Weingarts
Naturschutz

Infoveranstaltung über Biotopkartierung im Landkreis Forchheim erlebt gigantischen Besuch

Die Biotopkartierung und mögliche Festschreibungen im Volksbegehren haben die Obstbauern der Fränkischen Schweiz aufgeschreckt.
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Sterbende Riesen Foto: Franz Galster
Sterbende Riesen Foto: Franz Galster
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Einen nie dagewesenen starken Besucherandrang erlebte das Sportheim Weingarts. Der Bayerische Bauernverband (BBV), Kreisverband Forchheim, hatte zur Informationsveranstaltung "Biotopkartierung im Landkreis Forchheim" eingeladen. Angesprochen fühlten sich vor allem die Besitzer von Streuobstwiesen. Rund 350 Besucher fanden Steh- und Sitzplätze im geräumigen Saal. Weitere geschätzte 100 Interessierte mussten vor der Tür enttäuscht umkehren, die Platzkapazitäten waren erschöpft. Der BBV-Bezirkspräsident und Kreisobmann Hermann Greif sowie der BBV-Kreisgeschäftsführer Werner Nützel zeigten sich überrascht vom hohen Zuspruch. Hauptreferenten waren Christian Tausch und Michael Stellmach vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LFU), das seinen Sitz in Augsburg hat. Umweltminister und Lokalmatador Thorsten Glauber (FW) hatte seiner nachgelagerten Behörde die Freigabe zu diesem Auftritt gegeben. Er selbst ließ sich aufgrund eines Termins bei der Sendung "Jetzt red I" des Bayerischen Rundfunks entschuldigen, MdL Michael Hofmann (CSU) war terminlich in München verhindert. "Wir haben hier heute offensichtlich den Nerv getroffen" meinte Greif mit Blick auf den "gigantischen Besuch". Er sprach direkt das Volksbegehren "Rettet die Bienen" an. Dort ist auch zu lesen, dass Obstanlagen ab 2500 Quadratmetern Größe und einer Baumhöhe von 1,20 Metern Meter erhalten werden sollen, quasi als Biotop. "Baumreihen dürfen nicht beeinträchtigt werden", zitierte Greif, was immer das auch heißen möge.

Große Verunsicherung

Er habe im Februar von entsprechenden Kartierungen erfahren, gab Greif an. Dann seien die Kartierungen mit den entsprechenden Einstufungen des Naturschutzes für Bayern bis Ende März im Internet zu sehen gewesen, jetzt aber wieder herausgenommen worden und nicht mehr einsehbar. Das alles schaffe große Verunsicherung. Es gebe guten Grund, aufmerksam zuzuhören bei den Ausführungen des LFU. "Was du ererbt von deinen Großvätern , wird zum Biotop. Da gibt es viele Fragezeichen. Wir sind gebrannte Kinder von FFH", sagte Greif mit Blick auf europäische Schutzgebiete nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FHH). "Was hier geschieht, ist eine kleine Enteignung, dessen müssen wir uns bewusst sein. Ich bin froh, dass ihr mit so viel Macht gekommen seid", rief Greif und erhielt donnernden Beifall.

Kartierungen im Detail

An Christian Tausch und Michael Stellmach lag es dann, die Biotopkartierung im Einzelnen zu erklären. Die Landkreisfläche Forchheims beträgt 64.288 Hektar, der Biotopanteil 8,05 Prozent mit 5176 Hektar und 14.680 Teilflächen. Die aktuelle Kartierung für den Landkreis fand 2014 bis 2016 statt und beinhaltet viele Obstbaumbestände mit Halb- und Hochstamm mit intensiver Nutzung. Die Bekanntgabe des Ergebnisses an Behörden und Gemeinden erfolgte im Januar 2019. Diese Biotopkartierung erfolgte nach gesetzlichen Vorgaben. Aufgrund des Volksbegehrens sollen diese Streuobstbestände aus der Biotopkartierung gelöscht und nach den neuen Gesetzesvorgaben überarbeitet werden.

Kritik der Kreisbäuerin

Hart ging Kreisbäuerin und stellvertretende Landrätin Rosi Kraus (CSU) mit der Biotopkartierung ins Gericht. "Man will uns hier etwas überstülpen, ohne uns zu fragen. Die Leute leben hier vom Obst. Mit welchem Recht greifen sie in unser Eigentum ein?", fragte sie. Die Region Forchheim sei ohnehin kleinstrukturiert, habe viele Hecken und kleine Felder.

