Stadt-Umland-Bahn

Stub: Freie Wähler wollen Bürger in ERH fragen

Der ländliche Raum im Kreis Erlangen-Höchstadt soll in die Trassenplanung für eine Stadt-Umland-Bahn einbezogen werden. Die Freien Wähler streben notfalls einen Bürgerentscheid über die Stub an.
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FW-Kreisvorsitzende Irene Häusler und die Bürgermeister Herbert Saft, Gerald Brehm und Karsten Fischkal (von links) kramten alte Pläne hervor, auf denen auch ein Stub-Ast von Erlangen über Röttenbach und Adelsdorf nach Höchstadt eingezeichnet ist.  Foto: Andreas Dorsch
FW-Kreisvorsitzende Irene Häusler und die Bürgermeister Herbert Saft, Gerald Brehm und Karsten Fischkal (von links) kramten alte Pläne hervor, auf denen auch ein Stub-Ast von Erlangen über Röttenbach und Adelsdorf nach Höchstadt eingezeichnet ist. Foto: Andreas Dorsch
Die Freien Wähler im Landkreis Erlangen-Höchstadt schlagen Alarm. "Es herrsche der Eindruck, bei der geplanten Stadt-Umland-Bahn (Stub) sei alles schon beschlossen - wir sehen das anders", erklärte am Mittwoch FW-Kreistagsfraktionssprecher Gerald Brehm in einem Pressegespräch.

Unterstützung in seiner Haltung bekam der Höchstadter Bürgermeister von seinen Kollegen aus Adelsdorf und Kalchreuth, Karsten Fischkal und Herbert Saft, und von der FW-Kreisvorsitzenden Irene Häusler. Sie warnen vor angeblichen Überlegungen der Oberbürgermeister von Erlangen und Nürnberg und der "großen Koalition" im Kreistag, jetzt bereits einen Zweckverband Stub zu gründen.

Ein solcher Zweckverband, an dem Nürnberg mit acht, Erlangen mit 46 und der Landkreis nur mit 36 Prozent beteiligt wäre, würde dem Kreistag die Entscheidungskompetenz entziehen, fürchtet Brehm. Die Freien Wähler warnen vor einem Zweckverband zum jetzigen Zeitpunkt. Der bräuchte schon 25 Millionen Euro für eine genehmigungsfähige Planung.

Brehm erinnert an den Beschluss des Kreistags, der 90 Prozent Zuschuss als Bedingung festgelegt hatte. Aktuell würden 60 Prozent der anrechenbaren Investitionskosten vom Bund übernommen und 20 vom Freistaat Bayern. Innenminister Herrmann und Ministerpräsident Seehofer würden jetzt den Eindruck vermitteln, zehn Prozent mehr Förderung seien vom Freistaat machbar, sagt Brehm.

Allerdings werde dabei ein wesentlicher Aspekt nicht berücksichtigt. So schreibe eine bundesweit geltende Verordnung vor, dass eine auf der Straße laufende Stub nicht bezuschusst werden kann. Das würde weite Teile einer Stub im Landkreis Erlangen-Höchstadt betreffen, wodurch die Förderung auf 40 bis 50 Prozent sinken würde. Damit wäre man von einer 90-prozentigen Bezuschussung meilenweit entfernt, fürchten die Freien Wähler. Um den Bau von Stub-Trassen auf Straßen bezuschussen zu können, müsste das Gesetz geändert werden.

Ländlicher Raum muss profitieren
"Bevor dieses Gesetz nicht geändert ist, brauchen wir über eine Stub nicht zu reden", sagt Bürgermeister Fischkal. Er und seine Kollegen stellen neben der Zuschuss-Forderung noch eine zweite Hürde auf. "Der ländliche Raum trägt eine Stub nicht mit, wenn er nichts davon hat. Wenn, dann wollen wir eine Umsetzung auf Augenhöhe", meint Bürgermeister Brehm.

Die aktuellen Pläne sehen lediglich Schienen von Nürnberg nach Erlangen und von hier nach Herzogenaurach und nach Uttenreuth vor. Die Freien Wähler bestehen auch auf einen Ast über Dechsendorf, Röttenbach, Hemhofen, Adelsdorf nach Höchstadt und einen nach Eckental. Allein für den Höchstadt-Ast gebe es 6000 Pendler Richtung Erlangen.

Sollten diese beiden Strecken nicht in die Planung mit aufgenommen werden, kündigen die Freien Wähler ein Bürgerbegehren auf Kreisebene an. Dabei sähen sie keine Mehrheit für die abgespeckte Version. Brehm: "Wenn Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach die Stub wollen, müssen sie schauen, dass von Anfang an alle Bürger mitgenommen werden."

Landrat Alexander Tritthart (CSU) bestätigt Gespräche mit den beiden Oberbürgermeistern und dem Innenminister mit dem Ziel einer Förderzusage. Darüber habe er aber noch ebensowenig etwas Schriftliches wie über die Gespräche zur Gründung eines Zweckverbands. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger stehe Tritthart der Stub offen gegenüber. Aber nur wenn Rahmenbedingungen und Förderung passen, sollten weitere Schritte unternommen werden.


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