Dormitz
Kontroverse

Dialogforum Dormitz: Ist Bürgermeister ein Freizeit-Job?

Sollte der Dormitzer Bürgermeister Holger Bezold 2020 wiedergewählt werden, möchte er hauptamtlich tätig sein. Dazu gibt es Befürworter, aber auch Gegner. Die Argumente wurde in einem Dialogforum ausgetauscht.
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Drei Bürgermeister sprachen sich für die Hauptamtlichkeit ihrer Tätigkeit aus beim Dialogforum in Dormitz. Moderator Michael Lein (l.) fragte (v.l.) Rudi Braun aus Weißenohe, Holger Bezold aus Dormitz und Oswald Siebenhaar aus Langensendelbach nach ihren Erfahrungen.Karl Heinz Wirth
Drei Bürgermeister sprachen sich für die Hauptamtlichkeit ihrer Tätigkeit aus beim Dialogforum in Dormitz. Moderator Michael Lein (l.) fragte (v.l.) Rudi Braun aus Weißenohe, Holger Bezold aus Dormitz und Oswald Siebenhaar aus Langensendelbach nach ihren Erfahrungen.Karl Heinz Wirth

Es ging um Dialog in der Mehrzweckhalle in Dormitz. Eingeladen hatten die Befürworter "Pro hauptamtlicher Bürgermeister" ihre Dormitzer Mitbürger, um deren Fragen in lockerer Gesprächsrunde zu beantworten. Moderator Michael Lein überraschte die zahlreichen Zuhörer zu Beginn mit der Frage: "In welcher Stimmung sind Sie heute Abend hierhergekommen?", die per Handy gleich beantwortet wurde.

Das Ergebnis war ebenfalls überraschend: "Gespannt, positiv, interessiert, neugierig, super, gut, offen für Informationen oder möchte wissen, was Fakt ist" war auf der Leinwand zu lesen. "Auch wir sind überrascht vom Interesse der Bürger für das Thema "Haupt- oder Ehrenamtlicher", sagte Bürgermeister Holger Bezold.

"Ist die Tätigkeit eines Bürgermeisters im Ehrenamt überhaupt noch zeitgemäß", fragte Bezold. Seit fünf Jahren sei er ehrenamtlicher Bürgermeister, - bis Ende 2018 neben seinem Hauptberuf - in einer Gemeinde mit 15 000 Einwohnern gewesen. Viele Projekte seien in Dormitz zu bewältigen. "Und Sie dürfen mir glauben", sagte Bezold, "wenn man diese gewissenhaft voranbringen will, dann ist dies nebenbei nicht leistbar." Heute sei er nur noch ehrenamtlich tätig und jeden Tag im Rathaus.

Ein Fulltime-Job

Die Befürworter eines hauptamtlichen Bürgermeisters unter den Gemeinderäten schlugen im Dialog in die gleiche Kerbe. Auch Gemeinderat und Zweiter Bürgermeister Mathias Fuchs, der den Antrag gestellt hatte, einen hauptamtlichen Bürgermeister ab 2020 zu bescäftigen, hielt ein eindrückliches Plädoyer in diese Richtung: "Das Bürgermeisteramt ist ein Fulltime-Job."

Auch Bürgermeister Georg Förster (Gemeinde Buckenhof) schilderte seine Eindrücke und Erfahrungen aus 30-jähriger Bürgermeistertätigkeit im Hauptamt. Der Anspruch der Bürger sei größer geworden. Es gehe nicht um Personen, sondern um den Beruf des Bürgermeisters, sagte Förster: "Wir sind viel im Rathaus, um Defizite aufzuarbeiten, und viel Input zu geben, um Ideen zu verwirklichen. Auch die Verwaltungsgemeinschaft ist ein schwieriges Konstrukt und heißt mehr Anstrengung und mehr kämpfen."

Rudi Braun, Bürgermeister der Gemeinde Weißenohe, stimmte seinem Kollegen zu: "Die Arbeit ist in jeder Gemeinde gleich, und die Bürger sind in jeder Gemeinde anspruchsvoll. Veranstaltungen und Termine bei Behörden finden am Tag statt, wie Bürgermeisterdienstbesprechungen oder Besprechungen wegen Förderanträgen bei der Regierung."

