Herzogenaurach

Rekord-Investitionen, keine Schulden, aber weniger Rücklagen

Der städtische Etat profitiert auch von einem deutlich besseren Jahresabschluss als erwartet. Dennoch wird "ein bisschen konsolidiert": Die Budgets werden gekürzt.
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Viel Geld fließt im städtischen Haushalt regelmäßig in den Ausbau der Kinderbetreuung. Unser Foto zeigt den Spatenstich für eine neue Krippe im Martin-Luther-Kindergarten im Jahr 2013. Heuer sind für Kitas im Haushalt fast zehn Millionen Euro an Investitionen.  Foto: Bernhard Panzer (Archiv)
Viel Geld fließt im städtischen Haushalt regelmäßig in den Ausbau der Kinderbetreuung. Unser Foto zeigt den Spatenstich für eine neue Krippe im Martin-Luther-Kindergarten im Jahr 2013. Heuer sind für Kitas im Haushalt fast zehn Millionen Euro an Investitionen. Foto: Bernhard Panzer (Archiv)

Der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2020 unterscheidet sich auf den ersten Blick kaum von den Etats der vergangenen Jahre. Die Einnahmen sprudeln auch heuer, wenn auch bei der Gewerbesteuer etwas verhaltener. Es wird wieder kräftig investiert, und das sogar in Rekordhöhe. Schulden müssen hierfür erneut keine aufgenommen werden, allerdings verringern sich die Rücklagen.

Besonders freuen sich Bürgermeister German Hacker (SPD) und sein Kämmerer Manfred Hofmann, dass der Jahresabschluss für 2019 wesentlich besser ausgefallen ist als angenommen. Man habe ein "wirklich brillantes" Ergebnis verbuchen können: Statt einem erwarteten Minus von 875 000 Euro habe man nun ein sattes Plus von 14,8 Millionen Euro, also unter dem Strich gut 15 Millionen mehr. Bürgermeister Hacker hierzu: "Wir kommen aus einer wirklich sehr guten liquiden Phase."

Nichtsdestotrotz werde man versuchen, im Jahr 2020 "ein bisschen zu konsolidieren", wie Hacker sagte. Daher werden die Budgets in den einzelnen Bereichen, von der Musikschule bis zur VHS, um zehn Prozent gekürzt. "Das wird gelingen", ist sich Hacker sicher. Denn in den Ämtern gebe es gegenseitige Deckung. Die Obhut über die Budgets hat Verwaltungsleiter Gerhard Höfler. Ausgenommen von der Kürzung sind die Feuerwehr und die Kindertagesstätten.

Die Einsparung bei den Budgets wird auf 1,4 Millionen Euro beziffert. Auch der Kämmerer begrüßt diese Konsolidierung, auch wenn er kein großer Fan von pauschalen Kürzungen sei. "Lasst uns das probieren", sagt er. "Wenn es nicht klappt, dann prüfen wir neu."

Positiv verlief im Jahr 2019 auch die Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Der Plan von 26,5 Millionen Euro wurde um zwei Millionen Euro übertroffen. Für 2020 sind nun vorsichtige 18,4 Millionen Euro angesetzt. Damit bleibe die Stadt aber im Landesvergleich immer noch überdurchschnittlich. Und auch bei den Einnahmen aus der Einkommenssteuer (20,4 Mio. Euro) liege man deutlich über dem Durchschnitt.

Exorbitant gestiegen sei bei den Steuereinnahmen der Ansatz aus der Grundsteuer, sagte Kämmerer Hofmann. Er beträgt heuer 4,4 Millionen Euro. Das ist für Bürgermeister Hacker auch ein Zeichen für die viele Bautätigkeit der letzten Jahre.

Auf einer Rekordhöhe sind laut Hofmann die Investitionen angekommen. Sie betragen in diesem Jahr 53,9 Millionen Euro. Mit einberechnet sind da allerdings Darlehen für die städtischen Tochterfirmen in Höhe von knapp 20 Millionen Euro. Im Grunde ist das laut Hofmann für die Stadt eine längerfristige Geldanlage (Laufzeit zehn Jahre).

Das Großprojekt Rathausneubau ist einschließlich Schlosssanierung und Außenanlagen im laufenden Jahr mit etwa 8,7 Millionen Euro dabei. Eine große Summe investiert die Stadt in die Kinder. Allein in diesem Jahr sind es zehn Millionen, die in den Bau von Kindertagesstätten fließen. Mit vier Millionen ist der Neubau von St. Josef in Niederndorf dabei, fünf Millionen gehen in einen "weiteren Neubau". Gemeint die Kita Reihenzach.

Bei den Investitionen der kommenden Jahre wurde noch auf den Brandschutz verwiesen, der die Anschaffung einer neuen zweiten Drehleiter für die Feuerwehr vorsieht. Zahlungswirksam wird das allerdings erst im Jahr 2022, aber eine Verpflichtungsermächtigung sei vorgesehen. Für den Ersatz des Containergebäudes der Mittelschule seien 2,5 Millionen Euro eingeplant.

Letztlich verwiesen Bürgermeister und Kämmerer in einer Auswahl der zahlreichen Maßnahmen auch auf die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED: 1,5 Millionen Euro lässt man sich das heuer kosten.

Ausblickend auf das kommende und die weiteren Jahre meinte Hacker, man müsse "im richtigen Schritt nach vorne gehen."

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