Herzogenaurach
Nahverkehr

Ein Ticket zum Nulltarif " wäre unbezahlbar"

Eine kostenlose Nutzung der Herzobusse ist für die SPD so wünschenswert, dass die einen ausgiebigen Prüfantrag hierzu stellte. Das Ergebnis ist ebenso klar wie desillusionierend: Die Stadt lehnt aus Kostengründen ab.
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Eine kostenlose Nutzung der Stadtbusse käme der Stadt zu teuer. So heißt es in der Antwort auf einen SPD-Antrag.  Foto: Bernhard Panzer
Eine kostenlose Nutzung der Stadtbusse käme der Stadt zu teuer. So heißt es in der Antwort auf einen SPD-Antrag. Foto: Bernhard Panzer

Im April hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Vorstoß unternommen und in einem ausgiebigen Fragenkatalog prüfen lassen, ob denn in Herzogenaurach die Einführung eines kostenlosen Bustickets möglich sei. Auch nach vergünstigten Möglichkeiten, Stichwort 365-Euro-Ticket, wurde gefragt.

Nach einer intensiven Recherche stellt die Stadtverwaltung, in Zusammenarbeit mit allen am Öffentlichen Nahverkehr beteiligten Stellen, jetzt ihr Ergebnis fest. Das dürfte für die Antragssteller niederschmetternd klingen: Eine kostenlose Nutzung des ÖPNV im Herzogenauracher Stadtgebiet wäre zwar theoretisch möglich, scheidet praktisch aber aus. "Unbezahlbar" fasst es Bürgermeister German Hacker (SPD) in einem Wort zusammen.

Zugrunde liegen nackte Zahlen, die Kämmerer Manfred Hofmann zusammengetragen hat. Demnach würde sich der Zuschussbetrag der Stadt mehr als vervierfachen.

Schon jetzt muss die Stadt eine Million Euro aufbringen, um den Verlust des Herzobusverkehrs auszugleichen. Nach Abzug des staatlichen Zuschusses bleiben immer noch rund 600 000 Euro. Bei Kostenfreiheit aber würde sich der Aufwand der Stadt auf 2,6 Millionen Euro erhöhen. Zuschüsse würde es keine mehr geben, da Herzogenaurach aus dem VGN austreten müsste. "Faktisch kann man es nicht tun", stellte Bürgermeister Hacker fest. "Wir verlören jede Menge Fördergelder und müssten aus dem VGN austreten", ergänzte er. Schon wegen der finanziellen Belastung wäre so ein Angebot nicht machbar.

Das sieht auch die Regierung von Mittelfranken so. Eine solche Vorgehensweise würde dem Verbundgedanken und den Zielen des VGN widersprechen und wäre nicht mit den Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes in Einklang zu bringen, stellt Kämmerer Hofmann fest. Auch seitens des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt (Rechtsaufsichtsbehörde) werden laut Hofmann erhebliche haushaltsrechtliche Probleme gesehen.

Am kommenden Donnerstag (Beginn der Sitzung ist um 18 Uhr) wird sich der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Antrag der SPD befassen. Zu allen sieben Teilfragen wird detailliert Stellung genommen. Dann wird auch auf die Möglichkeit eingegangen, die Tickets hoch zu subventionieren. Aber auch ein "kommunales 365-Euro-Ticket" wird tendenziell ähnlich bewertet, heißt es in der Erläuterung der Stadt. Denkbar wäre aber eine direkte personifizierte Bezuschussung durch die Stadt. Diese Verfahrensweise zöget laut Hofmann jedoch einen nennenswerten Verwaltungsaufwand (Erstellung von Regelungen, Festlegung von Kriterien, Antragsverfahren, Erlass von Bescheiden etc.) nach sich. Abschließend verweist die Stadt auf die Bestrebungen der Bayerischen Staatsregierung, ein 365-Euro-Ticket für Schüler und Auszubildende einzuführen. Das würde dann ja auch für die Herzobusse gelten. Nachteil dieser Geschichte: Auch das ginge nur unter erheblicher Mitfinanzierung durch die Landkreise und kreisfreien Städte.

40 Haltestellen barrierefrei

In der gleichen Sitzung kommt das Thema Stadtbusverkehr ein weiteres Mal. Diesmal soll Geld ausgegeben werden, und zwar nicht zu knapp. Denn die Stadt beabsichtigt, eine ganze Reihe von Bushaltestellen barrierefrei umzubauen. 137 Haltestellen gibt es im Stadtgebiet, die unter anderem auch vom Landkreis benutzt werden. Davon erscheinen nach Angabe von Martin Meßmer von der Herzo Bäder- und Verkehrs GmbH 48 vorrangig, umgebaut zu werden. Und wiederum davon seien rund 40 Haltestellen auch wirklich umbaufähig.

Weil pro Haltestelle Kosten von etwa 25 000 Euro anfallen, komme man somit auf einen Betrag von etwa einer Million Euro, wie Bürgermeister German Hacker im Vorab-Pressegespräch zur Sitzung feststellte. Das wiederum sei zu viel für einmal. Deshalb soll der Ausbau in vier Paketen a zehn Haltestellen pro Jahr erfolgen.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll zunächst die Planung in Auftrag gegeben werden. Den Räten vorgeschlagen wird das Ingenieurbüro Schuck & Schwarzot aus Cadolzburg.

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