Neunkirchen am Brand
Antrag

Rätselhafte Pläne für Neunkirchner Immobilie

Ein Neunkirchner Eigentümer wünscht sich eine Nutzungsänderung, um in seinem Gebäude künftig Flüchtlinge beherbergen zu können.
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Das Gebäude "Zum Neuntagwerk 6" (rechts) im Gewerbegebiet in Neunkirchen am Brand Foto: rm
Das Gebäude "Zum Neuntagwerk 6" (rechts) im Gewerbegebiet in Neunkirchen am Brand Foto: rm
Im Gewerbegebiet im Westen Neunkirchens wünscht ein Eigentümer eine Nutzungsänderung, um dort temporär Flüchtlinge unterbringen zu können. Das ist insofern verwunderlich, dass seit einem halben Jahr keine Flüchtlinge im Landkreis mehr angekommen sind. Wer hinter dem Änderungsantrag steckt, wollte die Gemeinde nicht verraten.

Bleibt die Möglichkeit, dass dort Sozialwohnungen entstehen sollen. Definiert werden muss nur das Wort temporär. Geregelt scheint das Thema der Asylbewerber in den einzelnen Gemeinden tatsächlich zu sein: Nicht zuletzt auch Dank der Helferkreise und der unermüdlichen Arbeit der Freiwilligen.

Deshalb lässt der Antrag auf Änderung des Bebauungsplans zur temporären Unterkunft von Flüchtlingen in Neunkirchen auch aufhorchen. "Zum Neuntagwerk 6" heißt das Grundstück, von dem die Rede ist. "Es ist ein Gewerbegebiet.
Dort sind Anlagen für Kirchen, Vergnügungsstätten oder soziale Einrichtungen nicht zulässig", nennt Zweiter Bürgermeister Martin Mehl (CSU) einige Beispiele, warum eine Nutzungsänderung beantragt werden muss. Viel mehr Fragen wirft der Grund für diesen Änderungswunsch auf. "Seit 14. April sind keine Flüchtlinge mehr im Landkreis angekommen", erklärt Holger Strehl, Pressesprecher des Landratsamts Forchheim dazu. Er findet es "außergewöhnlich", wenn freiwillig Geld für eine Unterkunft investiert wird - und das obwohl keine Flüchtlinge mehr ankommen.


Aufgelöste Verträge

Etliche der vom Landkreis angemieteten Unterkünfte für Flüchtlinge, stehen inzwischen wieder leer. Bei etlichen laufen die Mietverträge, die für zwei Jahre geschlossen wurden, aus und werden nicht verlängert. Andere Mietverträge wurden bereits aufgelöst. Das wirtschaftliche Risiko trägt jeweils der Vermieter oder eben der Eigentümer. 920 Flüchtlinge leben derzeit im Landkreis Forchheim. Davon leben 838 in dezentralen Unterkünften und 82 Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften.

Der Staat hatte während der Hochzeit der Einreisen massiv nachgerüstet und staatliche Unterkünfte zur Verfügung gestellt. Solange die Flüchtlinge dort untergebracht werden können, werden diese Unterkünfte bewohnt. "Leute, die anerkannt werden, müssen ausziehen", erklärt Strehl, warum immer Platz für eventuelle Neuankömmlinge vorhanden wäre. Die Zeiten, in denen pro Woche 20 Flüchtlinge auf die Gemeinden verteilt wurden, sind vorbei. Der Landkreis hätte jetzt also genug Wohnraum für neue Flüchtlinge in der Hinterhand. Als eine soziale Einrichtung, als die das Gebäude im Gewerbegebiet "Zum Neuntagwerk 6" ohne Nutzungsänderung nicht zulässig wäre, gilt eine Unterkunft für Flüchtlinge nicht. Das würde unter eine normale Wohnnutzung fallen.


"Keinen Bedarf"

Außer ein gewerblicher Anbieter würde sich dort ähnlich eines Altenheims eine Art Betreuung von Asylbewerbern anbieten. Das wäre eine soziale Einrichtung, wie Strehl informiert und diese Vermutung zugleich zerstreut: "Auch für ein betreutes Jugendwohnen gibt es keinen Bedarf." Bleibt als dritte Möglichkeit eine Art sozialer Wohnungsbau für anerkannte Flüchtlinge.

Für den Bau von Sozialwohnungen gibt es Fördertöpfe, also finanzielle Zuschüsse. Aber auch über den normalen Wohnungsmarkt würden die Räume, sofern eine Nutzungsänderung beschlossen würde, schnell vergeben sein. Das wäre dann aber weniger temporär.
Die Marktgemeinderatsitzung, in der der Antrag behandelt werden soll, ist terminiert für Mittwoch, 21. September, 19 Uhr. Dann wissen die Neunkirchner mehr.

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