Herzogenaurach
Stellungnahme

SPD rückt von Wunsch nach kostenfreien Bustickets ab

"Leider nicht durchsetzbar" ist nach Aussage der SPD ein kostenloses Busticket für Herzogenaurach. Der Antrag wurde deshalb geändert.
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Kostenfreies Busfahren im Herzogenauracher Stadtgebiet ist zu teuer, die SPD relativierte ihren Antrag. Foto: FT-Archiv
Kostenfreies Busfahren im Herzogenauracher Stadtgebiet ist zu teuer, die SPD relativierte ihren Antrag. Foto: FT-Archiv

Die SPD hat auf Berechnungen der Stadtverwaltung reagiert, die eine mögliche kostenlose Nutzung der Stadtbusse für die Bürger betreffen. Weil das finanziell nicht möglich erscheint, hat die Fraktion zurückgerudert und ihren Antrag relativiert. Nunmehr bleiben noch zwei Punkte für eine mögliche Ticket-Vergünstigung stehen.

Der FT hatte am Samstag über das Ansinnen und vor allem die städtische Reaktion ausführlich berichtet ("Nulltarif-Ticket unbezahlbar"). Umfassend hatten Stadtkämmerer Manfred Hofmann und die Verwaltung auf die einzelnen Punkte geantwortet. Ergebnis: Ein komplett kostenfreies Ticket wäre quasi unbezahlbar, weil sich der Zuschussbedarf der Stadt vervierfachen würde.

"Leider nicht durchsetzbar"

Jetzt hat sich die SPD zu diesem Ergebnis geäußert. Zweite Bürgermeisterin Renate Schroff, die auch schon im Mai den Antrag im Stadtrat erläutert hatte, erkennt in ihrer Stellungnahme an, dass "eine kostenfreie Nutzung unserer öffentlichen Verkehrsmittel in der Stadt leider nicht durchsetzbar" erscheint. Sie sieht das "unter den gegebenen Voraussetzungen" und "in Anbetracht der rechtlichen Bedenken, der drohenden steuerlichen Konsequenzen und dem voraussichtlichen Ausschluss aus dem Verkehrsverbund Nürnberg".

Nichtsdestotrotz wäre eine direkte, personenbezogene Subventionierung (von bestimmten Tarifen) in kalkuliertem Umfang durch die Stadt rechtlich möglich, wenn auch nicht zum Nulltarif. Und darauf beschränkt sich nun der geänderte Antrag. So sollen Änderungen beim Jahresabonnement (Tarifstufe F) im Stadtgebiet von Herzogenaurach eingeführt werden. Dafür beantragt die SPD- Fraktion, einen Betrag von 50 000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen.

Änderungsantrag

1. Das Jahresabonnement kostet zurzeit 286 80 Euro; auf den Monat bezogen sind dies 23,90 Euro. Hierzu soll ein städtischer Zuschuss auf das Jahresabo von 100 Euro gewährt werden. Der Preis für das Jahresabonnement würde demnach nur noch 186,80 Euro betragen; monatlich also 15,60 Euro . Schon bei etwa zwölf Einzelfahrten im Monat oder drei Fahrten in der Woche würde sich dieses Jahresabo für den Kunden lohnen. Dies versteht man insbesondere als attraktives Angebot für Pendler.

2. Die Gremien des VGN verhandeln gegenwärtig über die Einführung eines verbilligten 9-Uhr-Jahresabonnements. Das Jahresabonnement würde regulär 177,80 Euro kosten; also monatlich ca. 14,80 Euro. Bei einem städtischen Zuschuss von 50 Euro kostet das Jahresabonnement nur noch 127,80 Euro bzw. monatlich 10,65 Euro. Dieses Ticket ist dann sicher für Senioren, Familien und solche Personen attraktiv, die zeitlich ungebunden sind. Der Beschluss im VGN soll im Frühjahr 2020 erfolgen. Sollte dies für das VGN-Gebiet so beschlossen werden, fordert die SPD- Fraktion, dass auch in der Stadt Herzogenaurach dieser Tarif eingeführt wird.

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