Möhrendorf
Nominierung

Erlangens CSU nominiert wieder Stefan Müller

Stefan Müller geht für die CSU Erlangen Stadt und Land mit ordentlich Rückenwind ins Rennen um einem Sitz im künftigen Bundestag.
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Auf dem Regiestuhl mit Megafon: Stefan Müller (Mitte) freut sich mit den CSU-Delegierten darunter die beiden Landtagsabgeordneten Joachim Herrmann und Walter Nussel (von links) über seine Nominierung.  Foto: Alexander Hitschfel
Auf dem Regiestuhl mit Megafon: Stefan Müller (Mitte) freut sich mit den CSU-Delegierten darunter die beiden Landtagsabgeordneten Joachim Herrmann und Walter Nussel (von links) über seine Nominierung. Foto: Alexander Hitschfel
"Es müllert wieder": Mit einem eindrucksvollen Abstimmungsergebnis wurde der amtierende Bundestagsabgeordnete Stefan Müller (CSU) auf der Bundeswahlkreiskonferenz der Christsozialen aus Stadt und Landkreis erneut zum Kandidaten für die nächste Bundestagswahl nominiert. Von den 160 Delegierten stimmten 152 für Müller, acht Stimmen waren ungültig.
Das ging Stefan Müller sprichwörtlich runter wie Öl: Vorgeschlagen wurde Müller zum einen von der Kreisvorsitzenden der Erlanger Stadt-CSU, Alexandra Wunderlich. "Stefan Müller überzeugt mich als Mensch und als Politiker", sagte sie. Das Ende der Fahnenstange für die politische Karriere sei für Müller noch nicht erreicht, so Wunderlich weiter.
Walter Nussl schlug für den Landkreis Erlangen-Höchstadt ebenfalls Müller vor. Bevor jedoch zur Wahlurne geschritten wurde, gab Müller einen Tätigkeitsbericht über die letzte Amtsperiode.


Zweigeteiltes Deutschland

Wenn man in diesen Tagen den Blick auf die politische Situation in Deutschland richte, dann stelle man - insbesondere was die Stimmungslage angehe - fest, dass Deutschland ein zweigeteiltes Land sei. Zum einen gehe es Deutschland so gut, wie schon lange nicht mehr, vielleicht sogar so gut wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Müller machte dies an wirtschaftlichen Kennzahlen wie beispielsweise der niedrigen Arbeitslosenquote fest. Auf der anderen Seite hätten viele Deutsche Zukunftsängste, was die internationale Lage angehe, aber es auch direkt um uns herum eben auch unübersichtlich sei. Hinzu komme eine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik, die mit der Flüchtlingssituation alleine nichts zu tun habe. Problematisch sei, dass man 2013 auf Bundesebene in eine Koalition mit der SPD gepresst worden sei, die manches "Regieren" wesentlich erschwert habe, so Müller.


Abstriche notwendig

Wenn man in dieser Situation überhaupt etwas entscheiden wolle, dann müsse man eben Kompromisse eingehen und Abstriche an den eigenen Vorstellungen hinnehmen, so der Bundestagsabgeordnete. Ziehe man Bilanz, so müsse man zugeben, dass eine Koalition mit der SPD immer noch die bessere Alternative gewesen sei, als eine Kooperation mit den Grünen. So wie sich die Grünen gerade beim Thema Flüchtlingspolitik "aufführen", müsse er feststellen, dass mit dieser Partei "kein Staat zu machen" sei, sondern, dass man mit der SPD noch mehr erreicht habe, wie wenn es damals zu einer Schwarz-Grünen Koalition gekommen wäre. Er könne sich aus aktueller Sicht im nächsten Jahr keine Koalition mit den Grünen vorstellen. "Mit Claudia Roth, Anton Hofreiter und einen wiederaufstehenden Jürgen Trittin können wir keine saubere Politik machen", so Müller, der dafür lautstarken Applaus aus der Versammlung herausbekommen hatte.
Beherrschendes Thema an diesem Abend war das Thema Flüchtlingspolitik, bei der Müller einräumte, dass im Bundeskanzleramt aufgrund schlechter Beratung Fehler gemacht wurden, ohne in der Koalition darüber zu reden. Man könne aber nicht alleine die Schuld für die Misere auf das Selfie der Kanzlerin schieben, sondern auch die Digitalisierung - jeder habe heutzutage ein Handy - ihr Übriges dazu getan habe. In anderen Ländern werde eben der Eindruck erweckt, dass man in Deutschland alles bekomme, ohne etwas dafür zu tun. All dies habe dazu geführt, dass viele Menschen sich auf den Weg nach Deutschland gemacht hätten.
Um den Wohlstand in Deutschland halten zu können, müsse man auch auf das Thema "Innovationen" setzen. Man brauche starke Akteure, die eine gute schulische, akademische und berufliche Bildung erhalten. Dazu gehöre natürlich auch das notwendige Kleingeld. Das Thema "Innovation" sei für Stadt und Landkreis Erlangen von ganz entscheidender Bedeutung, so Müller, der zu seiner Arbeit in Berlin einen konkreten Wahlkreisbezug herstellte. So flossen beispielsweise 2010 bis 2015 54 Millionen Euro an Forschungsförderung in die Stadt Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt. 2016 waren es 24 Millionen und für 2017 bis 2021 seien weitere 51 Millionen Euro vorgesehen. Man bekomme so viel Forschungsförderung wie nur wenige Regionen in Bayern; mehr bekomme nur der Münchner Raum. Man werde in Erlangen ein neues Helmholtz-Institut bekommen, das sich mit dem Bereich "Energiespeicherung" beschäftigen werde. Die Fraunhofer Institute profitieren von Förderungen in der Mikroelektronik. Der neue Bundeswegeplan sei aktuell in der parlamentarischen Beratung. Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Dobrindt sehe vor, dass der sechsstreifige Ausbau der A 3 (vom Kreuz Fürth Erlangen - bis zur Anschlussstelle Schlüsselfeld) nun endlich in den vordringlichen Bedarf komme.


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