Erlangen
Absage

Es gibt nicht mehr Geld für die StUB

Landrat Eberhard Irlinger (SPD) hat erst Ende September aus München eine ernüchternde Antwort auf seine Anfang August formulierte Bitte zur erhöhten Förderung für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) erhalten. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) konnte kein positives Signal geben, teilt das Landratsamt mit.
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Um mehr Fördergelder zu bekommen, müssten die Gleise für die StUB so wie hier in Erlangen in einem eigenen Bett verlaufen und nicht auf der Straße. Foto: Manuela Cranz
Um mehr Fördergelder zu bekommen, müssten die Gleise für die StUB so wie hier in Erlangen in einem eigenen Bett verlaufen und nicht auf der Straße. Foto: Manuela Cranz
Zeil verweist in seinem Brief auf die begrenzte Finanzausstattung sowie die angespannte Mittelsituation von Bund und Land. Er werde sich jedoch mit großem Nachdruck für eine Nachfolgeregelung des im Jahr 2019 auslaufenden Gemeindeverkehrs- und Finanzierungsgesetzes (GVFG) einsetzen. "Aus heutiger Sicht muss festgestellt werden, dass mit einer GVFG-Förderung des Bundes nicht in voller Höhe zu rechnen ist", schreibt Zeil. Er verstehe die Sorge wegen des erheblichen Eigenbeitrages des Landkreises Erlangen-Höchstadt im Hinblick auf den hohen Anteil nicht zuwendungsfähiger Kosten. Doch weder die Bestimmungen des Bundes noch des Landes ließen eine Förderung von nicht auf unabhängigen Gleiskörpern geführter Schieneninfrastruktur zu, erklärt Zeil.
Irlinger zeigt sich enttäuscht angesichts der klaren Absagen an eine höhere Förderung für den Landkreis Erlangen-Höchstadt: "Man wird bestraft für Dinge, für die man nichts kann." Gerade im Landkreis können große Schienenanteile wegen des fehlenden Straßenraumes nicht mit eigenen, unabhängigen Gleisanlagen gebaut werden. Als Beispiele führt Irlinger die Rathgeberstraße in Herzogenaurach und die Ortsdurchfahrt von Buckenhof an. "Wir würden ja gerne so planen und bauen, wie es der Fördergeber es möchte, aber es geht in weiten Teilen leider nicht", sagt Irlinger dazu.
Wirtschaftsminister Zeil hält auch eine Erhöhung des FAG-Zuschusses über einen Anteil von 20 Prozent hinaus für nicht möglich. "Es handelt sich dabei um den festgelegten Höchstsatz", stellt Zeil fest. Gelder aus Programmen der Regionalförderungen kämen wegen fehlender Fördervoraussetzungen ebenso leider nicht in Betracht, gibt Zeil zu bedenken. "Wir werden weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um für die Finanzierung der StUB mehr Förderung zu erreichen. Nur so ist eine Umsetzung machbar", resümiert Irlinger.

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