Lonnerstadt
Diskussion

Ministerin Kaniber in der Kritik

Michaela Kaniber bekam bei ihrem Besuch in Lonnerstadt einiges zu hören. Die Landwirte fühlen sich alleine gelassen.
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Michaela Kaniber kam aus dem Rechtfertigungsmodus kaum noch heraus.    Foto: Evi Seeger
Michaela Kaniber kam aus dem Rechtfertigungsmodus kaum noch heraus. Foto: Evi Seeger

Die Stimmung sei derzeit alles andere als gut, räumte Michaela Kaniber (CSU) gleich eingangs ein. Sie wolle auch nichts in rosaroten Farben malen. Die Situation schönzureden, hätte bei den im Gasthof "Zur Sonne" versammelten Landwirten auch wenig gebracht. In Lonnerstadt wurde beim Besuch der Landwirtschaftsministerin zwar nicht demonstriert wie am Tag zuvor in Kulmbach. Heiß diskutiert wurde aber dennoch, und die Ministerin musste sich mit viel Kritik auseinandersetzen.

Die Landwirte haben große Probleme: Walzverbot auf Grünland, Streuobstwiesen als Biotope, Düngeverordnung und die Ausweisung Roter Gebiete, Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln, Gewässerrandstreifen und anderes mehr machen ihnen zu schaffen. "Das alles kann der Landwirt im Hirn nicht mehr verwalten", fand ein Landwirt aus Schirnsdorf. Dabei haben die Landwirte das Gefühl, allein gelassen zu werden. Denn zu alldem "hält sich der Bauernverband zur Zeit schwer zurück", war in Lonnerstadt zu hören.

Die Staatsministerin und an ihrer Seite Landtagsabgeordneter Walter Nussel kamen aus dem Argumentieren nicht heraus. Der Tropfen, der "das Fass zum Überlaufen brachte", war nach den Worten der Ministerin das Volksbegehren "Rettet die Bienen". Übrigens das erfolgreichste Bürgerbegehren aller Zeiten, wie Michaela Kaniber betonte. Das könne man nicht in der Schublade verschwinden lassen. Nun werde im Landtag ein "Begleitgesetz" in Form gegossen. Ohne die Zielrichtung zu ändern, sollen damit die Unzulänglichkeiten des Volksbegehrens soweit als möglich "geheilt" werden. Was in dieses Begleitgesetz alles "hineingepackt" wird, versuchte die Ministerin zu vermitteln.

Vor allem setze man auf Freiwilligkeit. Nicht alles sei verpflichtend, die einzelbetriebliche Entscheidung müsse bestehen bleiben. Ganz ohne Pflanzenschutz werde man auch nicht auskommen. Für Walter Nussel ist ganz wichtig, dass künftig alle Verordnungen übers Kabinett verabschiedet werden müssen. "Da kämpfe ich bis aufs Messer", so Nussel.

Immerhin sei die Landwirtschaft, zusammen mit der Ernährungs- und Forstwirtschaft, nach der Automobilindustrie zweitwichtigster Wirtschaftszweig in Bayern. Dass sich vor allem das Verbraucherverhalten ändern müsse, brachte den Rednern Beifall ein. Der Verbraucher wolle Bio-Qualität, sei aber nicht bereit, höhere Preise zu bezahlen. Wenn ein Liter Mineralwasser mehr kostet als ein Liter Milch, ist nach Meinung der Ministerin etwas nicht in Ordnung. Sie glaubt, dass der richtige Weg "nur über die Qualität der Produkte geht".

In der nachfolgenden Diskussion wehrte sich ein Redner gegen die These, die Landwirtschaft sei am Insektensterben schuld. Der tatsächliche Grund sei, "dass die Kuh nicht mehr auf die Wiese scheißt". Ein anderer Landwirt berichtete, wie er bei der Arbeit fotografiert und als "Drecks-Glyphosat-Spritzer" beschimpft wurde. Den Pflanzenschutz zu halbieren, sei für ihn "Wettbewerbsverzerrung". Seine Rüben seien "komplett weggefressen" worden. Dabei stelle sich die Frage, "was macht der Pole oder der Spanier?". Die Düngeverordnung zwinge ihn praktisch dazu, aufzuhören, denn er wisse nicht wohin mit der Gülle.

Dass die Landwirtschaft Zukunft hat, wollte er der Politikerin nicht abnehmen. "Sie sind unsere Chefin, Sie sagen uns, was zu tun ist", forderte er die Ministerin auf. Kaniber sah das genau umgekehrt: "Ich brauche die Praktiker. Sie müssen mir sagen, was richtig und was falsch ist."

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