Gräfenberg
Haushalt

Gräfenberg häuft wieder drei Millionen Euro Schulden an - Bäder sind die größten Posten

Mit der Kreditneuaufnahme hat die Stadt wieder fast drei Millionen Euro Schulden. Ohne Strukturhilfe sei kaum eine Zuführung zum Vermögenshaushalt möglich.
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Vor allem die beiden Bäder sind Gräfenbergs große Brocken im Haushalt. Foto: Petra Malbrich
Vor allem die beiden Bäder sind Gräfenbergs große Brocken im Haushalt. Foto: Petra Malbrich

717 700 Euro muss die Stadt Schulden aufnehmen. Die fetten Jahre sind vorbei. Nicht nur Heiko Kracker (GBL) sieht das so. Mit der Neuverschuldung wird der Schuldenstand der Stadt wieder rund drei Millionen Euro betragen. "In den nächsten Jahren wird wieder der bekannte Schmalhans als Küchenmeister für unseren Haushalt einziehen. Von daher ist es wichtig, die richtigen Akzente zu setzen und die Ausgaben strategisch im Sinne einer konsequenten Weiterentwicklung Gräfenbergs zu planen und grundsätzlich auch die Folgekosten von Investitionen im Auge zu behalten", meinte Kracker in seiner Haushaltsrede.

Für die Einnahmeseite hoffe er, dass sich Bund und Länder fristgerecht auf eine Neuregelung der Grundsteuer einigen, damit für Gräfenberg diese gut planbare und wichtige Einnahmequelle nicht verloren gehe. Auch Matthias Striebich (Grüne) verurteilt diese Neuverschuldung nicht. "Ich kann - was die Neuverschuldung betrifft - weder uns als Stadtrat noch Bürgermeister und Verwaltung einen nennenswerten Vorwurf machen, denn wir beschaffen ja keine goldenen WCs, sondern es wurden und werden absolut notwendige Maßnahmen angegangen", sagte Striebich und nannte die Sanierung des VG-Gebäudes als Beispiel. Dafür gebe es die einmalige Chance von Zuschüssen, zugleich verbessere sich damit die Ökobilanz und das Stadtbild erheblich.

Zeigefinger Richtung großer Politik

Seine Kritik richtete sich nicht an die Stadt, sondern auf die Situation der Kommunen im allgemeinen. "Wenn einer Stadt wie Gräfenberg selbst bei guter wirtschaftlicher Lage und bei einer Verwaltung, die absolut nicht aufgebläht ist, nur eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 460 000 Euro für 02019 oder 800 000 Euro in den Folgejahren bleibt, reicht das einfach nicht für die notwendigsten Investitionen", betonte Striebich. Die Strukturhilfe sprach er damit an, die jedoch zeitlich begrenzt war. "Aber was hilft das, wenn man die betreffenden Kommunen sofort wieder ihrem Schicksal überlässt, sobald sie nur leicht den Kopf heben? Es kann ja auch keine Lösung sein, wenn sich die Kommunen dann einfach wieder hinlegen würden", erhob Striebich den Zeigefinger Richtung großer Politik. Der Gräfenberger Haushalt und die Finanzplanung gehe trotz allem in die richtige Richtung.

"Wir, die Fraktion der Freien Wähler Gräfenberg, sagen klipp und klar, dass die Kreditaufnahmen im Finanzplanungszeitraum von 2020 bis 2022 so nicht zur Realität werden dürfen", betonte Werner Wolf. Zwar lobte er den Haushalt und hoffe auch, dass die Kreditaufnahme wie in den Vorjahren in der angegebenen Höhe nicht zum Tragen komme, weil die angegebenen Investitionen in dem Zeitraum nicht umgesetzt wurden, doch rückte Wolf noch einen anderen Aspekt in den Fokus: das Kommunalunternehmen Gräfenberg (KUG), eine hundertprozentige Tochter der Stadt. "Sie steht bei Banken auch in der Kreide. Auch dessen Verbindlichkeiten gehören zu den Schulden der Stadt als alleiniger Inhaberin. Die Verbindlichkeiten des KUG werden durch die Aufgabenübertragung des Baues der Nahwärmeleitung in diesem und im kommenden Jahr noch um rund 600.000 Euro steigen und damit die rechnerische Gesamtverschuldung der Stadt Gräfenberg erhöhen", sagte Wolf und forderte eine andere Personalbesetzung im Verwaltungsrat des Unternehmens.

Sanierung des Gräfenberger Freibads ohne staatliche Förderung

Bauchschmerzen bereitete allen Fraktionen die Sanierung des Freibads in Gräfenberg. Diese muss nun ohne staatliche Förderung geschultert werden. CSU-Chef Hans Derbfuß kritisierte, dass noch immer nicht klar sei, wie das Freibad künftig aussehen und betrieben werde. "Dem Bürgermeister wurde sogar aus dem eigenen Lager das Vertrauen abgesprochen und es wurde schließlich ein Arbeitskreis für das Freibad gebildet! Dieser Arbeitskreis tagte auf Einladung des Bürgermeisters bis heute nur ein einziges Mal", schimpfte Derbfuß. Zudem lasse die momentane Haushaltslage die von der CSU angeregte Reduzierung der Hebesätze bei den Grundsteuern A und B nicht mehr zu.

Zum Bedauern der Fraktionen ist nicht nur das Freibad ein dringender und großer Posten, sondern auch die Sanierung des Hallenbads, aus dem ein Lehrschwimmbecken entstehen soll. Von 90 Prozent Förderung war zunächst die Rede, weshalb die Stadt in die Planung einstieg. Dann kam die Ernüchterung. Von nur noch 70 Prozent Förderung war die Rede. Für die Stadt bedeutet das bei dem 3,4 Millionen Euro Projekt eine Deckungslücke von einer Million Euro.

"Das ist für eine kleine Stadt wie unsere nicht zu stemmen. Das Hallenbad ist als reines Lehrschwimmbad ohne jeglichen Freizeitbad-Charakter geplant. Der Hauptzweck besteht darin den Kindern das Schwimmen zu lernen. Schwimmen zählt zu elementaren Fähigkeiten und daher ist der Bau von Schwimmbädern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", mahnte Kracker. Dem Haushalt stimmten alle Fraktionen zu.

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