Höchstadt a. d. Aisch
Privatsphäre

Wo hängen in Höchstadt Videokameras?

An Bahnhöfen, in der Bank und an der Tankstelle sind wir es gewohnt, von Videokameras überwacht zu werden. Aber wie ist es eigentlich an unseren Schulen und in der Stadt?
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Eine Videokamera direkt am Eingang der Sparkasse in Höchstadt.  Fotos: Sabine Herteux
Eine Videokamera direkt am Eingang der Sparkasse in Höchstadt. Fotos: Sabine Herteux
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Sie wirken unscheinbar. Bleiben bei den meisten oft unbemerkt. Ihnen entgeht dafür aber nichts. Sie haben alles im Blick. Halten jeden Schritt fest. Zehn von ihnen hat eine Mittelschule im oberbayerischen Schrobenhausen installiert, um ihre Schüler zu überwachen. Könnten Videokameras aber auch an den Höchstadter Schulen zur Realität werden? Reinhard Bum, Schulleiter der Realschule, sagt ganz klar Nein: "Das war bei uns noch nie im Gespräch. Ich setze die Achtung der Privatsphäre höher als den kollektiven Verfolgungswahn."

Warum eine Schule überhaupt in Erwägung zieht, Videokameras anzubringen, kann er nicht nachvollziehen und hält es für "absoluten Unfug". Kinder könnten mit Überwachung nicht zu besseren Menschen gemacht werden. "Das muss an anderer Stelle passieren", plädiert Bum und sieht die Ursache vieler Probleme vor allem in einem Erziehungsdefizit.
"Die Gesellschaft wälzt es aber auf technische Lösungen ab."


Zugriff hat nur der Schulleiter
Auch als es vermehrt zu Schmierereien auf der Schultoilette kam, wurde nicht darüber nachgedacht, Videokameras einzurichten. Stattdessen konnte ein Vorschlag der Schüler die Kritzeleien beenden: "Einige Schüler haben in den Pausen das WC beaufsichtigt. Das machte die Täter vorsichtig", weiß Bum.

Im Gegensatz zur Realschule hat es in der Ritter-von-Spix-Mittelschule aber bereits durchaus Überlegungen gegeben, Kameras im Schulgebäude anzubringen. "Es gibt immer Ecken und Nischen, wo man nicht ständig einen Lehrer hinstellen kann", sagt Schulleiter Michael Ulbrich. Letztlich hat man sich jedoch dagegen entschieden, diese mit Kameras zu überwachen. Auf seiner Schule gebe es aktuell keinen Anlass zur Überwachung. Grundsätzlich sieht er bei einer Notwendigkeit darin aber kein Problem: "Ich finde das nichts Schlimmes, nichts Katastrophales. Wenn es irgendwo Probleme geben sollte, finde ich es sinnvoll."

Für ihn ist entscheidend, wie mit den Daten umgegangen wird. Demnach müsste gewährleistet sein, dass nur der Schulleiter Zugriff auf die Aufnahmen hat. Dann wären Videokameras in der Schule vor allem eins: eine technische Einrichtung, die mehr Sicherheit bietet. "Die Persönlichkeitsrechte der Schüler werden nur dann verletzt, wenn Mist damit gemacht wird", findet Ulbrich.

Auch im Höchstadter Gymnasium hat man sich im Zuge des Neubaus mit einer möglichen Installation von Videokameras beschäftigt - und es ebenfalls lieber bleiben lassen. "Wir sehen die Notwendigkeit nicht. Und alles kann man damit auch nicht verhindern", meint Direktor Bernd Lohneiß. Fallen fremde Personen in der Schule auf, sollten sie ihm zufolge direkt angesprochen oder ins Sekretariat geschickt werden. Und wenn es sich um einen Amokläufer handelt? "Der lässt sich von einer Kamera ohnehin nicht abschrecken", glaubt Lohneiß.


Daten nach drei Wochen löschen
Tobias Sesselmann, Datenschutzbeauftragter des Gymnasiums, verweist auf das letzte Schreiben des Kultusministeriums. Demnach sind Videoüberwachungen in Schulen ohnehin nur bei einer "begründeten Notwendigkeit" erstattet. Die Kameras dürfen nur im Eingangsbereich hängen, es muss auf sie hingewiesen werden und die gespeicherten Daten müssen nach drei Wochen gelöscht werden.

