Wachenroth
Recht

Fränkischer David gegen Münchner Goliath: Streit ums Sonnen-Brot

Weil eine Wachenrother Bäckerei ein Brot namens "Sonne" im Sortiment hatte, muss sie Strafe zahlen. Ein Münchner Großbäcker hatte sich die Marke schützen lassen. Dass es das betreffende Brot gar nicht mehr gibt, tut nichts zur Sache. Die Bäcker fühlen sich überrumpelt.
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Ein Brot, viel Ärger: Jan, Saskia und Sebastian Schmidt (von links) aus Wachenroth verstehen die Welt nicht mehr. Foto: Barbara Herbst
Ein Brot, viel Ärger: Jan, Saskia und Sebastian Schmidt (von links) aus Wachenroth verstehen die Welt nicht mehr. Foto: Barbara Herbst

Mit leuchtenden Augen spricht Jan Schmidt über Brot. Besonders stolz ist der Bäckermeister auf sein "Dinkelkraft", eines der Bestseller der Wachenrother Familienbäckerei. Schmidt schwärmt von selbst hergestelltem Teig und mildem Malzgeschmack. Die wichtigste Zutat aber bereitet der Bäckersfamilie gerade Kopfschmerzen - das Dinkelvollkorn. Anfangs, also vor einigen Monaten, hieß das Brot noch "Dinkel-Sonne". Wegen der Sonnenblumenkerne. Nur kurze Zeit später änderte Schmidt die Rezeptur und den Namen: in "Dinkel-Kraft". So weit, so alltäglich im Handwerk. Doch nun gibt es Ärger.

Das Einschreiben der Anwaltskanzlei trudelt am 28. Mai, 17.30 Uhr, ein. Enthalten ist eine Verpflichtungserklärung. Es geht darum, dass sich der Münchner Bäckerkonzern Hofpfisterei die Bezeichnung "Sonne" als Marke für Brot- und Backwaren vor mehr als 40 Jahren hat schützen lassen. Ein üblicher Vorgang, vor allem in der Industrie. Im vergangenen Jahr sind alleine in Bayern mehr als 12 000 Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen worden. Wegen dieses Schutzes dürfen andere Bäcker keine Brot- und Backwaren verkaufen, die das Wort "Sonne" im Namen tragen.

Dass die Schmidts ihre "Sonne" nur kurz im Sortiment hatten, tut nichts zur Sache. Eine vergessene Karteileiche auf der Homepage der fränkischen Bäckerei reicht aus für das Anwaltsschreiben (liegt der Redaktion vor). Darin fordern die Münchner von den Wachenrothern, den Namen in Zukunft nicht mehr zu verwenden, und eine Strafzahlung in vierstelliger Höhe zu leisten.

"Wir waren fix und fertig", erzählt Schmidt. Auf den ersten Schock folgt das Unverständnis. "Das Brot verkaufen wir doch schon lange nicht mehr. Hätten sie sich vorher bei uns erkundigt, hätte sich das doch klären lassen." Statt eines kurzen Anrufs der Hofpfisterei kam ein 57-seitiges Anwaltsschreiben. Persönlichen Kontakt gab es keinen. "Bäcker sollten zusammenhalten und sich nicht gegenseitig kleindrücken", so Schmidt.

Die Wachenrother sind nicht die ersten, die es mit Rechtsanwälten der Hofpfisterei zu tun bekommen. Seit Jahren kämpfen die Münchner um ihr Markenrecht, nicht selten vor Gericht. Bisher hat die Hofpfisterei ihre Ansprüche stets durchsetzen können, in der Regel mit hohen gerichtlichen Streitwerten im sechsstelligen Eurobereich. Jan Schmidts Kollegin und Schwester Saskia sagt, dieses Risiko könnten sie nicht eingehen. "Wir wollen einfach schnell und gut aus der Sache rauskommen." Heißt: unterschreiben, Strafe zahlen, Reue zeigen.