Heute sei Bürgermeister zu sein, kein Erbhof mehr, meinte Oswald Siebenhaar, Langensendelbachs Bürgermeister. "Es gewichtet schon mehr, ob der Bürgermeister oder Verwaltungschef bei der Behörde vorspricht", ergänzt Siebenhaar seine Erfahrungen. Er könne nur empfehlen, diese Erfahrungen der Bürgermeister mit in die Wahlkabine zu nehmen.

Skeptiker am Bedarf für einen hauptsamtlichen Bürgermeister wollten im Fragenblock wissen, wie die finanziellen Auswirkungen so einer Umstellung für die Gemeinde seien. Nach der Besoldungstabelle beträgt das Bruttogehalt 5800 Euro, wovon 40 Prozent in die Versorgungskasse während der Dauer der Dienstzeit einbezahlt werden. Netto verbleiben dem Bürgermeister (Hauptamt) monatlich 3600 Euro. Beim ehrenamtlichen Bürgermeister beträgt der monatliche Aufwand 4487 Euro.

Keine Folgekosten

Für den hauptamtlichen Bürgermeister fallen nach Beendigung seiner Dienstzeit keine Kosten mehr für die Gemeinde an, während der ehrenamtliche nach Beendigung seiner Amtszeit lebenslang einen Ehrensold von jährlich 15 800 Euro erhält, der auch eine Regelung der Hinterbliebenenversorgung beinhaltet. Der Mehraufwand, gemessen am Haushaltsvolumen beträgt 0,9 Prozent.

"Warum wurde der Bürger nicht vorher informiert?", fragte ein Zuhörer. Gemeinderat Mathias Fuchs antwortete darauf, dass er diesen Antrag als Gemeinderat gestellt habe und er als Tischvorlage jedem Gemeinderat vorgelegen habe.

Gemeinderätin Monika Fuchs nahm das zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass Gemeinderatssitzungen öffentlich seien und jeder Bürger sich dort informieren könne.

Entscheidung respektieren

"Wenn der Gemeinderat mehrheitlich einen demokratischen Beschluss gefasst hat, wieso gibt es dann einen Bürgerentscheid?", wollte eine Dormitzerin wissen. Weil die Gemeindeordnung das zulasse und Bürger, die anderen Vorstellungen haben, damit andere Entscheidungen herbeiführen möchten, bkam sie zur Antwort.

Dass es in der Verwaltungsgemeinschaft nicht einen Bürgermeister für alle Gemeinden gebe, liege daran, dass jede Gemeinde eigenständig sei und der Gesetzgeber das in Bayern nicht vorsehe, erklärte Bezold.

Auch die grundsätzliche Frage wurde gestellt, wie sich die Gemeinde entwickeln solle, wenn man die Arbeit des Gemeinderats nicht akzeptiere, weil sich die eigenen Vorstellung darin nicht wiederfänden. "Wenn die Räte das so beschlossen haben, dann ist das zu akzeptieren", meinte der Redner und ergänzte, dass er mit seiner Stimme diesen Gemeinderat gewählt habe und jetzt nicht verstehe, warum "man so einen Aufwand mit dem Bürgerentscheid macht".

"Was bekommen wir mehr bei einem hauptamtlichen Bürgermeister?", stand auf einem Zettel. Die Anforderungen an Bürgermeister seien gestiegen wie auich die Aufgaben und Fülle der Arbeit. Die Rahmenbedingungen für die Kommunen seien nicht gut. Ein hauptamtlicher Bürgermeister bringe mehr Effizienz für die Gemeinde, sei immer ansprechbar und könne für die Gemeinde mehr Geld sparen.

Positives Beispiel

Bürgermeister Rudi Braun erinnerte an Egloffstein: Seit die Gemeinde einen hauptamtlichen Bürgermeister habe, gehe es aufwärts in der Gemeinde und der Bürger merke das.

Nach zwei Stunden sachlicher Diskussion endete das Dialog Forum.

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