Gößweinstein
Marktgemeinderat

Fränkische Schweiz: Thomas Müller ist neuer Marktgemeinderat

Thomas Müller ist als neuer Marktgemeinderat in Gößweinstein vereidigt worden. In der Sitzung ging es außerdem um die Kurtaxe, Wassergebühren und den Wegebau.
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Thomas  Müller (r.) wird von Bürgermeister Hanngörg Zimmermann vereidigt. Foto: Thomas Weichert
Thomas Müller (r.) wird von Bürgermeister Hanngörg Zimmermann vereidigt. Foto: Thomas Weichert

Der 50-jährige kaufmännische Angestellte Thomas Müller (FWG) aus Stadelhofen ist neuer Gößweinsteiner Marktgemeinderat. Der Junggeselle, der auch Vorsitzender des Musikvereins Gößweinstein ist, rückt für den verstorbenen Marktgemeinderat Rainer Polster in das Gremium nach. Mit dem Zusatz "So wahr mir Gott helfe" sprach Müller Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (BMG) die Eidesformel nach. Müller will nach eigenen Angaben ein bürgerfreundlicher Gemeinderat sein und insbesondere die Interessen der Bürger der früheren Gemeinde Stadelhofen im Marktgemeinderat vertreten. Vor Müllers Vereidigung wurde mit einer Schweigeminute an Rainer Polster gedacht. Zimmermann würdigte mit einem Nachruf die großen Verdienste Polsters für den Markt Gößweinstein. Politisch sei Polster ein Idealist und Querdenker gewesen, der sich ehrenamtlich für die Gemeinde engagiert habe und für Verbände und in vielen Vereinen besondere und herausragende Verdienste um das Gemeinwohl erworben habe. Polster habe die Entwicklung des Markts mit Leidenschaft und großem Sachverstand verantwortungsvoll mitgestaltet. Man werde ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren, sagte Zimmermann.

Neukalkulation der Wassergebühren

In der Jahresschlusssitzung ging es dann um die Neukalkulation der Wassergebühren der noch bis 2022 existierenden Kohlsteingruppe für die Ortsteile Hungenberg, Kohlstein und Unterailsfeld. Dazu waren auch zahlreiche Zuhörer aus Kohlstein erschienen. Der Wasserpreis muss von bisher 1,30 auf 1,50 Euro pro Kubikmeter erhöht werden. Denn von 2014 bis 2019 ist ein Betriebsdefizit in Höhe von 3757 Euro entstanden. Bis zum Anschluss an die Wiesentgruppe mit dann gleichzeitiger Auflösung der Kohlsteingruppe wird bis 2022 mit einem weiteren Defizit von rund 26.000 Euro gerechnet. Zimmermann sprach von einer leichten und moderaten Erhöhung und versprach, dass der Wasserpreis für diese Ortschaften nach dem Anschluss an die Wiesentgruppe auf 1,35 Euro wieder gesenkt werde. Der noch nicht finanzierte Teil des Restbuchwerts der Kohlsteingruppe lag Ende 2018 bei rund 18.700 Euro.

Kurbeiträge

Nächstes Thema war die Änderung der Kurbeitragssatzung, nachdem das Bayerische Innenministerium kürzlich das gesamte Gemeindegebiet als Luftkurort anerkannt hat. Ab dem 1. Januar 2020 sind nun alle Ortschaften der Großgemeinde Luftkurort und können somit auch mit diesem Prädikat Tourismuswerbung betreiben. Zimmermann schätzt, dass die Gemeinde dann rund 20.000 Euro mehr an Kurbeiträgen einnimmt, die aber zweckgebunden in den Tourismus investiert werden. Laut Zimmermann gehe es jedoch nicht um diese Mehreinnahmen, sondern um ein Alleinstellungsmerkmal, da es nur ganz wenige Gebiete in Deutschland gebe, in denen eine Gesamtgemeinde Luftkurort sei. "Es ist wichtig, dass alle teilnehmen und auch zahlen müssen, wichtig ist aber auch, dass die Leute dann etwas von der Kurtaxe haben", meinte Konrad Schrüfer (FWG). Dem stimmte Bernhard Vogel (SPD) zu, meinte aber, dass man dann mit einem größeren Budget auch mehr machen könne, zum Beispiel Wanderwege in den Außenorten pflegen. "Es gibt kein Geld zu verteilen", nahm ihm Zimmermann den Wind aus den Segeln. Und es gehe auch nicht darum, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

International werben

Denn bekanntlich zahle der Gast und nicht der Vermieter den Kurbeitrag. Außerdem sei der Tourismus keine Pflichtaufgabe einer Stabilisierungsgemeinde. "Wir machen aber trotzdem sehr viel, und es ist ein Label, mit dem man international werben kann", betonte der Rathauschef. Zudem habe das Prädikat die Gemeinde auch Geld gekostet.

Der "Schweinthalweg"

Einer Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Wichsenstein wurde zugestimmt. Diese baut mit Zuschüssen des Freistaats den sogenannten "Schweinthalweg" aus und baut ein Regenrückhaltebecken. Die geschätzten Kosten dafür liegen bei 124.000 Euro. Mit rund 12.400 Euro muss sich der Markt daran beteiligen. Den Rest des Wegs auf einer Länge von 90 Metern bis Schweinthal pflastert die Nachbargemeinde Egloffstein.

Umbau des Pfarrhauses

Zimmermann informierte, dass die Bezirksregierung von Oberfranken bezüglich Pfarrhausumbau zum Rathaus dringend einen Architektenwettbewerb empfohlen habe. Dieser soll in der nächsten Sitzung in Auftrag gegeben werden. Als es von den Räten keine Anfragen mehr gab, meldete sich Zweiter Bürgermeister Georg Bauernschmidt (SPD) zu Wort und dankte Bürgermeister wie Verwaltung für deren "glänzende und tolle Arbeit". Zimmermann bescheinigte er ein großes Engagement für den Markt und dessen Bürger und appellierte an seine Ratskollegen, einen fairen und sachlichen Wahlkampf für die Kommunalwahl 2020 zu führen. Für die FWG/BG-Fraktion dankte auch Daniela Drummer für die "gute Zusammenarbeit". "Wir kommen wirklich rasch voran und sind gut zusammengewachsen, auch menschlich", betonte die Lehrerin und verwies darauf, dass Parteipolitik in der Kommunalpolitik nichts zu suchen habe. Georg Rodler (CSU) stellte klar, dass in den letzten fünf Jahren unter Bürgermeister Zimmermann sehr viel passiert sei. Rodler war diese Anmerkung deshalb wichtig, weil einige in seiner Partei dies anders sehen.

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