Gosberg
Gemeinderat

Gemeinde treibt Projekt Bahnhofstraße in Gosberg voran

Große Investitionen stehen in Gosberg am im Rahmen der Sanierung des Ortskerns an. Ein Schwerpunkt ist die Bahnhofstraße.
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Großes Interesse an der Sitzung zeigten die Bürger. Foto: Franz Galster
Großes Interesse an der Sitzung zeigten die Bürger. Foto: Franz Galster
Im konkreten Fall ist es die Erneuerung der Bahnhofsstraße mit Gesamtkosten von 1,7 Millionen Euro. Die Anlieger wären mit Kosten von rund 900.000 Euro dabei gewesen Die Planungen sind abgeschlossen, da platzt die Nachricht in den laufenden Vorgang, dass die bisher gültige Straßenausbausatzung nicht mehr anzuwenden ist und ab 25. Januar 2018 keine Vorbescheide an Bürger mehr herausgegeben werden sollen.

Der Gemeinderat Pinzberg befasste sich daraufhin intensiv in einer Klausurtagung mit dem Thema. Um bei aller Unklarheit ein Zeichen zu setzen, dass er sich der Verantwortung des nötigen Ausbaus stellt, setzte der Gemeinderat kurzfristig eine Sondersitzung zur weiteren Vorgehensweise an.

Viele zusätzliche Plätze waren im Sitzungssaal noch nötig, um die zahlreichen Zuhörer, meist Betroffene der Baumaßnahmen, aufzunehmen. Die Planungen der Ingenieurbüros "Weyrauther" und "Topos " sind abgeschlossen, 42.000 Euro hat die Gemeinde bisher dafür in die Hand genommen, wie Bürgermeister Reinhard Seeber (CSU/BB) mitteilte.

Über die Dringlichkeit des Ausbaus herrscht allgemein Übereinstimmung. Geschäftsleiter Matthias Zeissner erläuterte die Konsequenz der neuen Situation. Der 1,7-Millionen-Betrag hätte sich bisher aufgeteilt wie folgt: 900.000 Euro tragen die Anlieger. Im Rahmen der städtebaulichen Förderung trägt die Regierung 60 Prozent der restlichen 800.000 Euro, also 480.000 Euro. Die übrigen 320.000 Euro gehen zu Lasten der Gemeindekasse.


Noch keine neue Regelung

Man gehe, so Zeissner, davon aus, dass der Bereich Städtebauförderung unverändert bestehen bleibt. Die Bürger werden um 900.000 Euro entlastet, was gleichzeitig eine entsprechende Deckungslücke für die Kommune bedeutet. Über diesen Betrag hat sie jetzt auch einen Antrag an die Regierung gestellt mit offenem Ausgang, da es noch keine neue Regelung gibt.

Rein theoretisch könnte dies im schlimmsten Fall bedeuten, dass die fehlenden Mittel langfristig finanziert werden müssen mit üblichen Zinssätzen zwischen 1,1 und 1,4 Prozent und entsprechender Verschuldung. Bürgermeister Seeber fühlt sich bei Gesprächen vom Forchheimer MdL Michael Hofmann (CSU) ausgesprochen gut unterstützt. Zum anderen haben die Pinzberger den Vorteil, mit MdL Thorsten Glauber (FW), auch Pinzberger Gemeinderat, Informationen aus erster Hand zu erhalten.

Seeber bezieht sich zudem auf Aussagen von Innenminister Joachim Hermann (CSU), dass kein Bürger einen Nachteil haben dürfe. Thorsten Glauber blickte zurück auf den 25. Januar, als der Bayerische Landtag mit großer Mehrheit die Aussetzung der bisherigen Satzung vereinbarte. Sowohl Hofmann als auch Glauber sind der festen Überzeugung, dass noch vor der Sommerpause eine neue Vereinbarung stehen wird.

Für Pinzberg bestand jetzt die Alternative, solange erst einmal zuzuwarten oder im Verfahren weiterzumachen. Zweifelsohne werde es für die laufenden und nicht abgerechneten Projekte eine Zwischenlösung wie Ausgleichszahlungen geben müssen, um zusätzliche Härten für die Kommunen zu vermeiden. Entsprechende Aussagen aus politischer Seite gibt es bereits.


Was ist nach Inkrafttreten?

Anders kann es nach Inkrafttreten der neuen Satzung aussehen, wobei Kommunen unter Umständen künftig langfristige Finanzierungen einplanen müssen. Die Botschaft an diesem Abend war klar: eine gute Nachricht für die Bürger, die zum Teil erheblich entlastet werden, umgekehrt ein Gemeinderat, der sorgfältig abwog und einstimmig beschloss, das Projekt Bahnhofstraße voranzutreiben.

Im Projekt Bahnhofstraße kommen zu den Straßenbaumaßnahmen noch die Erneuerung von Wasserleitungen und Kanal. Diese Kosten betreffen jedoch den Wasserzweckverband und werden, wie üblich, über den Verbrauch umgelegt.


Projekttermine

bis 13. Dezember 2017: Erstellung der Straßen-, Entwässerungs- und Wasserversorgungsplanungen, derzeit Behördenbeteiligung
bis 13. April: Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und Veröffentlichung der Ausschreibung
2. Mai: Submission
14. Mai: Vergabe
1. Juni: Bindefrist
Juni: Baubeginn Wasser, Kanal
Oktober: Baubeginn Straße
Frühjahr 2019: Bauende


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