Igensdorf

Igensdorfer Gemeinderäte raufen sich zusammen

Das geplante Bürgerbegehren zur Zukunft des Feuerwehrhauses und des Bauhofs ist vom Tisch. Nach Monaten erbitterten Streits einigt sich der Gemeinderat auf einen Grundsatzbeschluss.
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Das Igensdorfer Feuerwehrhaus wird derzeit schon umgebaut. Foto: fra-press
Das Igensdorfer Feuerwehrhaus wird derzeit schon umgebaut. Foto: fra-press
Bedeutungsvolle Wörter fielen im Igensdorfer Gemeinderat: "Der Marktgemeinderat beschließt, eine dem zukünftigen Personalstand und dem Maschinen- und Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofes angemessene Infrastruktur in Form eines Neubaus zu schaffen."

Mit diesem Grundsatzbeschluss hat der Igensdorfer Gemeinderat nach langer Zeit wieder zu einer konstruktiven und fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit zurückgefunden. Damit gehören vielleicht auch die Zeiten des Streits um seiner selbst willen der Vergangenheit an. Nicht wenige hatten in Igensdorf in den vergangenen Monaten den Eindruck gewonnen, dass es den Räten weniger um die Sache - die Zukunft des Feuerwehrhauses und des Bauhofs - ging als um die eigene Profilierung.

Und auch die jüngste Sitzung des Gemeinderats hatte in den sattsam bekannten Bahnen begonnen.
Da erläuterte Zweiter Bürgermeister Manfred Finkes (SPD) mit seinen Fraktionskollegen Renate Wölfel und Hans-Jürgen Röhrer einmal mehr ihren Antrag auf einen Grundsatzbeschluss.

Der sollte den Neubau eines Bauhofs zum Inhalt haben. Dabei erinnerte Finkes seine Kollegen im Gemeinderat noch einmal daran, dass das Bayreuther Verwaltungsgericht unlängst die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt hatte. In der Konsequenz würden schon bald die Igensdorfer selbst über die Umsetzung des Feuerwehrentwicklungsplans und den Neubau des Bauhofes entscheiden dürfen.

Finkes sieht allerdings die Tatsachen schon zu weit fortgeschritten, als dass ein Bürgerbegehren überhaupt noch sinnvoll wäre. So stehe der längst beschlossene Umbau des Feuerwehrhauses kurz vor dem Abschluss. Zudem stehe die Vorbereitung und Durchführung des Begehrens in keinem Verhältnis zu dessen Nutzen.

CSU legt eigenen Text vor

Auch Bürgermeister Wolfgang Rast (IU) argumentierte anschließend für einen Grundsatzbeschluss in Sachen Bauhofneubau: "Der Marktgemeinderat beschließt den Neubau des gemeindlichen Bauhofes und beauftragt die Verwaltung mit den hierfür notwendigen Vorbereitungen", hieß der diesbezügliche Beschlusstext.

CSU-Fraktionssprecher Edmund Ulm stellte allerdings einen eigenen Text-Vorschlag zur Disposition: "Der Marktgemeinderat fasst folgenden Grundsatzbeschluss: Der Marktgemeinderat beschließt eine dem zukünftigen Personalstand und Maschinen- und Fuhrpark des gemeindlichen Bauhofes angemessene Infrastruktur zu schaffen.

Die personelle und materielle Ausstattung, Planung/Ausführung und ein geeigneter Standort sind in gesonderten Beschlüssen durch den Marktgemeinderat festzulegen", hieß es da. Rast lehnte diese Version allerdings ab, weil darin nicht ausdrücklich von einem Neubau die Rede war.

In dieser kniffligen Situation einigte sich der Igensdorfer Gemeinderat auf einen Kompromiss, den sogar Jürgen Zimmermann (FW) mittragen konnte. Zimmermann hatte sich noch in der vergangenen Sitzung nicht in der Lage zu einer Entscheidung gesehen und das mit den unklaren Baukosten begründet.

Der gefasste Grundsatzbeschluss entzieht dem geplanten Bürgerbegehren nun die Grundlage. Das bedeutet, dass die Igensdorfer nicht an die Wahlurnen gerufen werden.

Wann und auch wo der Bauhof allerdings gebaut wird, muss der Igensdorfer Gemeinderat nun in den nächsten Sitzungen beschließen. Der Grundsatzbeschluss versetzt den Gemeinderat aber jetzt in die Lage, über derlei Fragen konkret zu diskutieren. Auch deshalb hatte sich Bürgermeister Rast für einen Grundsatzbeschluss starkgemacht.

Zuvor hatte der Marktgemeinderat bereits beschlossen - und das ebenfalls ohne Gegenstimmen - die Verwaltung mit der Einleitung erster Schritte für die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzepts (GEK) zu beauftragen. Das soll der Verbesserung der Strukturen der Gewässer dritter Ordnung im Gebiet des Markts Igensdorf dienen. Zu diesem Thema hatte Rast den Landschaftsplaner Walter Näher vom Wasserwirtschaftsamt (WWA) Kronach eingeladen.
Näher machte deutlich, dass nicht nur die größeren Gewässer erster und zweiter Ordnung, die im Verantwortungsbereich des Freistaates liegen, zur Hochwassersituation beitragen. Dies gelte vielmehr auch für die Gewässer dritter Ordnung, die im Verantwortungsbereich der Kommunen liegen.

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