Dormitz
Gemeinderat

2000 Mails: Bürger aus Rosenbach wütet gegen Gemeinde Dormitz

Ein Bürger aus Rosenbach beleidigt und beschimpft die die Verwaltung der Gemeinde Dormitz und ihren Gemeindechef in übelster Weise.
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In der Gemeinderatssitzung zeigt Elke Elm aus der Verwaltung die E-Mails, die der Antragsteller der Verwaltung bisher geschickt hat. Links Bürgermeister  Holger Bezold, rechts Gemeinderat Erich Scharf (CSU) Foto: Karl Heinz Wirth
In der Gemeinderatssitzung zeigt Elke Elm aus der Verwaltung die E-Mails, die der Antragsteller der Verwaltung bisher geschickt hat. Links Bürgermeister Holger Bezold, rechts Gemeinderat Erich Scharf (CSU) Foto: Karl Heinz Wirth
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Verärgerung und Betroffenheit herrschte in der Gemeinderatssitzung Dormitz über die Art und Weise, wie ein Bürger aus Rosenbach die Verwaltung und ihren Gemeindechef in übelster Weise beleidigt und beschimpft. Die Verwaltung wurde seit Februar bis Anfang Juni mit über 2000 E-Mails zugeschüttet.

Die Verwaltung zählte an manchen Tagen über 400 E-Mails. Bürgermeister Holger Bezold (FW) bedauert es, dass die Verwaltung hier so unfair drangsaliert und angegangen werde. Bereits in einem Brief habe der betreffende Bürger, der nicht aus Dormitz stammt, die Verwaltung und ihren Bürgermeister als unfähig dargestellt.

Hintergrund dieses Konfliktes ist der Verbindungsweg zwischen Dormitz und Rosenbach. Wie die Verwaltung auf Nachfrage anhand des Straßenverzeichnisses bestätigt, wurde die Verbindung als öffentlicher Feld- und Waldweg 2004 eingetragen, der weder ausgebaut noch befestigt ist.

Die Beschilderung der Rosenbacher Straße in Dormitz endet mit dem Zeichen 274.2 (Ende der Tempo-30-Zone). Hier endet der asphaltierte Bereich und geht in einen Schotter- und Sandweg über, der in Rosenbach endet. In der Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2017 hatten die Räte entschieden, die bestehende Beschilderung beizubehalten, da keine Veranlassung gegeben war, weiter tätig zu werden, erklärte Bezold. "Dem Bürger habe ich in einem längeren Telefonat im Spätsommer 2017 die Entscheidung des Gremiums mitgeteilt und begründet", sagt der Bürgermeister.


Nicht zufrieden damit

Da der Bürger sich mit dieser Entscheidung nicht zufrieden gibt, sich auch an die Rechtsaufsichtsbehörde und Landrat Herrmann Ulm (CSU) gewandt hat mit dem Ziel, die Verkehrsbeschilderung zu ändern, sieht sich die Gemeinde veranlasst, die Entscheidung von 2017 formal zu beschließen.

Die Rechtsaufsichtbehörde beim Landratsamt Forchheim hatte der Gemeinde empfohlen, zusammen mit der zuständigen Verkehrsbehörde und der Gemeinde Neunkirchen am Brand, zu der Rosenbach gehört, eine Verkehrsschau durchzuführen. Verwaltung und Polizei begutachteten vor Ort die Situation und stellten dabei keinen Handlungsbedarf sowie keine straßenverkehrsrechtliche Notwendigkeit für eine Änderung der bestehenden Beschilderung fest.


Internet-Stalking

"Dies alles", so Bürgermeister Bezold, "rechtfertigt nicht, dass die Verwaltung in einer Weise beleidigt wird, die jeglicher Grundlage entbehrt." Der Bürger bestätigt selbst in einer E-Mail: "Ich bin mir bewusst, dass meine Vorgehensweise, Internet-Stalking zu betreiben, und meine zahlreichen Papierlosungen, die für überfüllte Briefkästen gesorgt haben, nicht in Ordnung sind, leider lassen Sie mir aufgrund ihrer Arbeitsweise keine andere Wahl."

So bezeichnet der Schreiber auch den Bürgermeister Bezold als "stur und dumm". Die Behauptung, Autos würden mit überhöhter Geschwindigkeit den Feldweg befahren, sei kaum haltbar, da der Weg weder ausgebaut noch asphaltiert sei, betont Bezold.


Drohung per E-Mail

Sollte das "sinnlose Ende-30-Schild nicht entfernt" und ein Durchfahrtverbotsschild nicht angebracht werden, werde er sich an die Regierung von Oberfranken wenden und ein "Amtsüberprüfungsverfahren" gegen Bürgermeister Bezold und eine "Unterschriftenaktion beantragen", teilt der Verfasser in der E-Mail mit.

Gemeinderat Karlheinz Thaler (parteilos auf der Liste der CSU) stellt fest: "Wir hören uns die Sorgen der Bürger an und müssen uns so beleidigen und beschimpfen lassen." Ein einzelner Bürger behindere mit Stalking und Mobbing die Arbeit der Verwaltung und der gesamten Gemeinde, dies sollte man zur Anzeige bringen, meint Thaler.


Verwaltung in Schutz nehmen

"Wir müssen der Öffentlichkeit die Wahrheit aufzeigen", ist Elke Mölkner (FW) der Ansicht. Die Ansicht aller Räte in der Diskussion war, dass man es nicht zulassen dürfe, dass die Mitarbeiter der Verwaltung so unfair angegriffen würden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens die bestehende Beschilderung in der derzeitigen Ausgestaltung zu belassen. Der antragstellende Bürger, die Rechtsaufsichtsbehörde, die Gemeinde Neunkirchen und der Landrat erhalten jeweils einen Beschlussbuchauszug.


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