Coburg

Wollen Sie raus aus der EU?

Vor der Bundestagswahl haben wir die Kandidaten zum verbalen Schlagabtausch geladen. Heute: Alexander Arnold (FDP) fordert Martin Böhm (AfD) heraus.
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Kandidaten zur Bundestagswahl im verbalen Schlagabtausch
Kandidaten zur Bundestagswahl im verbalen Schlagabtausch
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Die Regeln unserer Serie "Jeder gegen jeden" zur Bundestagswahl am 24. September sind denkbar einfach: Jeder Kandidat darf jedem anderen Kandidaten eine Frage stellen. Nach der Antwort des Befragten hat der Fragesteller noch die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Heute will Alexander Arnold (FDP) etwas von Martin Böhm (AfD) wissen.

Alexander Arnold: Wie wollen Sie unseren Bürgerinnen und Bürgern, nach dem von Ihnen geforderten EU-Austritt, eine weiterhin positive wirtschaftliche Entwicklung und anhaltenden Wohlstand sichern?

Martin Böhm: Unser Ziel ist es, das System EU grundsätzlich zu reformieren. Die europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat bis 1993 gut funktioniert. Mit dem Vertrag von Maastricht 1992 und dessen Änderungen in Lissabon 2007 haben politische Eliten ohne Zustimmung der Völker versucht, die EU unumkehrbar in einen Staat fortzuentwickeln. Der Ministerrat und die EU-Kommission sind völlig unzureichend demokratisch legitimiert und werden von Amtsträgern beherrscht.
Wir sind der Meinung, dass alle Macht vom Volk ausgehen muss, so wie es die Väter in unserem Grundgesetz geschrieben haben. Wenn Einzelstaaten ihre nationale Souveränität verlieren, verlieren auch die Völker das Interesse an einem funktionierenden demokratischen Nationalstaat. Viele mögen sich das sogar wünschen, wir als AfD sehen den wechselseitigen Respekt vor nationalen und regionalen Traditionen und Kulturen als wirkliche Basis einer aufrechten Freundschaft der europäischen Staaten.
Parallel zu den kulturellen Unterschieden gab es in Europa schon immer wirtschaftliche Unterschiede und verschiedene währungspolitische Sichtweisen. Vordergründig profitieren wir vom Euro, die 28 Prozent Haftung der Bundesbank für die Anleihekäufe der EZB wird gerne ausgeblendet, ebenso haften wir mit unserem Kapitalschlüssel von 28 Prozent bei allen Rettungsschirmen. Fast eine Billion Forderungen unserer Bundesbank gegen andere Nationalbanken (Target-Sal den) fallen oft unter den Tisch, diese Billion ist wohl der Zoll für unsere glänzenden Exporte.
Wenn sich unsere Bürger in einer Volksabstimmung gegen den Euro aussprechen, ist das sicher ein Ende mit Schrecken. Andersherum erleben wir einen Schrecken ohne Ende, zumal mit den Plänen zur europäischen Einlagensicherung von Bankguthaben schon die nächsten Geier an der Tür zum deutschen Sparer klopfen.
Alexander Arnold: Europa hat Reformbedarf, das ist richtig. Trotzdem ist die EU ein erfolgreiches Projekt, das uns Frieden, Freiheit und Wohlstand bringt. Sie muss reformiert werden, damit die Bürger sie nicht nur mit Krisen Bürokratie und Fremdbestimmung verbinden. Wir brauchen dort mehr Europa, wo es sinnvoll ist, zum Beispiel bei Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Europa soll wieder ein Kontinent der Chancen werden.





Hinweis der Redaktion: Argumente und Thesen stammen vom jeweiligen Kandidaten und sind redaktionell weder gegenrecherchiert, noch in irgendeiner Weise bearbeitet.

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