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Forchheim
Kommunalwahl

Ordnungsamt und Bauhof entfernen in Forchheim zahlreiche Wahlplakate

Mehr als 75 Wahlplakate sind in den vergangenen Tagen im Bauch eines Transporters des Forchheimer Bauhofs gelandet. Die Gründe für das große Sammeln: Laut Stadt missachtete Regeln und Orkan "Sabine".
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Das Ergebnis einer arbeitsreichen Aktion: eingesammelte Wahlplakate im städtischen Bauhoffahrzeug. Foto: Stadt Forchheim
Das Ergebnis einer arbeitsreichen Aktion: eingesammelte Wahlplakate im städtischen Bauhoffahrzeug. Foto: Stadt Forchheim

Mehr als 75 Wahlplakate hat das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Forchheim zusammen mit dem Bauhof in den vergangenen Tagen im Stadtgebiet eingesammelt. Die Maßnahme war laut einer Mitteilung der Stadt notwendig geworden, um Plakate, die nicht entsprechend der städtischen Auflagen zur Plakatierung für die Kommunalwahl platziert waren, zu entfernen. Gesichert wurden auch Werbeträger, die von Sturm und Regen beschädigt beziehungsweise losgerissen worden waren.

Regeln wurden klar kommuniziert

Vor der ersten Plakatierungsaktion vom 2. Februar hatte das städtische Ordnungsamt im Schreiben "Werbung auf öffentlichen Straßen" den betroffenen politischen Parteien und Wählergruppen - entsprechend der gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, der Beschlüsse des Stadtrates zur Begrenzung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen sowie des bisher gemeinsam gefundenen Konsens - die Bedingungen für die Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen mitgeteilt.

Anfang der vergangenen Woche wurde laut Stadt nochmals schriftlich darauf hingewiesen, dass alle Wahlplakate, die zum Beispiel an Straßeneinmündungen, Innenkurven oder anderen neuralgischen Punkten zu Sichtbehinderungen führen, Gehsteige versperren oder Verkehrszeichen verdecken, nach Einhaltung einer bestimmten Wartefrist kostenpflichtig durch das Ordnungsamt entfernt werden müssen.

Auf Kosten der Aufsteller

Hinzu kamen nun die ungünstigen Witterungsverhältnisse mit Sturm und Regen, durch die fehlerhaft aufgehängte Wahlplakate losgerissen und auf die Straßen geschleudert beziehungsweise zerstört wurden. Auch diese Plakate, die nicht kipp- und sturmsicher aufgestellt waren und damit zur Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wurden, mussten durch die Stadtmitarbeiter auf Kosten der aufstellenden Partei oder Wählergruppe gesichert werden.

Das Ordnungsamt bittet nun Parteien und Wählergruppen dringend darum, bei der Nachplakatierung behutsam zu agieren und die oben genannten, allseits bekannten Vorschriften zu beachten.

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