Herzogenaurach

Die JU hat's geschafft, "Partei" sammelt noch

Noch bis zum 3. Februar können sich die Unterstützer der neuen Stadtrats-Bewerber in die Unterschriften-Listen im Herzogenauracher Rathaus eintragen. Der CSU-Nachwuchs hat die 190-er Hürde schon locker geschafft. "Die Partei" muss noch nachlegen.
Artikel drucken Artikel einbetten
Am Donnerstagabend gab's einen Infostand der "Partei" vor der Herzo-Bar. Der sei gut angenommen worden und habe das Nachtleben bereichert, sagt Spitzenkandidatin Gabi Bitter.  Foto: Jessica Lechner
Am Donnerstagabend gab's einen Infostand der "Partei" vor der Herzo-Bar. Der sei gut angenommen worden und habe das Nachtleben bereichert, sagt Spitzenkandidatin Gabi Bitter. Foto: Jessica Lechner
+1 Bild

Am Montag, 3. Februar, um 12 Uhr ist Schluss. Dann müssen alle erforderlichen Unterschriften vorliegen. Sonst dürfen neue Gruppierungen nicht an der Kommunalwahl teilnehmen.

Zur Stadtratswahl 2020 betrifft diese Regelung zwei Listen - den CSU-Nachwuchs von der Jungen Union und die Satirepartei "Die Partei". Beide sind bisher nicht in Parlamenten vertreten, also auch nicht im Landtag oder Bundestag. Und freilich bislang auch nicht im Stadtrat. Deshalb ist vorgeschrieben, dass sie eine bestimmte Anzahl an Unterstützern haben müssen. Ansonsten dürfen sie nicht zur Wahl antreten.

Das Bayerische Wahlgesetz für Kommunen und Landkreise schreibt das so vor. 190 Unterschriften sind erforderlich. Und alle dürfen nicht einfach so abgegeben werden, etwa an Infoständen oder bei Werbetouren. Wer seine Unterschrift leisten will, muss dafür ins Rathaus gehen.

Der städtische Wahlleiter Gerd Lorenz hat am Freitag bestätigt, dass die Junge Union die erforderliche Zahl erreicht und sogar deutlich übertroffen hat. Die Nachwuchs der CSU tritt dieses Jahr zum ersten Mal mit einer eigenen Liste für die Wahl des Herzogenauracher Stadtrats an. Schon mehr als 250 Unterstützer haben ihre Unterschrift für die Liste 08 gegeben. Damit hat es die Junge Union geschafft, zugelassen zu werden.

Auch für den Kreistag hat's gereicht. Wie Stadtrat Konrad Körner auf Anfrage des FT mitteilte, wurden hier jetzt schon sogar an die 700 Unterschriften gesammelt. Nötig sind auf Kreisebene weniger als 400.

"Wir hatten damit gerechnet, bis zum Schluss kämpfen zu müssen", sagte Körner. Deshalb hat man für den kommenden Freitag noch einmal einen Infostandeinsatz in der Herzogenauracher Innenstadt vorgesehen. Den gibt's jetzt trotzdem, dann halt eher zum Feiern, schmunzelt der Spitzenkandidat für den Stadtrat. Auch in Eckental tritt die JU an. Da sind allerdings noch ein paar Unterschriften erforderlich, berichtet Körner.

Noch nicht so weit ist die zweite neue Liste, die in den Herzogenauracher Stadtrat einziehen möchte: Die Partei. Die Satiriker stellen mit Steffen Moroskow sogar einen Bürgermeisterkandidaten. Bis Freitag zur Mittagsstunde fanden sich 110 Personen im Rathaus ein, um für diese Liste zu unterschreiben. Es ist für die Liste um die Spitzenkandidatin Gabi Bitter also noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten.

Gelegenheit besteht bis zum 3. Februar noch genügend. Im Rathaus werden für diesen Zweck auch Sonderschichten eingelegt, beispielsweise am kommenden Donnerstag bis 20 Uhr und am Samstag und Sonntag (1. und 2. Februar) von 10 bis 12 Uhr. Mit der Unterschrift ist noch keine Wahlaussage getroffen, es geht lediglich um die Zulassung einer Liste.

Am 4. Februar Wahlausschuss

Dass diese Unterschriften im Rathaus erfolgen müssen, das will das Bayerische Wahlgesetz so. Das mache auch Sinn so, sagt Wahlleiter Gerd Lorenz. Eine "Haustür-Werbung" sei nicht gewollt. Wer auf dem Rathaus unterschreibt, habe sich das auch wohl überlegt.

Am Donnerstag war Stichtag für die Abgabe der Wahlvorschläge. Für Herzogenaurach sind folgende Listen notiert: CSU (01), Grüne (02), Freie Wähler (03), AfD (04), SPD (05), FDP (06), Die Partei (07) und JU (08). Jetzt werden die Wahlvorschläge nochmal geprüft, bevor am 4. Februar der Wahlausschuss zusammentritt.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren