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Forchheim
Verkehr

Die Bahn greift in Eggolsheim nach Grundstücken

Der ICE-Streckenausbau könnte in Eggolsheim einigen Landwirten den Grundbesitz kosten. Hermann Greif vom Bayerischen Bauernverband verspricht den Betroffenen Unterstützung und Rechtshilfe.
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Sie fürchten wegen des geplanten ICE-Streckenausbaus um ihren Grund und Boden: Sie, das sind rund 65 Landwirte und Grundeigentümer, die am Dienstag in die Gastwirtschaft "Schwarzes Kreuz" nach Eggolsheim gekommen waren.

Der Kreisverband Forchheim des Bayerischen Bauernverbands hatte alle Betroffene im Bereich Kersbach-Eggolsheim zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Die Bahn benötigt wegen der Baumaßnahmen größere Flächen, etwa für den Streckenbau, für Baustraßen und um Ersatzmaßnahmen für den Naturschutz zu gewährleisten.

Dafür sollen unter anderem auch außergewöhnlich fruchtbare Äcker mit guten Böden verwendet werden. Das stößt den Bauern besonders sauer auf.
"Wir sollten darauf drängen, dass auch ein Ausgleich finanzieller Art für den Naturschutz vorgenommen werden kann", schlug der Bezirkspräsident des oberfränkischen Bauernverbands, Hermann Greif, in diesem Zusammenhang vor.

Bedarf auf beiden Seiten

Die Problematik ist den Landwirte nicht unbekannt, schließlich läuft das Planfeststellungsverfahren bereits seit über zwei Jahrzehnten.

Neu ist, dass nun auch - im Gegensatz zu 1996 - Flächen auf beiden Seiten der Trassenführung von der Bahn in Anspruch genommen werden: sowohl östlich als auch westlich.

Nicht nur Grundbesitzer aus der Gemeinde Eggolsheim waren unter den Zuhörern, sondern auch besorgte Landwirte aus zahlreichen anderen Ortschaften wie Poxdorf und Baiersdorf. Alle wollten sie erfahren, welche Konsequenzen das derzeitige Planänderungsverfahren für ihren Besitz hat.
"Wir haben alle eingeladen, die im oberfränkischen Verfahren dabei sind. Aber auch Personen aus Mittelfranken sind betroffen", sagte Greif.

Für viele Grundeigentümer ist es wichtig, sich überhaupt aufklären zu lassen. "Es wird niemand auf Sie zukommen und erklären, dass Sie betroffen sind", sagte wandte sich Rechtsanwalt Alexander Hahn an die Landwirte, deren Interessen er vertritt.

Die Landwirte müssten sich selbst darum kümmern und die Pläne vergleichen. Im Moment läuft das Anhörungsverfahren, in dem Betroffene ihre Einwände schriftlich formulieren können.

Die Pläne können bis zum 7. Februar im Eggolsheimer Rathaus oder auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken eingesehen werden. Der Bauernverband bietet betroffenen Eigentümern dabei seine Hilfe an. Bis 21. Februar läuft die Frist. Wer sich bis dahin nicht gerührt hat, kann hinterher auch keine Ansprüche geltend machen.

Grundlage für Enteignungen

Nach dieser Frist gibt es nur noch die Klagemöglichkeit beim Bundesverwaltungsgericht.
Davon abgekoppelt ist die Frage nach Entschädigungen, die in einem zweiten Verfahren behandelt werden. "Die Bahn ist rechtlich verpflichtet, den Grundeigentümern ein angemessenes Angebot zu machen", erklärte Rechtsanwalt Hahn. Der Bauernverband rät aber dazu, keine vorschnellen Unterschriften zu tätigen: "Sie können das Angebot kostenlos überprüfen lassen." Am Ende des Plan änderungsverfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss, der öffentliche und private Belange abwägt. Er ist auch die Grundlage für Enteignungen.

Daniel Spaderna aus der Geschäftstelle Bamberg-Forchheim des Bauernverbands erläuterte den Stand der Planungen. Verschiedene Flächen gelte es zu unterscheiden: Flächen, die während der Bauzeit gebraucht werden und vorübergehend beansprucht werden sowie "dinglich" zu belastende Flächen, die durch Grunddienstbarkeit abgesichert werden. Letztere erhalten die Landwirte nach dem Ende der achtjährigen Bauzeit nicht wieder zurück.

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