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Gößweinstein
Marktgemeinderat

Großes Biomasseheizkraftwerk wird neben Gößweinsteiner Schule gebaut

An der Kreisstraße zwischen Gößweinstein und Stadelhofen soll ein großes Biomasseheizkraftwerk gebaut werden. Es soll halb Gößweinstein versorgen.
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Unterhalb des Schulgebäudes auf der Wiese zur  Kreisstraße zwischen Gößweinstein und Stadelhofen soll ein großes  Biomasseheizkraftwerk gebaut werden. Foto: Thomas Weichert
Unterhalb des Schulgebäudes auf der Wiese zur Kreisstraße zwischen Gößweinstein und Stadelhofen soll ein großes Biomasseheizkraftwerk gebaut werden. Foto: Thomas Weichert
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Unterhalb des Gößweinsteiner Schulgebäudes auf der Wiese zur Kreisstraße zwischen Gößweinstein und Stadelhofen will die Firma Bio-Energie Neuner ein großes Biomasseheizkraftwerk bauen. Es soll einmal halb Gößweinstein und vor allem die öffentlichen Gebäude wie die noch zu bauende neue Zweifachturnhalle, die Schule, die Kirche und das künftige Rathaus im Pfarrhaus mit Wärme versorgen. Auch private Hauseigentümer sollen sich an das Fernwärmenetz anschließen können. Allerdings drängt die Zeit enorm, wie während der Marktgemeinderatssitzung deutlich wurde. Der Inhaber der Firma, Marktgemeinderat Josef Neuner (BMG) aus Etzdorf, hat daher der Gemeinde mitgeteilt, dass er beantragt, den bestehenden Flächennutzungsplan, in dem dieses Grundstück bisher als "Fläche für den Gemeinbedarf" ausgewiesen ist, als Sonderbaufläche umzuwidmen.

Bebauungsplan aufstellen

Um Neuners Vorhaben verwirklichen zu können, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich, der den Namen "Biomasseheizkraftwerk" erhielt. Zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme aller anfallenden Kosten, insbesondere auch denen der Änderung des Flächennutzungsplans, signalisierte Neuner bereits sein Einverständnis. Der Markt Gößweinstein selbst will noch eine hoch bezuschusste Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um herauszufinden, ob und in welchem Umfang ein Biomasseheizkraftwerk inklusive Fernwärmenetz machbar ist. Marktrat Georg Rodler (CSU) befürchtete, dass man nun das Pferd von hinten aufzäume. Wie das Wort Machbarkeitsstudie schon sagt, sollte man zuerst die Machbarkeit eines solchen Vorhabens prüfen und erst danach alle weiteren Beschlüsse zur Realisierung fassen. Außerdem betonte Rodler, dass er vermeiden möchte, dass dem Gemeinderat einmal Mauschelei vorgeworfen werde, weil ein Ratskollege der einzige sei, der dieses Kraftwerk bauen konnte. Dazu erklärte Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG), man befinde sich in einem "zeitlichen Dilemma". Denn im Förderantrag für den Neubau der Turnhalle sei es Auflage, zu erklären, wie diese einmal beheizt werden soll. Gleiches gilt für den Förderantrag zum Umbau des Pfarrhauses zum Rathaus. Fakt sei, dass beide Gebäude mit regenerativer Energie beheizt werden müssen.

Nur dieses Grundstück

Weiterhin betonte der Rathauschef, es gäbe nur ein einziges Grundstück, auf dem dieses Biomasseheizkraftwerk gebaut werden könne. Und dieses gehört eben Neuner. Ergäbe die Machbarkeitsstudie, dass es nicht machbar ist, wovon aber nicht auszugehen sei, dann trage alleine der Unternehmer das Risiko. Außerdem liege der Marktverwaltung kein weiterer Antrag eines anderen Unternehmers vor. Und zudem sei dieses Thema lange genug in der Öffentlichkeit diskutiert worden, meinte Zimmermann. Ähnlich sah es Jürgen Kränzlein (SPD). Er stellte fest, dass das Grundstück einer Privatperson gehört. Was Neuner nun investiert, hängt nach Kränzleins Meinung auch nicht von der Machbarkeitsstudie ab, die Aufgabe der Gemeinde sein müsse. "Dass ein Bürger und Gemeinderat unternehmerisch tätig wird, ist nicht in irgendeiner Form vorwerfbar", betonte Kränzlein.

Kosten sparen?

Tanja Rost (JuF) fragte allerdings, ob sich die Gemeinde diese Machbarkeitsstudie, die rund 30.000 Euro kostet, nicht sparen könne, wenn sie der Unternehmer nicht brauche. Für die Gemeinde, die dafür 70 Prozent Fördermittel erhält, sei diese Studie jedoch auch Voraussetzung für weitere Fördergelder - beispielsweise für die Turnhalle . Am Ende stimmte auch Rodler wie alle anderen Räte der Aufstellung eines Bebauungsplans "Biomasseheizkraftwerk" und der erforderlichen Änderung des Flächennutzungsplans zu. Damit kann Neuner, der weder an der Debatte noch an der Abstimmung teilnehmen durfte, nun in eine konkrete Planung für sein Vorhaben gehen.

Bebauungsplan "Morschreuth-Gartenfeld"

Auch Marktrat Benno Beck (BMG) durfte bei der Änderung des Flächennutzungsplans und der anschließenden Aufstellung eines Bebauungsplans für ein neues Wohngebiet in Morschreuth oberhalb des Kreativzentrums und gegenüber einem Getränkemarkt nicht mitberaten und abstimmen, da ihm einige Grundstücke dort gehören. Entstehen sollen auf der bisherigen grünen Wiese zwölf Bauplätze im nun sogenannten Bebauungsplan "Morschreuth-Gartenfeld". Bernhard Vogel, selbst Morschreuther, erklärte für die SPD-Fraktion, dass die Bürgerbeteiligung in der frühen Phase fehle, um herauszufinden, ob es irgendwo Konfliktpotenzial gebe. Der Marktgeschäftsführer Peter Thiem verwies dazu auf die öffentliche Planauslegung mit Bürgerbeteiligung. Das Baugebiet selbst hielt Vogel in dieser Lage für unbedenklich und attraktiv. Es stehe nach seiner Meinung jedoch in Widerspruch zu den noch verfügbaren Bauplätzen in Morschreuth, die schon lange nicht verkauft wurden. Dies korrigierte Zimmermann mit den Worten: "Es gibt keine frei verfügbaren Baugrundstücke in Morschreuth." Kränzlein befand es als positiv, dass die Marktverwaltung in nur fünf Tagen so ein Verfahren vorbereitet hatte. "Daran wird sie sich in Zukunft messen lassen müssen", sagte Kränzlein. Auch zum neuen Wohnbaugebiet waren die Beschlüsse einstimmig, ebenso wie zur Änderung des Bebauungsplans "Büchenstock-Erweiterung" in Gößweinstein nach der Anhörung der Träger öffentlicher Belange.

FSV-Wegewarte

Einstimmig wurden auch die neuen Wegewarte des Fränkische-Schweiz-Vereins (FSV), Oliver Hobuß (Behringersmühle), Mario Heumann (Gößweinstein), Rüdiger Beck und Peter Distler (Morschreuth) sowie Clemens Bauernschmitt (Wichsenstein), aus versicherungsrechtlichen Gründen in ihren Ehrenämtern bestätigt. Ebenso akzeptiert wie der neue stellvertretende Feuerwehrkommandant Christian Müller von der Feuerwehr Morschreuth.

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