Weisendorf

Weisendorf braucht Rücklagen auf

Aufgrund größerer Investitionen muss die Marktgemeinde ab 2021 wieder Kredite aufnehmen.
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Die Ballsporthalle ist aktuell das größte und teuerste Projekt des Marktes Weisendorf.        Foto: Richard Sänger
Die Ballsporthalle ist aktuell das größte und teuerste Projekt des Marktes Weisendorf. Foto: Richard Sänger

Nachdem die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes im Dezember nicht gelungen war, beschäftigte sich der Weisendorfer Gemeinderat in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres mit dem umfangreichen Zahlenwerk. Wie Sitzungsleiter und Zweiter Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein (CSU) erläuterte, habe der Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans samt Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 eingehend beraten und zur Kenntnis genommen. Dabei wurde mit acht gegen eine Stimme dem Gemeinderat empfohlen, den Haushalt 2020 und die Haushaltssatzung 2020 zu beschließen.

Wie erwartet lehnte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Haushalt samt Finanz- und Stellenplan ab, und Christiane Kolbet holte zu einem Rundumschlag aus, bei dem sie kein gutes Haar an den zurückliegenden Entscheidungen des Gemeinderats ließ. Wie schon in der Vergangenheit kritisierte Kolbet, dass es mit der Ortskernsanierung, die im Jahr 2012 auf Veranlassung der Grünen begonnen worden sei, nur schleppend vorangeht und außer dem Schlossgarten nicht viel passiert ist.

Unter anderem sei die geplante Sanierung des Badweihers auf Antrag der CSU aus Kostengründen verzögert worden und führe jetzt zu erheblichen Mehrkosten. Heraus komme dabei eine "Karpfenbadewanne", aber keine ökologische Aufwertung. "Vor lauter Kerwa und deren Planung sollten wir nicht vergessen, dass wir wichtigere Dinge zu tun haben", schimpfte Kolbet.

Kolbet dauert alles zu lange

Weisendorf brauche dringend eine Verkehrswende, das Wort "Klimaschutz" habe sie im Gremium noch nie gehört, und der Energienutzungsplan, der 2016 einstimmig beschlossen wurde, sei ebenso in der Schublade verschwunden wie das Spiel- und Freiflächenkonzept.

"Die lange Wunschliste und die Erfahrung zeigen, dass man in Weisendorf zur Verwirklichung von Maßnahmen viel Geduld haben muss. Das beste Beispiel ist die Ballsporthalle, bei der Gemeinde und Verwaltung an der Nase herumgeführt wurden und deren Kosten sich nahezu verdoppelt haben", lautete ein Vorwurf von Kolbet.

Wie der Zweite Bürgermeister erläuterte, konnte bereits seit dem Haushaltsjahr 2007 der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut werden. Seit Februar 2019 sei Weisendorf schuldenfrei und auch im Haushaltsjahr 2020 sei keine Kreditaufnahme vorgesehen. Erst in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 sind wegen erheblicher Investitionen wieder Kreditaufnahmen eingeplant, deren Tilgung ab Mitte 2021 beginnen wird. Die vorgesehene Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt liegt im Haushaltsjahr 2020 bei rund 1,3 Millionen Euro und für ordentliche Tilgungen fallen keine Ausgaben an.

"Zum Ende des Haushaltsjahres 2019 betrugen die Rücklagen rund sechs Millionen Euro und werden sich in diesem Haushaltsjahr auf knapp 200 000 Euro verringern", kündigte Hertlein an. Ende 2021 bestehe nur noch die Sonderrücklage "Photovoltaikanlage".

Bei der Ermittlung der Kreisumlage für das Jahr 2020 hat Kämmerin Christina Strunk das Schreiben des Statistischen Landesamtes sowie den derzeitigen Umlagesatz von 47,25 Prozent zu Grunde gelegt. Aufgrund der positiven Entwicklung bei der Umlagekraft wird sich die Kreisumlage bei unverändertem Umlagesatz von 3 548 891 Euro (2019) auf 3 412 714 Euro (2020) verändern. Im Haushaltsjahr 2018 betrug die Kreisumlage 3 072  676 Euro.

Vorausschauend investieren

Im Wesentlichen sei die positive Entwicklung auf eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung zurückzuführen, erklärte der Zweite Bürgermeister. Die vorausschauende Entscheidung des Gemeinderats im Jahr 1993, das Areal der heutigen "Gerbersleithe" zu kaufen, sei nach einer anfänglichen Erhöhung des Schuldenstandes der Grundstock für den positiven Trend gewesen. 2020 stünden nun die Einnahmen aus dieser damaligen Investition in Form von Grundstücksverkäufen an, mit denen im Vermögenshaushalt verschiedene Maßnahmen finanziert werden könnten und zur Sicherung der Aufgabenerfüllung beigetragen werde. Auch die Entscheidung des Marktgemeinderats 2019 zum Grunderwerb im Areal "Geisgrün" werde diese Entwicklung langfristig fördern.

"Das Ziel für die Zukunft wird sein, die solide Haushaltspolitik fortzusetzen. Durch die im Jahr 2020 und den folgenden Jahren geplanten Investitionen wird die allgemeine Rücklage im Jahr 2021 aufgebraucht sein und 2021 bis 2023 Kredite erforderlich. Große Investitionen stehen vor allem im Bereich Straßen und Abwasserentsorgung an. Im Zuge der Erstellung des Haushaltsplans und Mittelbewirtschaftung 2020 sollten die vorgesehenen Maßnahmen des jetzigen Finanzplanungszeitraums 2021 bis 2023 kritisch betrachtet werden, mit dem Ziel, die vorgesehenen Kredite zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren und die Ausgaben allgemein auf Dringlichkeit zu überprüfen", beendete Hertlein seinen Vortrag und bat um Zustimmung. Die gab es dann auch von den Fraktionen der CSU, Freien Wähler, SPD und BWG-FW. Dazu aber auch Lob und Dank an die Kämmerin und den Hinweis, die Personalkosten im Auge zu behalten.

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