Forchheim

Erlanger "Wahlhilfe" für Forchheim

Damit die Forchheimer schon vor dem 24. September ihre Stimme abgeben können, dazu trägt auch die Justizvollzugsanstalt Erlangen einen Teil bei.
Artikel drucken Artikel einbetten
Alleine für die Briefwahl müssen die Mitarbeiterinnen im Forchheimer Wahlamt 6500 Umschläge bestücken. Foto: Ekkehard Roepert
Alleine für die Briefwahl müssen die Mitarbeiterinnen im Forchheimer Wahlamt 6500 Umschläge bestücken. Foto: Ekkehard Roepert
Seit 22 Jahren ist Dieter Walda im Einwohnermeldeamt beschäftigt, seit zehn Jahren leitet er das Amt. Und spätestens, wenn eine Wahl ansteht, herrscht in den Räumen in der Sattlertorstraße 5 Hochbetrieb. Die Arbeitsbelastung hat seit 2008 nochmal zugenommen, denn im März jenes Jahres schaffte der Gesetzgeber die "Antragsgründe für die Briefwahl" ab. Wer Briefwahl machen wollte, musste es nun nicht mehr begründen.

Seitdem habe die Zahl der Briefwähler in Forchheim stetig zugenommen, beobachtet Dieter Walda: "Bei der anstehenden Bundestagswahl werden es bei rund 23 000 Wahlberechtigten ungefähr 6500 Briefwähler sein - bei Kommunalwahlen ist die Zahl noch höher."


QR-Code noch nicht populär

Zur Briefwahl führen drei Wege. Erstens: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist der Antrag auf Briefwahl gedruckt. Es genügt, den Antrag anzukreuzen und zu unterschreiben. Zweitens: Im Netz ist unter forchheim.de ein Wahlschein hinterlegt, der über die Homepage beantragt werden kann. Drittens: Es genügt eine E-Mail an das Wahlamt, um die Briefwahl zu beantragen.

"Es geht alles, außer den Antrag telefonisch zu stellen", sagt Dieter Walda. Theoretisch gäbe es noch die Möglichkeit per QR-Code via Tablet oder Handy die Briefwahl zu beantragen. "Doch da haben wir noch keinen einzigen Fall in Forchheim gehabt."

Seitdem die Wahlbenachrichtigungen raus sind, sei das "gesamte Einwohnermeldeamt" (sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zwei Azubis) mit der Bundestagswahl beschäftigt, sagt Dieter Walda.

Beispielsweise müssen Tausende Wahlscheine verschickt werden. Die Vorarbeit dazu wird in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Erlangen geleistet: Dort übernehmen Gefangene die Aufgabe, den Stimmzettel, das Merkblatt sowie je einen roten und einen blauen Umschlag in ein Kuvert zu stecken. Im Forchheimer Wahlamt werden den 6500 Umschlägen dann die Wahlscheine beigefügt.

Die Idee, sich von der JVA helfen zu lassen, hat sich Dieter Walda bei der Stadt Erlangen abgeguckt: "Die machen das mit dem Einkuvertieren schon seit Jahren." Die JVA erledige das für 400 Euro an einem Tag - "und es gab noch nie irgendwelche Beschwerden".

Was man über den Dienst der Post nicht behaupten kann. "Wir haben a bissl Probleme mit der Zustellung", bedauert der Wahlleiter. Und erzählt beispielsweise von einer Familie, die sich besorgt bei der Behörde gemeldet habe: "Wir haben gestern vor einer Woche Briefwahlunterlagen beantragt und sind in vier Tagen weg."

Das zugesagte Tempo funktioniere offensichtlich nicht immer, so die Erfahrung von Dieter Walda: Die Post werbe zwar bei der Zustellung mit "E plus eins"; demnach müssten die Unterlagen ein Tag nach dem Einlieferungstag in den Haushalten sein. Doch "plus drei" sei keine Seltenheit, weiß Walda.

"Der Postverkehr in Wahlzeiten, das ist wie Straßenverkehr vor der Weihnachtszeit", sagt Reinhard Feudel. Er ist Vertriebsassistent bei der Vertriebsdirektion Rosenheim. Von hier aus wird die Kooperation der Post mit den bayerischen Gemeinden und Behörden während der Wahl koordiniert.

Welche Massen kommen auf die Post zu? Wie kann man Wahlbriefkarten als große Mengen verschicken? Solche Fragen würden schon im Vorfeld geklärt, sagt Feudel. Auch Verhandlungen über Tarife und Mengenrabatte bei der sogenannten Dialogpost (früher Massendrucksache genannt) seien möglich, erklärt Gerold Beck, Pressesprecher der Deutschen Post in München.

Die Zeit vor der Bundestagswahl nennt Beck ein "kleines Weihnachten" für die Post. Um die Wahlbenachrichtigungen und die Briefwahlunterlagen verschicken zu können, müssten "besondere Schichten in Briefzentren gefahren" werden. Zum Vorwurf, die Post könne ihr "E plus eins"-Versprechen nicht halten, sagt Gerold Beck: "Wir schaffen das zu 95 Prozent." Das sei durch jährliche Laufzeittests mit 700 000 Testbriefen belegbar.
Um sicher zu gehen, dass es in Forchheim mit der Zustellung klappt, weist Wahlleiter Dieter Walda darauf hin: "Bis Mittwoch vor der Wahl kann die Briefwahl beantragt werden."

Post-Pressesprecher Gerold Beck meint, dass auch jene Wähler, die ihren Brief am Freitag einwerfen, nicht um eine pünktliche Zustellung fürchten müssen. Die Post habe sogar einen Service eingerichtet, um auch Samstagnacht noch Wahlbriefe auszusortieren. "Auch diese Unterlagen haben die Chance, es noch in die Zählung zu schaffen."

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren