Neustadt bei Coburg
Streit

Zoff in Neustadt: CSU nimmt Stellung

Die Stadtratsfraktion sieht keine Chance mehr auf eine Zusammenarbeit mit Elke Protzmann. Stattdessen gibt es Rückendeckung für Walter Thamm.
Artikel drucken Artikel einbetten
Für Jürgen W. Heike, Gerhard Korn und Frank Altrichter  (von links) ist die Sache klar:  Bei der CSU-Fraktion genießt Walter Thamm weiter das volle Vertrauen. "Wir wissen alle, was er gesagt", betonte  Altrichter als Fraktionsvorsitzender gestern.Berthold Köhler
Für Jürgen W. Heike, Gerhard Korn und Frank Altrichter (von links) ist die Sache klar: Bei der CSU-Fraktion genießt Walter Thamm weiter das volle Vertrauen. "Wir wissen alle, was er gesagt", betonte Altrichter als Fraktionsvorsitzender gestern.Berthold Köhler
Die Ansage ist klar: Die Spitze der CSU-Fraktion im Stadtrat steht hinter Walter Thamm und will nicht mehr mit ihrer langjährigen Kollegin (und amtierenden stellvertretenden Bürgermeisterin) Elke Protzmann zusammenarbeiten. Das haben am Sonntag Fraktionsvorsitzender Frank Altrichter, Gerhard Korn und Jürgen W. Heike in einem Pressegespräch klargestellt.

Die Situation für die CSU in Neustadt ist schwierig. "Ich bin zum ersten Mal in so einer Situation", räumte Frank Altrichter offen ein. Ihm sei die Sache lange Zeit juristisch "zu heiß" gewesen, um im umstrittenen Rauswurf von Elke Protzmann aus der CSU-Fraktion detailliert Stellung zu nehmen, sagte der Fraktionsvorsitzende. Am Sonntag hat er es doch getan: Er sieht keine Chance mehr auf eine Zusammenarbeit mit Elke Protzmann.

Eskaliert ist der seit der Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin (damals setzte sich Protzmann vorab in einer internen Kampfabstimmung gegen Walter Thamm durch) schwelende Streit zwischen Protzmann und Teilen der CSU durch Strafanzeige von Frank Rebhan gegen Walter Thamm. Elke Protzmann hat bei einer polizeilichen Befragung berichtet, dass Walter Thamm im Rahmen von Fraktionssitzungen mit Informationen über die vermeintlichen Schwangerschaft einer städtischen Mitarbeiterin "aufgetrumpft" habe. Diese bei der Polizei getätigte Aussage nimmt ihr die CSU übel. Gerhard Korn, selbst von der Polizei befragt, versicherte: "So sind diese Worte nicht gefallen." Auch Altrichter stellte sich hinter Thamm: "Wir kennen solche Aussagen von ihm nicht." Insofern sei es für ihn heute noch unverständlich, wie Elke Protzmann zu ihrer derart belastenden Stellungnahme gekommen sei. All das habe die Fraktion in eine "schwere Vertrauenskrise" mit der stellvertretenden Bürgermeisterin geführt.

Doch durch den "Fall Thamm" ist für die CSU-Fraktionsspitze das Fass nur übergelaufen. Frank Altrichter sprach Klartext: "Das Problem ist, dass Elke Protzmann nur noch ein Spielball von Frank Rebhan ist." Dieser Eindruck habe seit seit 2014 in der Fraktion manifestiert. Gleich mehrfach, ergänzte Jürgen W. Heike, sei die CSU mit guten Ideen "nur zweiter Sieger" gewesen, weil in internen Sitzungen entwickelte Ideen irgendwie den Weg zur Stadtspitze fanden und dann als Beschlussvorschläge der Verwaltung auf dem Stadtratstisch lagen. "Wenn man eins und eins zusammenzählt", sagte Heike, komme man auf die undichte Stelle der CSU-Fraktion.


Ein Signal aus dem Gericht

Allerdings: Bekanntlich setzt sich Elke Protzmann gegen ihren Rauswurf aus der Fraktion zur Wehr, der Streit liegt beim Verwaltungsgericht Bayreuth. Jürgen W. Heike rechnet damit, dass von dort im Laufe dieser Woche eine vorläufige Anordnung kommt, die den Status von Protzmann klärt. Der Landtagsabgeordnete zeigte sich überzeugt davon, dass der Rauswurf der Zweiten Bürgermeisterin vom Gericht bestätigt wird. Heike zitierte Urteile aus anderen Bundesländern: Demnach sei der Ausschluss einer Person aus einer Fraktion möglich, wenn das Vertrauensverhältnis derart gestört sei, dass man nicht mehr weiter zusammenarbeiten könne. Die sei bei Elke Protzmann absolut der Fall. Gerhard Korn fasste die Sache aus seiner Sicht kurz zusammen: "Wir entscheiden, wer bei uns dabei ist." Diese Sicht werde übrigens auch von den Fraktionsmitgliedern getragen, die bei einer internen Abstimmung gegen den Rauswurf Protzmann stimmten.

Den von OB Frank Rebhan (SPD) im Tageblatt-Interview vom Samstag geäußerten Vorwurf, "Fundamentalopposition" zu betreiben, bezeichnete Frank Altrichter als aus der Luft gegriffen: "95 Prozent aller Stadtratsbeschlüsse der vergangenen Jahre sind einstimmig gefallen."


HINTERGRUND

Oberbürgermeister Frank Rebhan (SPD) hat CSU-Stadtrat Walter Thamm unter anderen wegen übler Nachrede angezeigt. Thamm soll unwahre Gerüchte über das Privatleben von Rehban in Umlauf gebraucht haben. Das Verfahren wird wohl demnächst wegen "geringer Schuld" und einer Geldauflage von 900 Euro für Thamm eingestellt. Elke Protzmann war eine der Zeuginnen, die Thamm belastet haben.
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren