Pinzberg
Gebührenerhöhung

Bei der Deponie Gosberg wird es nächstes Jahr teurer

Ab kommendem Jahr muss der Bürger auf der Deponie Gosberg auch bei Kleinanlieferung von Grüngut und Sperrmüll tiefer in die Taschen greifen. Der Umweltausschuss des Kreises segnete eine neue Gebührensatzung ab.
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Mehr hinblättern für die Blätter muss man ab Januar. So wie viele Grüngutanlieferer ist davon auch Hans Backer nicht begeistert. Foto: Andreas Oswald
Mehr hinblättern für die Blätter muss man ab Januar. So wie viele Grüngutanlieferer ist davon auch Hans Backer nicht begeistert. Foto: Andreas Oswald
Jetzt sind sie schwarz auf weiß in eine Satzung gegossen, die neue Gebühren für die bislang kostenfreie Anlieferung von Grünabfällen auf der Deponie Gosberg. Auch der Pauschalpreis für Sperrmüll bis 40 Kilo soll im kommenden Jahr angehoben werden. In zweiter Lesung stimmte der Umweltausschuss des Kreises den Änderungen zu - allerdings gegen zwei Stimmen der Freien Wähler und einer Stimme aus dem Lager der Jungen Bürger.

Manfred Hümmer (FW) meldete Bedenken an, weil er eine Ungleichbehandlung der Bürger sieht, die rund um Gosberg leben und künftig auf der Deponie für die Grüngutanlieferung blechen müssen - während die Landbewohner sich auf den rund 25 Wertstoffhöfen der Gemeinden weiterhin kostenfrei ihres Grünzeugs entledigen könnten. Die Änderungen auf der Deponie seien lediglich der Vereinfachung des Betriebsablaufes geschuldet - daher könne er der neuen Gebührensatzung nicht zustimmen, erklärte Hümmer: Wegen der Ungleichbehandlung wäre dem Klageweg "Tür und Tor geöffnet". Was die Geschäftsleiterin für die Abfallwirtschaft, Angelika Ulbricht, zu der messerscharfen Schlussfolgerung veranlasste: "Dann wollen Sie wohl eine allgemeine Gebührenanhebung !?"

Landrat Hermann Ulm rief in Erinnerung, was der Hintergrund für die Neuregelung sei: Man wolle die gebührenfreien Anlieferungen abschaffen, um dadurch das hohe Verkehrsaufkommen und den damit verbundenen Personalaufwand auf der Deponie in Gosberg in den Griff bekommen. Bevor man über eine flächendeckende Gebührenanhebung nachdenke, sei es sinnvoller dies dort zu tun, wo damit am meisten erreicht werden könne - und dies sei in Gosberg der Fall.

Der Heroldsbacher Kreisrat Edwin Dippacher (CSU) sah in der Gebührenerhebung keine Benachteiligung der Forchheimer Stadtteile: Wenn dort die Wertstoffhöfe mit kostenfreier Anlieferung nicht ausreichen würden, dann sei dies einzig ein Problem der Stadt. Auch die Kirchehrenbacher Kreisrätin und Bürgermeisterin Anja Gebhardt (SPD) befand, man müsse über Forchheim hinaus denken.

Wer zu einem anderen Wertstoffhof fahren wolle, könne dies tun. Einen Abfalltourismus allerdings befürchtet aus diesem Grunde Kreisrat Stefan Lang (JB). Neben Werner Wolf und Manfred Hümmer stimmte auch er gegen den Erlass einer neuen Satzung, die jedoch mehrheitlich beschlossen wurde.

Zweifel an Kontrollmöglichkeiten

Eine Änderung gibt es auch bei den Bioabfällen. Nachdem der Landkreis bereits 2004 die Biotonne verpflichtend eingeführt hat, ist die Anmeldung ab 1. Januar auch durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz Vorschrift. Allerdings mit einer Ausnahme: Auf die Biotonne verzichten darf, wer "nachweislich" seinen Biomüll und Gartenabfall selbst verwerten (kompostieren) kann.

Allerdings äußerten die Fraktionssprecher Wolfgang Fees (SPD) und Edwin Dippacher (CSU) Zweifel an der praktischen Umsetzung der Nachweispflicht und der entsprechenden Kontrollen.

Die neuen Gebühren

Wer seinen Restmüllbehälter oder seine Biotonne austauschen will, bekommt die neuen Behälter künftig nicht mehr gratis, sondern muss ab dem kommendem Jahr eine Gebühr von zehn Euro bezahlen.

Für die bislang gebührenfreie Anlieferung und Entsorgung von Bio- und Grünabfällen bis 150 Kilogramm soll laut Änderungssatzung eine Pauschalgebühr von fünf Euro erhoben werden.

Schluss sein soll auf der Deponie Gosberg auch mit der Gebührenbefreiung für die Selbstanlieferung von nicht deponierbaren Abfällen bis 800 Kilo pro Haushalt und Jahr.

Die Pauschalgebühr für die Selbstanlieferung dieser Abfälle - darunter fällt auch Sperrmüll - soll künftig bis zu einem Gewicht von 40 Kilo von vier auf fünf Euro angehoben werden. Mengen darüber werden nach Gewicht berechnet (153 Euro pro Tonne).

Die Pauschalgebühr für die Annahme von deponierbaren Abfällen soll künftig bei Kleinanlieferungen bis 40 Kilo von vier auf fünf Euro angehoben werden.

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