eine Veranlagung, um nur ein Beispiel zu nennen.

Hilfreich waren die Ausführungen bei Gebieten wie Gebühren bei Wasserversorgung und Abwasser, wo Kosten nach gesetzlichen Vorgaben oder über den tatsächlichen Verbrauch refinanziert werden können.

In Anbetracht der umfangreichen Baumaßnahmen eine Herausforderung wird die Erweiterung/Erneuerung der Kläranlage sein, benötigt die Gemeinde Obertrubach rechtssichere Datenunterlagen für Beitrag- und Gebührenabrechnungen. Geschäftsleiter Ulrich Meierhöfer plädierte dafür, ein externes Büro für den Datenabgleich der Geschoss- und beitragspflichtigen Beiträge einzuschalten.

Der Gemeinderat wird in den nächsten Sitzungen entscheiden, wie weit man mit den bisherigen Daten der Verwaltung leben kann oder Externe gebraucht werden.

In seinem Bericht ging Bürgermeister Grüner auf diverse Baumaßnahmen ein. So teilte die Regierung von Oberfranken mit, dass die Antragstellung für die Erweiterung des katholischen Kindergartens Sankt Marien erfolgen kann. Die Gemeinde ist bereits in Gesprächen mit dem Landratsamt.

Sechs Fachfirmen wurden angeschrieben hinsichtlich der Beseitigung der gemeindlichen Liegenschaft ehemaliges Gasthaus "Regina" im Hundsdorfer Weg. Weitergegeben an das Landratsamt wurden die städtebaulichen Verträge zu den Baugebieten "Reunerhof" und "Wirtswiese" in Geschwand. Keine Einwendungen hatte der Gemeinderat hinsichtlich der Änderung des Bebauungsplanes "Schlehbühl" des Marktes Egloffstein.


Verlegung der Trubach

Im Nachgang fand ein Gespräch zwischen Gemeinde, Planer, Staatlichem Bauamt und Amt für Ländliche Entwicklung zur anstehenden Dorferneuerung statt. Bürgermeister Grüner bezeichnete es produktiv und zufriedenstellend, was den Umgang mit Kosten bei Themen wie der Bachverlegung angeht. Die endgültigen Unterlagen gehen gegen Ende Januar vom Planer an das Amt für ländliche Entwicklung. Nach Erhalt des Förderbescheids erfolgt die Ausschreibung. Es ist das Ziel, die Verlegung der Trubach bei Wolfsberg dieses Jahr zu realisieren. Der Straßenausbau im Ort ist für 2019 vorgesehen.
Verwandte Artikel
Verwandte Fotoserien
Noch keine Kommentare
Sie sind nicht angemeldet.
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentieren zu können!
registrieren