Auch für Polizeichef Jürgen Schmeißer würde eine Video überwachung in Schulen nur dann Sinn machen, wenn eine bestimmte Gefahr darauf hindeutet oder eine Straftat zu Lasten von vielen Menschen begangen wird. Das gilt auch für den generellen öffentlichen Bereich: "Man muss abwägen, was der Gemeinschaft nutzt und inwieweit Persönlichkeits- und Schutzrechte konkurrieren."

Es gebe Plätze, die in der Kriminalitätshäufung auffallen oder Plätze, die stark frequentiert sind. Dann ist eine Überwachung für ihn okay. Auch in Höchstadt können immer wieder Straftäter durch Videoaufzeichnungen identifiziert werden, beispielsweise an der Tankstelle. "Ansonsten gibt es in Höchstadt aktuell aber keine Örtlichkeit, wo es sich überhaupt rentiert, darüber zu diskutieren", beurteilt Schmeißer.

So sieht das auch Bürgermeister Gerald Brehm (Junge Liste): "Solange wir es vermeiden können, wollen wir darauf verzichten. Aber das kann sich natürlich ändern." Vor ein paar Jahren, als die Stadt mit einigen Vandalismus-Fällen im Toilettenbereich an der Aisch und im Engelgarten zu kämpfen hatte, wurden kurzzeitig Überlegungen angestellt, Angebote für Videokameras einzuholen. Doch auch die Stadt hat sich nicht nur wegen der hohen Kosten dagegen entschieden: "Wenn man zu sehr überwacht, erreicht man nur den gegenteiligen Effekt", sagt Brehm.

Aktuell kommt es bei der Diskothek in Höchstadt immer wieder mal zu Vorfällen. "Das ist grenzwertig, aber noch nicht so, dass man Videokameras zur Überwachung bräuchte", betont er. Der Betreiber verhalte sich vorbildlich, kooperiere mit der Polizei. Sollten die Vorfälle dennoch zunehmen, könnte man sich Brehm zufolge schon über Videokameras Gedanken machen: "Sie haben ja oft auch eine Präventivwirkung. Genauso wie Attrappen."


Hilfreich bei Überfällen
Alles andere als Attrappen hängen dagegen in der Sparkasse in Höchstadt. Videokameras gibt es dort an jedem Geldautomaten, an den Kassenplätzen und im Foyer. "Ohne geht es nicht. Sonst versichert uns keine Versicherung", weiß Vorstandsvorsitzender Herbert Fiederling. Aufkleber an den Eingängen machen jeden Kunden darauf aufmerksam. Die Aufnahmen werden immer wieder überschrieben. Manche alle 24 Stunden, andere innerhalb einer Woche. "Im Falle eines Überfalls konnten die Videokameras immer wieder die polizeiliche Arbeit unterstützen", sagt Uwe Zenger, zuständig für Bauorganisation und Sicherheitstechnik. Doch nicht nur bei Überfällen, auch bei Vandalismus können Kameras in den Filialen hilfreich werden. Wenn der im Geschäftsgebiet Höchstadt auch nur selten vorkommt. "Ich weiß nicht, ob wir ohne Kameras mehr Täter hätten. Aber ich denke schon, dass sie abschreckend sind."

Wie sieht die rechtliche Seite aus?

Öffentlich Hinsichtlich der Rechte, wann Videokameras verwendet werden dürfen, verweist Gerhard Leicht vom Ordnungsamt auf Paragraf 6b des Bundesdatenschutzgesetz: "Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen, zur Wahrnehmung des Hausrechts oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke erforderlich ist.

Geschäfte Kaufhäuser und ähnliches müssen mit einem Hinweis am Eingang auf ihre Videokamera aufmerksam machen.

Webcams Webcams sind erlaubt, solange niemand darauf zu erkennen ist oder die Auflösung schlecht ist.

Privat Im privaten Bereich darf nur das eigene Grundstück gefilmt werden. Das Nachbargrundstück oder die Straße dürfen nicht aufgezeichnet werden.

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