Gößweinstein
Marktgemeinderat

Haushalt in Gößweinstein: Nur acht der 16 Gemeinderäte erscheinen

Ein gerade noch beschlussfähiger Marktgemeinderat Gößweinstein hat den Haushalt einstimmig genehmigt. Einer kam nach, machte aber gleich wieder kehrt.
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Gute Aussichten verspricht der neue Haushalt für Gößweinstein. Foto: Klaus Rösch via inFrankenPix
Gute Aussichten verspricht der neue Haushalt für Gößweinstein. Foto: Klaus Rösch via inFrankenPix

Einstimmig verabschiedet hat der Marktgemeinderat Gößweinstein den rund zwölf Millionen Euro schweren Haushaltsplan für dieses Jahr. Den Etat hatte Geschäftsstellenleiter Peter Thiem mangels eines Kämmerers erstellt.

Zur eigentlich wichtigsten Sitzung des Jahres waren allerdings nur acht der 16 Marktgemeinderäte erscheinen. Inklusive Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) war somit gerade noch die Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates gegeben.

Unterbrechung wegen Brand

Die Haushaltsberatung musste wegen des Brands eines erntereifen Elefantengrasfeldes bei Moschendorf kurzzeitig unterbrochen werden (siehe Bericht Seite 14). Vor der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Stellen- und Investitionsplan war Marktgemeinderat Dietmar Winkler (CSU) zwar noch eingetroffen, machte aber auf dem Absatz gleich wieder kehrt, als er von dem Brand erfuhr, da Winkler auch Kommandant der Feuerwehr Behringersmühle ist.

Als einziger hatte Bernhard Vogel für die SPD-Fraktion eine Haushaltsrede vorbereitet. Vogel sprach von einem ambitionierten Haushalt mit 23 Projekten, von denen jedes einzelne notwendig und teilweise schon überfällig sei. "Der Haushalt ist gut durchdacht und der Zustimmung wert, ich wünsche euch viel Glück bei der Umsetzung", sagte Vogel abschließend.

Südumgehung des Ortes

Zuvor hatte er darauf verwiesen, dass man die Südumgehung von Gößweinstein über den Finsterweg nicht verdrängen dürfe, da die Bürger diese wollten. Angesichts großer Projekte in den nächsten Jahren müsse mit Steuerentlastungen für die Bürger noch gewartet werden, meinte Vogel. Zweiter Bürgermeister Georg Bauernschmidt (SPD) fand, dass der Haushalt dem angepasst sei, was man auch umsetzen wolle und könne. Nicht vernachlässigen dürfe man die lange überfällige Renovierung des Lehrwohnhauses am Steinernen Beutel, forderte Bauernschmidt. Laut Vogel wurde dazu einmal mit Kosten von 250 000 Euro gerechnet.

"Wenn wir das noch länger in die Zukunft schieben, wird es teurer werden", lautete Vogels Prognose.

Georg Rodler (CSU) bat die Verwaltung, in Zukunft transparenter mit dem Stellenplan umzugehen. Ansonsten befand auch Rodler, dass der Haushalt gut sei. Er betonte, dass man viel erreichen würde, wenn man alles anpacke, was drinstehe.

Zustimmung kam auch von Rainer Polster für die Freien Wähler und vom Dritten Bürgermeister Manfred Eckert für die CSU. Eckert dankte der Verwaltung, die mangels Kämmerer heuer überfordert sei. Eine Darlehensaufnahme ist heuer nicht vorgesehen, weshalb der Haushaltsplan genehmigungsfrei ist. Heuer sollen 410 000 Euro an Schulden getilgt werden. Dadurch soll die Verschuldung des Marktes von rund vier auf rund 3,6 Millionen Euro sinken. Vom letzten Jahr ist noch eine Rücklage in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorhanden, von der rund 1,7 Millionen Euro für die Deckung des Haushalts verwendet werden sollen.

Ohne Neuverschuldung

Deshalb können heuer auch die Investitionen von rund 3,4 Millionen Euro ohne Neuverschuldung geschultert werden. Die dann noch verbleibende Rücklage in Höhe von 580 000 Euro soll in den Folgejahren für den Rathaus- und Turnhallenneubau verwendet werden. Für den Finanzplanungszeitraum bis 2022 ist eine Schuldenerhöhung von rund vier Millionen Euro prognostiziert.

Ob diese Verdoppelung des Schuldenstands bis dahin jedoch tatsächlich eintritt, wird sich erst bei den Haushaltsberatungen der Folgejahre zeigen. So sind im Finanzplanungszeitraum zum Beispiel für den Rathausneubau vier Millionen Euro eingeplant. Wie Bürgermeister Zimmermann betonte, berge der Finanzplan noch viele Unwägbarkeiten.

Haushalt in Zahlen

Gesamtvolumen 11 779 600 Euro; Verwaltungshaushalt 7 409 700 Euro; Vermögenshaushalt 4 369 900 Euro; keine Kreditaufnahme; Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 878 000 Euro; freie Finanzspanne: 468 000 Euro Schuldenstand Ende 2019: 3 594 000 Euro; Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2019: 894 Euro; Schuldenreduzierung 2019: 410 000 Euro Wichtigste Ausgaben Investitionen: 3 380 000 Euro; Kreisumlage: 1 573 000 Euro; Personalkosten: 1 517 000 Euro; Kindergärten: 790 000 Euro; Schule: 465 000 Euro Wichtigste Einnahmen Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 1 601 000 Euro; Einkommenssteuer: 2 132 000 Euro; Grundsteuer: 516 000 Euro; Gewerbesteuer: 500 000 Euro Größte Investitionen Straßenbau Hartenreuth-Leutzdorf: 1 069 000 Euro; Anteil Versammlungsstätte Schulsporthalle: 341 000 Euro; Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED: 270 000 Euro; Neubau Feuerwehrhaus Leutzdorf: 200 000 Euro Steuerhebesätze Grundsteuer A und B: 480 von Hundert; Gewerbesteuer: 380 von Hundert

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