Lebhafte Diskussion

Die Diskussion verlief lebhaft und emotional. "Wie kommt man dazu, einfach über unsere Grundstücke zu gehen und zu verfügen?", fragte ein Zuhörer. "Was ist der Wertverlust bei Einstufung als Biotop?", sagte ein anderer. "Warum macht man solche Arbeiten nicht gemeinsam mit uns, uns betrifft es doch?", äußerte ein weiterer Zuhörer. Fragen über Fragen, Misstrauen und Unmut. Die Referenten mussten manchen harten Kommentar aushalten. Einer erklärte, wenn man über sein Grundstück nicht mehr verfügen könne, entferne man besser vor dem Inkrafttreten des neuen Status die Bäume und beseitige so den Zugriff des Staates. Dieses Vorgehen sei teilweise bereits im Landkreis zu beobachten.

Der finale Schlag

Am 8. Mai erfolgt der finale Schlag, wenn das Volksbegehren und das von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte Ergänzungsgesetz für die Landwirte voraussichtlich in Gesetzesform gegossen werden soll. Der Kreisvorstand Forchheim und Bamberg des BBV wird sich am 15./16. April nochmals mit dem Thema befassen, um im Ergänzungsgesetz möglichst praxistaugliche Regelungen zu erreichen.

Sonderstatus Fränkische Schweiz

Hermann Greif will zusammen mit Landrat Hermann Ulm (CSU) einen Brief an Ministerpräsident Söder richten mit der nachdrücklichen Bitte, den Sonderstatus der Fränkischen Schweiz als größtes Obstbaugebiet Europas zu berücksichtigen und sie aus der Biotopkartierung herauszunehmen, um damit eine Nutzung ohne behördliche Auflagen zu sichern. Gleichlautend werden Umweltminister Thorsten Glauber und MdL Michael Hofmann aufgefordert, in diesem Sinne auf die Gesetzgebung einzuwirken.

Weitere Veranstaltung

Aufgrund des hohen Zuspruchs wird eine zweite Veranstaltung gleicher Art angestrebt, um allen Betroffenen die Chance der Information und des Mitwirkens zu geben, möglichst mit den genannten Politikern. Der BBV verweist in diesem Zusammenhang auch auf den Hollfelder Bauerntag am 12. April. Michael Urbanczyk von der Unteren Naturschutzbehörde nutzte gegen Ende die Gelegenheit, kurz zum Thema Fördermöglichkeiten im Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramm zu referieren. Dieter Heberlein von der BBV-Bezirksgeschäftsstelle Bamberg ging auf das seit Januar geltende neue Verpackungsgesetz ein, das vor allem die landwirtschaftlichen Betriebe als Direktvermarkter betrifft.

Stellungnahme von Glauber

In einem Telefonat stellte Thorsten Glauber darauf einige Dinge gegenüber unserem Medium aus seiner Sicht klar. Er bedauerte, dass der Termin so unglücklich angesetzt worden sei. Sein Termin sei bekannt gewesen. Auch Michael Hofmann habe an einer Plenarsitzung verpflichtend teilnehmen müssen.

Auf seine Anordnung sei die Kartierung, die von 2014 von 2016 angestellt wurde, vom Netz genommen worden. "Es gibt sie nicht mehr. Das betrifft alle 3600 Vorgänge", erklärte Glauber. Insofern wäre auch die Versammlung so nicht notwendig gewesen. Er habe ja das Thema komplett abgeräumt.

Eine neue Kartierung des Landkreises Forchheim werde es nur mit seiner Zustimmung geben. Dies käme nur in Frage in enger Abstimmung mit den Gemeinden und Grundstückbesitzern.

Generell sieht der Bayerische Umweltminister das Problem nicht bei der Biotopkartierung, die habe keine rechtliche Bindung. Brandgefährlich seien aber mögliche Festschreibungen im Volksbegehren, die zum Gesetz werden, wie beispielsweise der Schutz von Obstgärten bei einer Größe von 2500 Quadratmetern Fläche und 50 Metern Länge. Das müsse in der Regierung beseitigt werden.

Tatsache sei auch, dass 20 Prozent im Landkreis Forchheim das Volksbegehren unterschrieben, was er nicht getan habe. Für den Landkreis Forchheim sei es doch positiv, dass er als Umweltminister von hier komme.

Nach seiner Info sind folgende weiteren zeitlichen Schritte vorgesehen: 18. April Staatsregierung bringt Gesetzesentwurf ins Kabinett ein; 18. Juli Spätester Termin zur Umsetzung des Gesetzentwurfs

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