Forchheim
Amtsgericht

Amtsgericht Forchheim: 8000 Euro Sozialhilfe zu Unrecht bekommen

Weil ein Mann aus dem Landkreis Forchheim Geld vom Jobcenter bezog, obwohl ihm dieses nicht zustand, musste er sich vor dem Amtsgericht verantworten.
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Alexander Raths/fotolia.com
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Ein Mann aus Forchheim musste sich vor dem Amtsgericht wegen Betrugs verantworten. Im vergangenen Jahr hatte er finanzielle Unterstützung in Höhe von über 8000 Euro durch das Jobcenter Forchheim erhalten. Jedoch hatte er bereits seit Anfang des Jahres 2017 mit seiner neuen Frau zusammen gewohnt. Diese verdient laut Gesetz mit 17 000 Euro genügend Geld, wodurch der Mann nicht mehr als hilfsbedürftig galt.

Der Mann wäre dazu verpflichtet gewesen, dem Jobcenter mitzuteilen, dass er geheiratet hat und mit seiner Frau seit dem 1. Januar 2017 zusammen wohnt. Beides habe er laut Staatsanwaltschaft verschwiegen und dadurch falsche Tatsachen vorgespielt. So schuf er sich einen Vermögensvorteil und bekam Unterstützung der Agentur für Arbeit zu Unrecht. Das habe er nicht gewollt und auch nicht absichtlich gemacht, erklärte der Angeklagte, der sich in der Angelegenheit selbst vertrat.

Zudem habe er Anfang letzten Jahres einen Weiterbewilligungsantrag bei der Agentur gestellt und die Information zur Hochzeit noch immer nicht angegeben, stellte das Gericht fest.

"Seit dem 15. Juni diesen Jahres zahle ich jedoch bereits monatlich 50 Euro zurück", erklärte der Mann. Dies belegte er durch die Kopie eines Kontoauszugs. Bald könne er wieder selbst arbeiten, da er bei einer Firma ein Vorstellungsgespräch hatte und dort auch gerne anfangen würde.

Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft bezeichnete den Angeklagten in ihrem Plädoyer als "ansatzweise geständig". Trotzdem forderte sie aufgrund seiner 17 Vorstrafen eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung sowie 90 Sozialstunden bei einer gemeinnützigen Institution und die Übernahme der Gerichtskosten. Der Bewährungszeitraum beträgt für den Forchheimer drei Jahre.

Richterin Silke Schneider schloss sich diesem Vorschlag der Staatsanwältin an und ermahnte den Mann mittleren Alters: "Das ist wirklich Ihre letzte Chance. Beim nächsten Mal werde ich aufgrund Ihrer vielen Vorstrafen keine Rücksicht mehr nehmen und sie müssen die Freiheitsstrafe absitzen."

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