Poxdorf
Gemeinderat

Kreis Forchheim: Gelände hinter der Schulturnhalle sieht aus wie ein Schuttplatz

Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau von Doppelhäusern auf dem ehemaligen Kita-Grundstück in Poxdorf könnte das gesamte Areal neu gestaltet werden.
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Das Gelände in Poxdorf, das neu gestaltet werden soll Foto: privat
Das Gelände in Poxdorf, das neu gestaltet werden soll Foto: privat

In der Sitzung des Gemeinderates von Poxdorf ging es um die Abwassergebühren, den Haushaltplan für 2020 sowie um die Gestaltung des Geländes hinter der Schule.

Die in der Gemeinde anfallenden Abwässer werden über Ortskanäle gesammelt und dann in die Kläranlage des Abwasser- und Gewässerunterhaltsverbandes (AGV) Mittlere Regnitz geleitet. Alle vier Jahre wird überprüft, ob die von den Einwohnern gezahlten Abwassergebühren die Kosten decken. Die Verwaltung der Gemeinde hatte die Kommunalberatung Hurzlmeier (Straubing) beauftragt, die Gebührenbedarfsrechnung für Niederschlags- und Schmutzwasser zu erstellen. In der Sitzung erläuterte eine Mitarbeiterin des Büros Hurzlmeier, dass man den Zeitraum von 2016 bis 2019 zugrunde gelegt habe, um die Kalkulation für die Jahre 2020 bis 2023 vorzunehmen. Dabei habe sich gezeigt, dass die Gebühren für den vergangenen Zeitraum etwas zu hoch angesetzt waren. Die Nachkalkulation hat eine sogenannte Überdeckung ergeben, die jetzt an die Bürger zurückgezahlt werden muss. Bei der Vorauskalkulation 2020 bis 2023 hat man das berücksichtigt, so dass die Niederschlagsgebühr nur um 0,02 Euro pro Kubikmeter steigt und die Schmutzwassergebühr sogar um 0,10 Euro sinkt. Diese Kostensenkung kann vorgenommen werden, obgleich für die Zukunft mit deutlich höheren Jahreskosten zu rechnen ist. Denn, so Bürgermeister Paul Steins (CSU), das örtliche Kanalsystem müsse an vielen Stellen repariert werden. Der Gemeinderat votierte einstimmig für die Gebührenänderung. Die Entwässerungssatzung muss nach Einschätzung der Rechtsanwaltskanzlei Anette Freitag und Coll. (Straubing) nicht geändert werden und kann somit am 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Alte Baumaterialien

Dann kam Bürgermeister Steins auf das der Gemeinde gehörende Gelände hinter der Schulturnhalle, der Schule und dem Kita-Grundstück zu sprechen. Steins sagte: "Das sieht zurzeit wie ein Schuttplatz aus, auf dem allerlei alte Baumaterialien aufbewahrt werden. Die Poxdorfer sammeln alles. Bisher konnte man sich von dem alten Zeug, das völlig unbrauchbar ist, offenbar nicht trennen. Das muss alles weg!" Zudem müsse die Gemeinde seit dem Umbau der Turnhalle zur Mehrzweckhalle 54 Parkplätze nachweisen, was sie bisher nicht könne. Als Ersatz für den Kita-Neubau auf dem alten Schulsportplatz müsse für die Grundschule eine 50-Meter-Laufbahn geschaffen werden. Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau von Doppelhäusern auf dem ehemaligen Kita-Grundstück könnte das gesamte Areal neu gestaltet werden. Der Bürgermeister zeigte den Räten einen ansprechenden Entwurf des Landschaftsarchitekturbüros Müller-Maatsch (Burghaslach). Hier war es gelungen, Hauszufahrtsweg, Laufbahn und Parkplätze in eine grün gestaltete Umgebung einzubetten. Allerdings würden sich die Kosten dafür auf circa 430.000 Euro belaufen. Paul Steins bat die Gemeinderäte, sich bis zur nächsten Sitzung aufgrund des vorliegenden Plans Gedanken darüber zu machen, wie man das zur Diskussion stehende Gelände nutzen könne.

Etat frühzeitig vorgelegt

Zum Haushalt 2020 führte Bürgermeister Paul Steins aus, dass man diesen schon so frühzeitig vorlege, da man unbedingt Mitte des kommenden Jahres mit dem Bau der neuen Kindertagesstätte beginnen wolle. Bis dahin müssen die Baugenehmigung, die Genehmigung der staatlichen Zuschüsse und vor allem auch die Erlaubnis zur Kreditaufnahme durch die kommunale Aufsichtsbehörde beziehungsweise das Landratsamt Forchheim vorliegen. Geschäftsstellenleiter Mario Kühlwein erläuterte, dass die Kämmerin bei der Erstellung des Zahlenwerkes von hochgerechneten Schätzwerten ausgegangen sei. Außerdem habe man die Einnahmen der Kommune dadurch erhöht, dass Grund- und Gewerbesteuer und sogar die Hundesteuer sowie Pachten und Mieten erhöht und freiwillige Zahlungen wie etwa die Zuschüsse für die Vereine gestrichen worden seien. Genau dieses verlange die Kommunalaufsicht, ehe sie eine Kreditaufnahme genehmige. Kühlwein betonte, dass der Haushalt "grundsolide" sei. Der Schuldenstand sei seit 2012 kontinuierlich zurückgegangen, und zwar von 748.000 Euro (2012) auf 400.000 Euro (2019). Als Rücklagenentnahme für 2020 sind 1.400.000 Euro vorgesehen; die geplante Kreditaufnahme von 500.000 Euro ist im Vergleich damit zu sehen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben beträgt 475.000 Euro. Der Haushaltsplan 2020 hat ein Gesamtvolumen von 5.826.850 Euro. Aus dem Verwaltungshaushalt werden 251.700 Euro dem Vermögenshaushalt zur Finanzierung von Tilgungsbeiträgen und investiven Ausgaben zugeführt, womit die vorgeschriebene Mindestzuführung von 67.400 Euro weit überschritten wird. Die Genehmigung des Haushaltsplans 2020, des Stellenplans 2020 wie auch des Finanzplans 2019 bis 2023 erfolgte einstimmig.

Der Haushalt in Zahlen

Verwaltungshaushalt 2.854.150 Euro

Vermögenshaushalt 2.972.700 Euro

Zuführungsbetrag 251.700 Euro

Kreditaufnahme 501.500 Euro

Wichtige Einnahmen

Schlüsselzuweisung 160.000 Euro

Einkommensteuer 1.390.000 Euro

Gewerbesteuer (400 v. H.) 310.000 Euro

Grundsteuer (420 v. H.) 161.000 Euro

Wichtige Ausgaben

Personal allgemein 486.000 Euro

Personal Kita 463.400 Euro

Kreisumlage 715.000 Euro

VG-Umlage 360.000 Euro

AGV-Umlage 103.000 Euro

Wichtige Investitionen

Kita-Neubau 3.700.000 Euro

Friedhofsneugestaltung 300.000 Euro

Areal hinter der Schule 200.000 Euro

Erschließung ehemaliges Kita-Grundstück 500.000 Euro

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