Forchheim

Gebühren-Streit im Kellerwald in Forchheim

Die Brauereien und Wirte haben gegen die hohen Gebühren für die Nutzung des Kellerwaldes in Forchheim protestiert - und der Finanzausschuss hat reagiert.
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Ab sofort werden sämtliche Keller in der Gebührenordnung gleich behandelt. Je Quadratmeter Schankplatz-Fläche muss ein Wirt ab 2015 pro Kalenderjahr 6,75 Euro zahlen.  Foto: Archiv/Hofbauer.
Ab sofort werden sämtliche Keller in der Gebührenordnung gleich behandelt. Je Quadratmeter Schankplatz-Fläche muss ein Wirt ab 2015 pro Kalenderjahr 6,75 Euro zahlen. Foto: Archiv/Hofbauer.
Wer bislang im Kellerwald Bier ausschenken wollte, musste sich für eine dieser beiden "Kategorien" entscheiden: Entweder er betreibt seinen Keller ganzjährig und gehört in die Kategorie I. Oder der Keller-Betreiber beschränkt sein Geschäft auf die Zeit während des Annafestes, dann gehört er zur Kategorie II.

Über die Bedeutung dieser beiden Kategorien ist seit Monaten ein Streit im Gange. Politiker, Brauer und Wirte streiten unter- und miteinander. Auslöser waren die Politiker des Finanzausschusses: Die hatten 2012 beschlossen, die Schankplatz-Gebühren "anzupassen", sprich zu erhöhen.

Der dann folgende Protest der Brauereien und Wirte hatte mehrere Gründe: Manche waren irritiert, dass sie nun bis zu 150 Prozent höhere Gebühren entrichten sollten; andere wehrten sich dagegen, dass die Gebühren in der Kategorie II günstiger waren als in der Kategorie I, dass also jene Wirte belohnt würden, die nur während des Annafestes ihren Keller öffnen. Und der dritte Protest-Grund: Die Entscheidungen der Wirte, wann sie ihre Keller öffnen, ändert sich immer wieder; daher waren viele Wirte schlicht in der falschen Kategorie eingeordnet. "Diese falsche Einteilung war der eigentliche Grund, die Erhöhung der Gebühren zu überdenken", sagte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) am Dienstag im Finanzausschuss.

Eine Folge des Nachdenkens: Die Kategorien wurden nun aufgehoben. "Was nicht heißt, dass die Wirte mit der Lösung zufrieden wären", sagte Stumpf.

Wenn es nach Gerhard Meixner ginge, würden die bisherigen Kategorien schlicht umgedreht. Der FGL-Rat vertrat die Auffassung, dass es schon immer unlogisch war, die Annafest-Wirte zu bevorzugen, "die mit ihren Mitnahme-Kellern das schnelle Geld machen wollen". Im Gegenteil sollten jene Wirte unterstützt werden, die mit ihrem ganzjährigen Keller-Betrieb "viel Mühe" auf sich nähmen, um für einen attraktiven Kellerwald zu sorgen.

Was Meixner am meisten ärgerte, das war die Entscheidung der Ausschuss-Mehrheit, die Erhöhung der Gebühren nun auf drei Jahre zu strecken. "Es war eine Gebührenerhöhung, die wir machen mussten, um die Steuern in Forchheim nicht zu erhöhen", erinnerte Meixner und forderte: "Jetzt sollten wir auch zu diesem unbequemen Beschluss stehen."

Kein Konsens unter den Wirten

Doch außer dem FGL-Rat wollte keiner dazu stehen. "Ich kann die Streckung der Gebühren und die Aufhebung der Kategorien nur begrüßen", sagte Ludwig Preusch (FW). Anita Kern (SPD) unterstützte die Änderung der Satzung, weil sie schon vor dem Protest der Wirte gefordert hatte, das Gespräch mit den Brauereien zu suchen. OB Franz Stumpf war froh, dass "die doch erhebliche Verteuerung" jetzt abgemildert wird. Wobei er betonte, dass es, was die Gebührensatzung betreffe, " unter den Wirten auch jetzt keinen Konsens gibt".

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