LKR Forchheim
Verwaltungsgericht

NPD-Mitglied gewinnt Rechtsstreit

Ein Mann aus dem Kreis Forchheim hatte vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth Klage gegen den Bescheid des Luftamts Nordbayern eingereicht - mit Erfolg: Der Bescheid wurde aufgehoben, der Mann darf am Flughafen Nürnberg arbeiten.
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Foto: Daniel Karmann, dpa
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Ein Mann aus dem Kreis Forchheim hatte vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth Klage gegen den Bescheid des Luftamts Nordbayern (Regierung von Mittelfranken) eingereicht - mit Erfolg: Der Bescheid wurde aufgehoben.


Luftsicherheit gefährdet?

Der junge Mann will im Sicherheitsbereich des Nürnberger Flughafens arbeiten. Dazu benötigt er die Feststellung seiner Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes. Diese Bestätigung bekam er vom Luftamt Nordbayern nicht. Grund hierfür war wohl, dass er früher Mitglied der Jungen Nationalen war und heute noch Mitglied der NPD ist. Nach ausgiebiger Prüfung durch das Verwaltungsgericht in Bayreuth kam die Vorsitzende Richterin Angelika Schöner zu dem Ergebnis, dass von dem jungen Mann keine Gefahr ausgehe.
"Es reicht nicht, ihn einfach auf Grund seiner politischen Gesinnung als gefährlich einzustufen", sagt Gerichtssprecher Richter Dietmar Lang, "es muss von ihm eine Gefahr ausgehen, diesen Eindruck hat er nicht vermittelt."


Neuer Job in Nürnberg

Deshalb hat das Gericht den Bescheid aufgehoben. Der Mann, der zwischen 20 und 30 Jahre alt ist, darf nun als Luftfrachtspediteur am Nürnberger Flughafen anfangen.


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