Forchheim
Betrug

Ohne Geld eine Garage gebaut: Bewährung

Weil das Ehepaar aus der Fränkischen Schweiz kein Geld hatte, um das Bauunternehmen zu bezahlen, standen es vor Gericht.
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Foto: Jens Wolf, dpa
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Im Sitzungssaal ist es laut, ein Baby schreit, die Angeklagten sind mit ihrem Kleinkind beschäftigt - teilweise sogar mehr als mit der Richterin und dem Staatsanwalt. Julian G. steht während der Verhandlung auf, bringt seiner Frau Martina G. (Namen geändert) das Kind. Sie füttert es im Sitzungssaal.

Die beiden Angeklagten, die wegen gemeinschaftlichen Betrugs vor dem Forchheimer Amtsgericht erscheinen mussten, scheinen die Situation nicht besonders ernst zu nehmen. Im Schlusswort sagen zwar beide, dass es ihnen leid tue, doch diesen Eindruck hinterließen sie nicht bei jedem. Der Staatsanwalt betont, dass er keine Reue erkennen könne.


Kredit fürs Haus

Das Ehepaar hatte bereits einen Kredit aufgenommen, um ihr Haus zu finanzieren. Dann wünschte es sich noch eine Doppelgarage, die unterkellert werden sollte. In dieser Garage wollte das Ehepaar auch einen Partyservice aufziehen.
Für den Bau beauftragten die beiden ein Bauunternehmen. Er habe den Vater der Martina G. gekannt und sei so zu dem Auftrag gekommen, erklärte der Inhaber der Baufirma. Dass sie nicht zahlungsfähig seien, habe er nicht gewusst.

Erst nachdem die Garage vollständig aufgebaut war, das war im April 2014, habe ihm Martina G. erzählt, dass es Probleme mit dem Darlehen für das Haus gebe. Zuvor war ihm gesagt worden, dass der Neubau der Garage, der rund 50 000 Euro kosten sollte, über ein Darlehen der Bank und über eine Abfindung finanziert werden könne. Zumindest, dass das Darlehen klappe, davon scheint das Ehepaar tatsächlich überzeugt gewesen zu sein. Dies hätte nämlich ein Darlehen zum Eintritt in die Selbstständigkeit sein sollen. Ein Erlanger Anwalt, der mittlerweile aber gestorben ist, habe sie dahingehend beraten, sagten die Eheleute.

Zu einem Darlehen für die Garage kam es jedoch nie. Die Abfindung hat der Familienvater erhalten, gab sie aber anderweitig aus - er kaufte zum Beispiel eine Waschmaschine.

Der ermittelnde Beamter der Polizei Bamberg erklärte, dass es ihm darum gegangen sei, herauszufinden, ob die Zahlungsunfähigkeit schon bekannt gewesen sei, als das Paar das Bauunternehmen beauftragte. Nach seinen Ermittlungen konnte er feststellen: Die Bank, die der Familie das Darlehen gegeben hat, hatte bereits einen Monat bevor die Garage in Auftrag gegeben worden war, schriftlich die Darlehen gekündigt - aufgrund von Zahlungsrückständen.

Aktuell warten 19 Gläubiger auf insgesamt über 400 000 Euro von dem Ehepaar, dies hatte ein Insolvenzverwalter festgestellt. Das Ehepaar aus der Fränkischen Schweiz war bisher nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Deshalb plädierte Staatsanwalt Thomas Heer auch auf eine Bewährungsstrafe.


Vorsätzliches Handeln

Er betonte, dass der Bauunternehmer keinen Grund gehabt habe, an der Glaubwürdigkeit des Paares zu zweifeln: "Er ging von normalen Leuten aus." Besonders schwer wog für Heer, dass nicht einmal versucht worden war, einen Teil an das Bauunternehmen zu bezahlen. Auch darin sah er den Vorsatz bestätigt. "Sie wussten, dass sie jetzt nicht zahlen konnten, dachten aber vielleicht wirklich, später mal zahlen zu können", sagte der Staatsanwalt und begründete damit einen zumindest bedingten Vorsatz. Er forderte ein Jahr und drei Monate auf Bewährung. Als Bewährungsauflage sah er eine Geldauflage als "völlig utopisch" an und forderte deshalb für beide Angeklagten 120 Arbeitsstunden.

Anders sahen es die Rechtsanwälte des Ehepaares. Rolf Hörnlein und Ludwig Mieth plädierten für Freispruch. Mieth sagte, es habe "keinen Täuschungserfolg" gegeben. Hörnlein verwies darauf, dass man sich als Laie auf die Aussagen eines Profis verlassen dürfe und seine Mandantin dem Anwalt geglaubt hatte, dass die Finanzierung funktionieren werde.

Richterin Silke Schneider sah den Vorwurf des Betrugs als erwiesen an. "Wenn man in so einer finanziellen Lage ist, kriegt man nicht ohne weiteres noch ein Darlehen, das hätten sie sehen müssen", sagte Schneider. Sie verurteilte die beiden zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung. Beide müssen 120 Arbeitsstunden leisten.

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