Die Causa Hofpfisterei bewegt selbst den Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks. Für dessen Geschäftsführer Daniel Schneider ist die Marke "Sonne" seit Jahren ein großes Thema. "Viele Bäckereien können sich offenbar nicht vorstellen, dass geläufige Worte wie Sonne markenrechtlich schutzfähig sind und benutzen diese daher wie selbstverständlich." Er rät, bei neuen Produkten rechtzeitig zu recherchieren und etwa bei der Innung nachzufragen. "Wir informieren unsere Mitglieder regelmäßig über problematische Markenanmeldungen, so wie wir es auch bei der "Sonne" mehrfach getan haben", so Schneider.

An entsprechende Mitteilungen können sich die Wachenrother nicht erinnern. Das mag unter anderem daran liegen, dass der letzte Infobrief vor vielen Jahren verschickt wurde, wie aus der Bayerischen Bäckerinnung zu erfahren war. Saskia Schmidt hörte zufällig von anderen Abmahnungen, als sie auf einem Seminar war. Doch da war es schon zu spät.

"Da die Sonne der Hofpfisterei so erfolgreich ist, versuchen andere Bäckereien immer wieder, diese nachzumachen", teilt die Geschäftsleitung der Hofpfisterei auf Anfrage schriftlich mit. Man werde und muss immer dagegen vorgehen, heißt es weiter. "Schon alleine deshalb, um das gegebene Produktversprechen nicht durch die potenzielle Verwechslungsgefahr zu enttäuschen." Die Hofpfisterei selbst habe über Verbände und andere Kanäle informieren lassen. Denn: "Eigentlich wollen wir ja nur Brot backen", schreibt die Geschäftsleitung.

Nicht einfach für kleine Bäckereien

Das wollen auch die Schmidts aus Wachenroth. Das Geschäft läuft, sieben Filialen verteilen sich über kleine Orte in der Region. "Statt uns mit unserer Arbeit zu beschäftigen, kreisen die Gedanken nun um Strafen und Anwälte", sagt Jan Schmidt. So schnell wie möglich wollen sie die Geschichte abhaken. Vor allem eigenständige Bäckereien hätten es angesichts großer Ketten und Discounter-Backautomaten immer schwerer. "Solche Geschichten machen es den Kleinen nicht einfacher", sagt Sebastian Schmidt, Jans Vater und Inhaber der Bäckerei. "Wir suchen jetzt die Öffentlichkeit, weil wir unsere Kollegen warnen wollen. Die Bäcker müssen doch zusammenhalten."

815 589 nationale Markenrechte in Bayern

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sein können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge.

Vom Schutz ausgeschlossen sind unter anderem solche Markennamen, die betreffende Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben. Beispiel: Ein Bäcker könnte sich nicht das Wort "Brot" schützen lassen.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (www.dpma.de).

Glossenhaft dargebracher Kommentar des Autors: "Das Brot bin ich"

Er wäre heute 380 Jahre alt. Ohne ihn gäbe es kein Schloss Versailles und nicht den selbstlosen Ausspruch "der Staat bin ich". Richtig, es geht um Ludwig XIV, den Sonnenkönig. Diese Geschichte soll sich aber um einen anderen Ludwig aus einem anderen Königreich drehen. Den Stockers Ludwig aus München. Dessen Hofpfisterei verdient sich seit mehr als 40 Jahren ihre Brötchen mit Broten namens "Sonne".

Weil ein Ludwig Dinge scheinbar absolut(istisch) anpackt, darf kein anderer Bäcker diesen Namen tragen. "Das Brot bin ich!" So will es das Gesetz. Bei all den sonnenköniglichen Verwerfungen, die sich der Ludwig des 17. Jahrhunderts vorwerfen lassen muss, er war zumindest für seine Höflichkeit bekannt. Selbst Untertanen gegenüber. Anders der Ludwig aus der Landeshauptstadt. Dass Anwälte in seinem Namen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschicken, darf hier nicht beanstandet werden. Schließlich wird nur geltendes Recht durchgesetzt.

Wie bei einem guten Teig kommt es aber auf Feinheiten an, das richtige Maß und etwas Gefühl. Hätte einer sein Schloss damals ebenfalls Versailles nennen wollen, Ludwig XIV hätte sicher vorher angerufen, bevor er den Henker beauftragte. Die Hofpfisterei tut das nicht. Na gut, der Sonnenkönig rief ja auch nicht an. Der hatte aber eine gute Ausrede: Es gab noch keine Telefone.

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