Pommersfelden

Abstimmung über Amazon

Ob der Online-Riese im Limbacher Gewerbegebiet ein Logistikzentrum bauen darf oder nicht, darüber entscheiden jetzt alle Pommersfeldener Bürger.
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Im Eggolsheimer Ortsteil Neuses gibt es seit September ein Amazon-Sortierzentrum. Ein weiteres könnte in Limbach entstehen.       Foto: Barbara Herbst (Archiv)
Im Eggolsheimer Ortsteil Neuses gibt es seit September ein Amazon-Sortierzentrum. Ein weiteres könnte in Limbach entstehen. Foto: Barbara Herbst (Archiv)

Alle rechtlichen Voraussetzungen sind erfüllt, das Bürgerbegehren ist zugelassen. Die Bürger der Gemeinde Pommersfelden werden nun darüber entscheiden, ob das umstrittene Logistikzentrum des Versandhändlers Amazon im Limbacher Gewerbegebiet gebaut werden soll oder nicht. In der Sitzung am Donnerstag wurde das von der "Bürgerinitiative Limbach" angestrebte Bürgerbegehren einstimmig für zulässig erklärt. Im Wortlaut geht es dabei um die Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Limbach" und die damit verbundene Ansiedlung eines großen Logistikzentrums. Nachdem die Gemeindeväter über die Zulässigkeit entschieden haben, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden.

Zu groß für das Dorf?

Nahezu 30 Bürger erwarteten im Pommersfeldener Rathaus die Entscheidung des Gremiums, die nur wenig Zeit beanspruchte. Bürgermeister Hans Beck (WB Sambach) erläuterte eingangs das Konzept. Die Änderung des Bebauungsplans sei notwendig, da eine in der gültigen Bauleitplanung vorgesehene Straße überbaut und damit aus der Planung genommen werden soll. Das Änderungsverfahren habe sich dazu angeboten, weitere Anpassungen vorzunehmen. Beispielsweise solle das Regenrückhaltebecken künftig anders platziert werden. Der vorgesehene Planbereich solle komplett eingegrünt werden.

Wie zu hören war, soll die Halle 60 mal 100 Meter groß und bis zu zwölf Meter hoch werden. Mit Überdachungen werde das Verteilzentrum rund 10 000 Quadratmeter Fläche einnehmen. Die Bürgerinitiative sorgt sich um das dörfliche Lebensumfeld und befürchtet eine große Verkehrsbelastung.

Der Tagesordnungspunkt war schnell abgearbeitet. Eine ablehnende Entscheidung war eigentlich auch nicht zu erwarten. Die Bürgerinitiative hatte sich gut vorbereitet, Termine und Regularien eingehalten. 606 der eingereichten 614 Unterschriften wurden als gültig anerkannt. Für das erforderliche Quorum von zehn Prozent der Wahlberechtigten hätten bereits weniger als 250 Unterschriften ausgereicht.

Die Fragestellung des Bürgerbegehrens "Sind Sie dafür, dass die beabsichtigten Änderungen des bestehenden Bebauungsplans ,Gewerbegebiet Limbach‘ nicht vorgenommen werden?" kann mit Ja oder Nein beantwortet werden. Dies ist ebenso eine Voraussetzung für die Zulässigkeit wie die Nennung von bis zu drei Vertretern. Ob die Frage bis ins Detail richtig formuliert ist, sei nach der Rechtsprechung "im Sinne des Bürgers" großzügig auszulegen, hatte die Verwaltung festgestellt. In der Fragestellung komme letztlich deutlich zum Ausdruck, dass sich der Wille der Bürger gegen die aktuelle Bauleitplanung im Zusammenhang mit der Ansiedlung eines Logistikzentrums richte. Auch die Begründung könne "formal nicht beanstandet werden".

Für die Gemeinde Pommersfelden bedeutet dies, dass bis zur Durchführung des Bürgerentscheids keine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung mehr getroffen werden darf. Wie die Gemeindeverwaltung weiter erklärte, hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses. Innerhalb eines Jahres könne er nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden. Der Termin für den Bürgerentscheid muss spätestens in der nächsten Sitzung festgelegt werden.

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