Poxdorf
Gemeinderat

Radweg zwischen Poxdorf und Effeltrich wird beleuchtet

Bei der Radwegbeleuchtung kann Poxdorf mit einer hohen Förderung rechnen. An der Straße liegt der neue Netto-Markt in Effeltrich, der am 5. November eröffnet werden soll.
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Die Masten für die Beleuchtung des Radweges zwischen Poxdorf und Effeltrich sind verankert worden. Foto: Dagmar Niemann
Die Masten für die Beleuchtung des Radweges zwischen Poxdorf und Effeltrich sind verankert worden. Foto: Dagmar Niemann

Die Radwegbeleuchtung zwischen Poxdorf und Effeltrich sowie die Vorberatung des Haushaltsplanes 2020 waren Themen in der Sitzung des Gemeinderates Poxdorf.

Bürgermeister Paul Steins (CSU) legte dar, welche Fortschritte die Arbeiten zur Installation der Laternen entlang des Radweges zwischen Poxdorf und Effeltrich gemacht haben. Schon vor etwa zwei Jahren hatte der Gemeinderat beschlossen, den Radweg zum Nachbarort mit Laternen auszustatten, Das Gremium war damit dem Antrag einer Bürgerin gefolgt.

Im Zusammenhang mit dem Bau des Supermarktes am Ortsrand von Effeltrich konnte die Umsetzung des Ratsbeschlusses beschleunigt werden. Denn für neue Projekte im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit war eine Förderung von 60 Prozent ausgelobt worden. Falls auch die inzwischen beantragte Förderung im Rahmen von Isek (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) genehmigt wird, könnte die Förderung sogar auf 80 Prozent wachsen.

Netto-Markt wird eröffnet

Insgesamt werden 19 Leuchten installiert, zwölf auf Effeltricher Grund und sieben auf Poxdorfer Flur. In den letzten Tagen sind die Leitungen gelegt und die Masten entlang des Radweges im Boden verankert worden. Die mit LED-Leuchten versehenen Laternenköpfe sollen Anfang November angebracht werden, gerade noch rechtzeitig vor der für den 5. November geplanten Eröffnung des Netto-Marktes.

Den Strom wird die Elektra-Genossenschaft Effeltrich liefern. Die Kosten für die Installation der Radwegbeleuchtung teilen sich die beiden Gemeinden anteilmäßig, so dass Poxdorf für 18 500 Euro geradestehen muss. Der Bürgermeister rechnet damit, dass nach Abzug der Fördersumme reale Kosten von circa 7000 Euro auf die Gemeinde zukommen werden.

Die Kämmerin Christine Keusch hatte den Räten über das Ratsinformationssystem den Haushaltentwurf für das Haushaltsjahr 2020 zukommen lassen. Sie war in der Sitzung anwesend, um Fragen zu beantworten.

Bürgermeister Paul Steins erläuterte zunächst, warum ihm und der Verwaltung daran gelegen sei, den Haushalt heuer so ungewöhnlich früh vorzulegen: Der auf 3,7 Millionen geschätzte Neubau des Kindergartens, mit dem im Frühjahr 2020 begonnen werden soll, mache es erforderlich, einen Kredit von etwa 500 000 Euro aufzunehmen. Diese Kreditaufnahme muss die Rechtsaufsicht des Landratsamtes Forchheim genehmigen; das kann jedoch erst geschehen, wenn bereits ein zu prüfender Haushaltplan vorliegt. Aus Erfahrung wisse man, erläuterte Steins, dass diese Prüfung etwa zwei Monate dauere.

Wenn man den Haushalt also wie üblich erst im Frühjahr beschließe, könne das Kreditbeschaffungsverfahren erst geraume Zeit nach Baubeginn in Gang gesetzt werden. Genau das aber wolle man vermeiden, denn es sei ja noch nicht abzusehen, wann dieses Geld gebraucht werde.

Auf 78 Seiten

Kämmerin Keusch betonte, dass es sich bei dem vorliegenden Zahlenkonvolut von 78 Seiten um den Entwurf eines Planes handele. Viele Zahlen stellten lediglich Schätzwerte dar, da für 2019 die abschließenden Bescheide der Statistiker ebensowenig vorlägen wie die Umlagenforderungen des Kreises, der Verwaltungsgemeinschaft oder des Abwasserverbandes. Sie habe weitestgehend die Zahlen aus dem Haushaltsplan 2019 übernommen und moderat erhöht.

Auch habe sie die niedrigstmögliche Fördersumme angenommen, obgleich der Kindergartenneubau von der Bezirksregierung Oberfranken befürwortet worden sei und man wohl mit einer Förderung von 50 bis 60 Prozent rechnen könne. Allerdings müsse die Gemeinde als Vorbedingung für die Kreditaufnahme zeigen, dass sie ihre Ausgaben reduziere und die Einnahmen erhöhe.

Vereinszuschüsse gestrichen

Deshalb seien im Haushaltsentwurfs die Zuwendungen an die Vereine gestrichen und der Hebesatz für die Grund- und Gewerbesteuer "in regional vertretbarem Maße" von 400 auf 420 Prozent erhöht worden. Insgesamt sei aber festzuhalten, dass Poxdorf sich die Kreditaufnahme durchaus leisten könne.

Der aktuelle Stand der Rücklagen belaufe sich auf circa zwei Millionen Euro. Für 2019 sei eine Entnahme von etwa 600.000 Euro angesetzt; am Jahresende werde man sehen, wie viel davon eventuell übrig bleibe. In jedem Fall werde man zur Begleichung der frühesten für den Kindergarten anfallenden Rechnungen die Rücklagen heranziehen können.

Der Gemeinderat Norbert Backer (CSU) erhob Einwände gegen die Streichung der Zuwendungen für die Vereine. Geschäftsstellenleiter Mario Kühlwein sicherte zu, diese Maßnahme im Rahmen des Haushaltes 2021 erneut zu überprüfen und eventuell zu korrigieren.

Einstimmiger Beschluss

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Zahlen des vorliegenden Haushaltsentwurfes in den Haushalt 2020 eingearbeitet werden sollen. Der Haushalt 2020 wird in der Novembersitzung zur Verabschiedung vorgelegt.

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